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Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

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  Inhaltsübersicht
Erstes Kapitel
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Soziale Pflegeversicherung
  § 2 Selbstbestimmung
  § 3 Vorrang der häuslichen Pflege
  § 4 Art und Umfang der Leistungen
  § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation
  § 6 Eigenverantwortung
  § 7 Aufklärung, Auskunft
  § 7a Pflegeberatung
  § 7b Beratungsgutscheine
  § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung
  § 8 Gemeinsame Verantwortung
  § 8a Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung
  § 9 Aufgaben der Länder
  § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder
  § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen
  § 12 Aufgaben der Pflegekassen
  § 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen
Zweites Kapitel
 Leistungsberechtigter Personenkreis
  § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit
  § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument
  § 16 Verordnungsermächtigung
  § 17 Richtlinien der Pflegekassen
  § 17a (weggefallen)
  § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
  § 18a Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten
  § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren
  § 18c Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
  § 19 Begriff der Pflegepersonen
Drittes Kapitel
 Versicherungspflichtiger Personenkreis
  § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung
  § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen
  § 22 Befreiung von der Versicherungspflicht
  § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen
  § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten
  § 25 Familienversicherung
  § 26 Weiterversicherung
  § 26a Beitrittsrecht
  § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages
Viertes Kapitel
 Leistungen der Pflegeversicherung
Erster Abschnitt
 Übersicht über die Leistungen
  § 28 Leistungsarten, Grundsätze
  § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1
Zweiter Abschnitt
 Gemeinsame Vorschriften
  § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot
  § 30 Dynamisierung, Verordnungsermächtigung
  § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege
  § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 33 Leistungsvoraussetzungen
  § 33a Leistungsausschluss
  § 34 Ruhen der Leistungsansprüche
  § 35 Erlöschen der Leistungsansprüche
  § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches
Dritter Abschnitt
 Leistungen
Erster Titel
 Leistungen bei häuslicher Pflege
  § 36 Pflegesachleistung
  § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen
  § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)
  § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen
  § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson
  § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
Zweiter Titel
 Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
  § 41 Tagespflege und Nachtpflege
  § 42 Kurzzeitpflege
Dritter Titel
 Vollstationäre Pflege
  § 43 Inhalt der Leistung
Vierter Titel
 Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen
  § 43a Inhalt der Leistung
Fünfter Titel
 Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
  § 43b Inhalt der Leistung
Vierter Abschnitt
 Leistungen für Pflegepersonen
  § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen
  § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung
  § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen
Fünfter Abschnitt
 Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe
  § 45a Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung
  § 45b Entlastungsbetrag
  § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung
  § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung
Sechster Abschnitt
 Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
  § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen
  § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen
Fünftes Kapitel
 Organisation
Erster Abschnitt
 Träger der Pflegeversicherung
  § 46 Pflegekassen
  § 47 Satzung
  § 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Zweiter Abschnitt
 Zuständigkeit, Mitgliedschaft
  § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte
  § 49 Mitgliedschaft
Dritter Abschnitt
 Meldungen
  § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung
  § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung
Vierter Abschnitt
 Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
  § 52 Aufgaben auf Landesebene
  § 53 Aufgaben auf Bundesebene
  § 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste
  § 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
  § 53c Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte
Sechstes Kapitel
 Finanzierung
Erster Abschnitt
 Beiträge
  § 54 Grundsatz
  § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze
  § 56 Beitragsfreiheit
  § 57 Beitragspflichtige Einnahmen
  § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten
  § 59 Beitragstragung bei anderen Mitgliedern
  § 60 Beitragszahlung
Zweiter Abschnitt
 Beitragszuschüsse
  § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte
Dritter Abschnitt
 Verwendung und Verwaltung der Mittel
  § 62 Mittel der Pflegekasse
  § 63 Betriebsmittel
  § 64 Rücklage
Vierter Abschnitt
 Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
  § 65 Ausgleichsfonds
  § 66 Finanzausgleich
  § 67 Monatlicher Ausgleich
  § 68 Jahresausgleich
Siebtes Kapitel
 Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
Erster Abschnitt
 Allgemeine Grundsätze
  § 69 Sicherstellungsauftrag
  § 70 Beitragssatzstabilität
Zweiter Abschnitt
 Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
