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Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Urheberrecht
Abschnitt 1
 Allgemeines
  § 1 Allgemeines
Abschnitt 2
 Das Werk
  § 2 Geschützte Werke
  § 3 Bearbeitungen
  § 4 Sammelwerke und Datenbankwerke
  § 5 Amtliche Werke
  § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke
Abschnitt 3
 Der Urheber
  § 7 Urheber
  § 8 Miturheber
  § 9 Urheber verbundener Werke
  § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
Abschnitt 4
 Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1
 Allgemeines
  § 11 Allgemeines
Unterabschnitt 2
 Urheberpersönlichkeitsrecht
  § 12 Veröffentlichungsrecht
  § 13 Anerkennung der Urheberschaft
  § 14 Entstellung des Werkes
Unterabschnitt 3
 Verwertungsrechte
  § 15 Allgemeines
  § 16 Vervielfältigungsrecht
  § 17 Verbreitungsrecht
  § 18 Ausstellungsrecht
  § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
  § 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
  § 20 Senderecht
  § 20a Europäische Satellitensendung
  § 20b Kabelweitersendung
  § 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
  § 22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
  § 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen
  § 24 Freie Benutzung
Unterabschnitt 4
 Sonstige Rechte des Urhebers
  § 25 Zugang zu Werkstücken
  § 26 Folgerecht
  § 27 Vergütung für Vermietung und Verleihen
Abschnitt 5
 Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1
 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
  § 28 Vererbung des Urheberrechts
  § 29 Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
  § 30 Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 2
 Nutzungsrechte
  § 31 Einräumung von Nutzungsrechten
  § 31a Verträge über unbekannte Nutzungsarten
  § 32 Angemessene Vergütung
  § 32a Weitere Beteiligung des Urhebers
  § 32b Zwingende Anwendung
  § 32c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
  § 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten
  § 34 Übertragung von Nutzungsrechten
  § 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte
  § 36 Gemeinsame Vergütungsregeln
  § 36a Schlichtungsstelle
  § 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
  § 38 Beiträge zu Sammlungen
  § 39 Änderungen des Werkes
  § 40 Verträge über künftige Werke
  § 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
  § 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
  § 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
  § 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
  § 44 Veräußerung des Originals des Werkes
Abschnitt 6
 Schranken des Urheberrechts
  § 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
  § 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
  § 45a Behinderte Menschen
  § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch
  § 47 Schulfunksendungen
  § 48 Öffentliche Reden
  § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
  § 50 Berichterstattung über Tagesereignisse
  § 51 Zitate
  § 52 Öffentliche Wiedergabe
  § 52a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung
  § 52b Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven
  § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
  § 53a Kopienversand auf Bestellung
  § 54 Vergütungspflicht
  § 54a Vergütungshöhe
  § 54b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
  § 54c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
  § 54d Hinweispflicht
  § 54e Meldepflicht
  § 54f Auskunftspflicht
  § 54g Kontrollbesuch
  § 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
  § 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
  § 55a Benutzung eines Datenbankwerkes
  § 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
  § 57 Unwesentliches Beiwerk
  § 58 Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen
  § 59 Werke an öffentlichen Plätzen
  § 60 Bildnisse
  § 61 Verwaiste Werke
  § 61a Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
  § 61b Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
  § 61c Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
  § 62 Änderungsverbot
  § 63 Quellenangabe
  § 63a Gesetzliche Vergütungsansprüche
Abschnitt 7
 Dauer des Urheberrechts
  § 64 Allgemeines
  § 65 Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
  § 66 Anonyme und pseudonyme Werke
  § 67 Lieferungswerke
  § 68 (weggefallen)
  § 69 Berechnung der Fristen
Abschnitt 8
 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
  § 69a Gegenstand des Schutzes
  § 69b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
  § 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen
  § 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
  § 69e Dekompilierung
  § 69f Rechtsverletzungen
  § 69g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
Teil 2
 Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
 Schutz bestimmter Ausgaben
  § 70 Wissenschaftliche Ausgaben
  § 71 Nachgelassene Werke
Abschnitt 2
 Schutz der Lichtbilder
  § 72 Lichtbilder
Abschnitt 3
 Schutz des ausübenden Künstlers
  § 73 Ausübender Künstler
  § 74 Anerkennung als ausübender Künstler
  § 75 Beeinträchtigungen der Darbietung
  § 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte
  § 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
  § 78 Öffentliche Wiedergabe
