Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)

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		Inhaltsübersicht
Kapitel 1
	Fördern und Fordern
		§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
		§ 2 Grundsatz des Forderns
		§ 3 Leistungsgrundsätze
		§ 4 Leistungsarten
		§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
		§ 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
		§ 6a Zugelassene kommunale Träger
		§ 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
		§ 6c Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft
Kapitel 2
	Anspruchsvoraussetzungen
		§ 7 Berechtigte
		§ 7a Altersgrenze
		§ 8 Erwerbsfähigkeit
		§ 9 Hilfebedürftigkeit
		§ 10 Zumutbarkeit
		§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
		§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
		§ 12a Vorrangige Leistungen
		§ 13 Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
	Leistungen
Abschnitt 1
	Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
		§ 14 Grundsatz des Förderns
		§ 15 Eingliederungsvereinbarung
		§ 15a Sofortangebot
		§ 16 Leistungen zur Eingliederung
		§ 16a Kommunale Eingliederungsleistungen
		§ 16b Einstiegsgeld
		§ 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
		§ 16d Arbeitsgelegenheiten
		§ 16e Leistungen zur Beschäftigungsförderung
		§ 16f Freie Förderung
		§ 16g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit
		§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
		§ 18 Örtliche Zusammenarbeit
		§ 18a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
Abschnitt 2
	Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1
	Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag
		§ 19 Arbeitslosengeld II
		§ 20 Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
		§ 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
		§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
		§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
		§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
		§ 24a Zusätzliche Leistung für die Schule
		§ 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
		§ 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
		§ 27 Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 2
	Sozialgeld
		§ 28 Sozialgeld
Unterabschnitt 3
	Anreize und Sanktionen
		§ 29 (weggefallen)
		§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
		§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages
		§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
Unterabschnitt 4
	Verpflichtungen anderer
		§ 33 Übergang von Ansprüchen
		§ 34 Ersatzansprüche
		§ 34a Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften
		§ 35 Erbenhaftung
Kapitel 4
	Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
	Zuständigkeit und Verfahren
		§ 36 Örtliche Zuständigkeit
		§ 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
		§ 37 Antragserfordernis
		§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
		§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
		§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
		§ 41 Berechnung der Leistungen
		§ 42 Auszahlung der Geldleistungen
		§ 43 Aufrechnung
		§ 44 Veränderung von Ansprüchen
Abschnitt 2
	Einheitliche Entscheidung
		§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
		§ 44b Arbeitsgemeinschaften
		§ 45 Gemeinsame Einigungsstelle
Kapitel 5
	Finanzierung und Aufsicht
		§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
		§ 47 Aufsicht
		§ 48 Zielvereinbarungen
		§ 48a Vergleich der Leistungsfähigkeit
		§ 48b Zielvereinbarungen
		§ 49 Innenrevision
Kapitel 6
	Datenübermittlung und Datenschutz
		§ 50 Datenübermittlung
		§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
		§ 51a Kundennummer
		§ 51b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
		§ 51c (weggefallen)
		§ 52 Automatisierter Datenabgleich
		§ 52a Überprüfung von Daten
Kapitel 7
	Statistik und Forschung
		§ 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
		§ 53a Arbeitslose
		§ 54 Eingliederungsbilanz
		§ 55 Wirkungsforschung
Kapitel 8
	Mitwirkungspflichten
		§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
		§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
		§ 58 Einkommensbescheinigung
		§ 59 Meldepflicht
		§ 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
		§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
		§ 62 Schadenersatz
Kapitel 9
	Bußgeldvorschriften
		§ 63 Bußgeldvorschriften
Kapitel 10
	Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
		§ 64 Zuständigkeit
Kapitel 11
	Übergangs- und Schlussvorschriften
		§ 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
		§ 65a
		§ 65b
		§ 65c (weggefallen)
		§ 65d Übermittlung von Daten
		§ 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
		§ 66 Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
		§ 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
		§ 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
		§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
		§ 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
		§ 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive
		§ 72 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
		§ 73 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
		§ 74 Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
		§ 75 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Anwendbarkeit des § 6a Absatz 7, des § 44d und des § 51b
		Anlage (zu § 46 Abs. 9)

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