  § 71 Pflegeeinrichtungen
  § 72 Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag
  § 73 Abschluß von Versorgungsverträgen
  § 74 Kündigung von Versorgungsverträgen
  § 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung
  § 76 Schiedsstelle
Dritter Abschnitt
 Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
  § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen
  § 78 Verträge über Pflegehilfsmittel
Vierter Abschnitt
 Wirtschaftlichkeitsprüfungen
  § 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen
  § 80 (weggefallen)
  § 80a (weggefallen)
  § 81 Verfahrensregelungen
Achtes Kapitel
 Pflegevergütung
Erster Abschnitt
 Allgemeine Vorschriften
  § 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen
  § 82a Ausbildungsvergütung
  § 82b Ehrenamtliche Unterstützung
  § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung
Zweiter Abschnitt
 Vergütung der stationären Pflegeleistungen
  § 84 Bemessungsgrundsätze
  § 85 Pflegesatzverfahren
  § 86 Pflegesatzkommission
  § 87 Unterkunft und Verpflegung
  § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts
  § 87b (weggefallen)
  § 88 Zusatzleistungen
Dritter Abschnitt
 Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
  § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung
  § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen
Vierter Abschnitt
 Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
  § 91 Kostenerstattung
  § 92 (weggefallen)
  § 92a Pflegeheimvergleich
Fünfter Abschnitt
 Integrierte Versorgung
  § 92b Integrierte Versorgung
Sechster Abschnitt
 Übergangsregelung für die stationäre Pflege
  § 92c Neuverhandlung der Pflegesätze
  § 92d Alternative Überleitung der Pflegesätze
  § 92e Verfahren für die Umrechnung
  § 92f Pflichten der Beteiligten
Neuntes Kapitel
 Datenschutz und Statistik
Erster Abschnitt
 Informationsgrundlagen
Erster Titel
 Grundsätze der Datenverwendung
  § 93 Anzuwendende Vorschriften
  § 94 Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen
  § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen
  § 96 Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
  § 97 Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst
  § 97a Qualitätssicherung durch Sachverständige
  § 97b Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe
  § 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V.
  § 97d Begutachtung durch unabhängige Gutachter
  § 98 Forschungsvorhaben
Zweiter Titel
 Informationsgrundlagen der Pflegekassen
  § 99 Versichertenverzeichnis
  § 100 Nachweispflicht bei Familienversicherung
  § 101 Pflegeversichertennummer
  § 102 Angaben über Leistungsvoraussetzungen
  § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer
Zweiter Abschnitt
 Übermittlung von Leistungsdaten
  § 104 Pflichten der Leistungserbringer
  § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen
  § 106 Abweichende Vereinbarungen
  § 106a Mitteilungspflichten
Dritter Abschnitt
 Datenlöschung, Auskunftspflicht
  § 107 Löschen von Daten
  § 108 Auskünfte an Versicherte
Vierter Abschnitt
 Statistik
  § 109 Pflegestatistiken
Zehntes Kapitel
 Private Pflegeversicherung
  § 110 Regelungen für die private Pflegeversicherung
  § 111 Risikoausgleich
Elftes Kapitel
 Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
  § 112 Qualitätsverantwortung
  § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität
  § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege
  § 113b Qualitätsausschuss
  § 113c Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen
  § 114 Qualitätsprüfungen
  § 114a Durchführung der Qualitätsprüfungen
  § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung
  § 115a Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien
  § 116 Kostenregelungen
  § 117 Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden
  § 118 Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung
  § 119 Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
  § 120 Pflegevertrag bei häuslicher Pflege
Zwölftes Kapitel
 Bußgeldvorschrift
  § 121 Bußgeldvorschrift
  § 122 (weggefallen)
Dreizehntes Kapitel
 Befristete Modellvorhaben
  § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung
  § 124 Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat
  § 125 Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste
Vierzehntes Kapitel
 Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
  § 126 Zulageberechtigte
  § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen
  § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens
  § 129 Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen
  § 130 Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel
 Bildung eines Pflegevorsorgefonds
  § 131 Pflegevorsorgefonds
  § 132 Zweck des Vorsorgefonds
  § 133 Rechtsform
  § 134 Verwaltung und Anlage der Mittel
  § 135 Zuführung der Mittel
  § 136 Verwendung des Sondervermögens
  § 137 Vermögenstrennung
  § 138 Jahresrechnung
  § 139 Auflösung
Sechzehntes Kapitel
 Überleitungs- und Übergangsrecht
Erster Abschnitt
 Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
  § 140 Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade
  § 141 Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen
  § 142 Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren
  § 143 Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge
Zweiter Abschnitt
 Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen
  § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung
  § 145 Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege
  Anlage 1 (zu § 15)
Einzelpunkte der Module 1 bis 6; Bildung der Summe der Einzelpunkte in jedem Modul
  Anlage 2 (zu § 15)
Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)
Schweregrad der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten im Modul