  § 79 Nutzungsrechte
  § 79a Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
  § 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
  § 81 Schutz des Veranstalters
  § 82 Dauer der Verwertungsrechte
  § 83 Schranken der Verwertungsrechte
  § 84 (weggefallen)
Abschnitt 4
 Schutz des Herstellers von Tonträgern
  § 85 Verwertungsrechte
  § 86 Anspruch auf Beteiligung
Abschnitt 5
 Schutz des Sendeunternehmens
  § 87 Sendeunternehmen
Abschnitt 6
 Schutz des Datenbankherstellers
  § 87a Begriffsbestimmungen
  § 87b Rechte des Datenbankherstellers
  § 87c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
  § 87d Dauer der Rechte
  § 87e Verträge über die Benutzung einer Datenbank
Abschnitt 7
 Schutz des Presseverlegers
  § 87f Presseverleger
  § 87g Übertragbarkeit, Dauer und Schranken des Rechts
  § 87h Beteiligungsanspruch des Urhebers
Teil 3
 Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1
 Filmwerke
  § 88 Recht zur Verfilmung
  § 89 Rechte am Filmwerk
  § 90 Einschränkung der Rechte
  § 91 (weggefallen)
  § 92 Ausübende Künstler
  § 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
  § 94 Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2
 Laufbilder
  § 95 Laufbilder
Teil 4
 Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
 Ergänzende Schutzbestimmungen
  § 95a Schutz technischer Maßnahmen
  § 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
  § 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
  § 95d Kennzeichnungspflichten
  § 96 Verwertungsverbot
Abschnitt 2
 Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1
 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
  § 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
  § 97a Abmahnung
  § 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
  § 99 Haftung des Inhabers eines Unternehmens
  § 100 Entschädigung
  § 101 Anspruch auf Auskunft
  § 101a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
  § 101b Sicherung von Schadensersatzansprüchen
  § 102 Verjährung
  § 102a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
  § 103 Bekanntmachung des Urteils
  § 104 Rechtsweg
  § 104a Gerichtsstand
  § 105 Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
Unterabschnitt 2
 Straf- und Bußgeldvorschriften
  § 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
  § 107 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
  § 108 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
  § 108a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
  § 108b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
  § 109 Strafantrag
  § 110 Einziehung
  § 111 Bekanntgabe der Verurteilung
  § 111a Bußgeldvorschriften
Unterabschnitt 3
 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
  § 111b Verfahren nach deutschem Recht
  § 111c Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003
Abschnitt 3
 Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1
 Allgemeines
  § 112 Allgemeines
Unterabschnitt 2
 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
  § 113 Urheberrecht
  § 114 Originale von Werken
Unterabschnitt 3
 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
  § 115 Urheberrecht
  § 116 Originale von Werken
  § 117 Testamentsvollstrecker
Unterabschnitt 4
 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
  § 118 Entsprechende Anwendung
Unterabschnitt 5
 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
  § 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5
 Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1
 Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1
 Urheberrecht
  § 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
  § 121 Ausländische Staatsangehörige
  § 122 Staatenlose
  § 123 Ausländische Flüchtlinge
Unterabschnitt 2
 Verwandte Schutzrechte
  § 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
  § 125 Schutz des ausübenden Künstlers
  § 126 Schutz des Herstellers von Tonträgern
  § 127 Schutz des Sendeunternehmens
  § 127a Schutz des Datenbankherstellers
  § 128 Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2
 Übergangsbestimmungen
  § 129 Werke
  § 130 Übersetzungen
  § 131 Vertonte Sprachwerke
  § 132 Verträge
  § 133 (weggefallen)
  § 134 Urheber
  § 135 Inhaber verwandter Schutzrechte
  § 135a Berechnung der Schutzfrist
  § 136 Vervielfältigung und Verbreitung
  § 137 Übertragung von Rechten
  § 137a Lichtbildwerke
  § 137b Bestimmte Ausgaben
  § 137c Ausübende Künstler
  § 137d Computerprogramme
  § 137e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
  § 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
  § 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
  § 137h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
  § 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
  § 137j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
  § 137k (weggefallen)
  § 137l Übergangsregelung für neue Nutzungsarten
  § 137m Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
  § 137n Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
Abschnitt 3
 Schlussbestimmungen
  § 138 Register anonymer und pseudonymer Werke
  § 139 Änderung der Strafprozessordnung
  § 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
  § 141 Aufgehobene Vorschriften
  § 142 (weggefallen)
  § 143 Inkrafttreten
  Anlage (zu § 61a) Quellen einer sorgfältigen Suche