OASG
Gesetz zur Sicherung der zivilrechtlichen Ansprüche der Opfer von Straftaten PDF
OberflbeschAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Oberflächenbeschichter/zur Oberflächenbeschichterin PDF
ODV
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *) PDF
ÖDAPrV
Verordnung über die Durchführung der Abschlussprüfung in den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes PDF
ÖDZustG
Gesetz über die Zuständigkeit auf dem Gebiet des Rechts des öffentlichen Dienstes PDF
ÖkoKennzG
Gesetz zur Einführung und Verwendung eines Kennzeichens für Erzeugnisse des ökologischen Landbaus PDF
ÖkoKennzV
Verordnung zur Gestaltung und Verwendung des Öko-Kennzeichens PDF
ÖLG
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus sowie zur Regelung der Anforderungen an die Bio-Kennzeichnung in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen PDF
ÖLG-DV
Verordnung zur Durchführung des Öko-Landbaugesetzes 1 PDF
ÖlHaftÜbk
Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden PDF
ÖlHaftÜbk 1992
Internationales Übereinkommen von 1992 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden PDF
ÖlHaftÜbkProt
Protokoll zum Internationalen Übereinkommen von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden PDF
ÖlmeldV
Verordnung zur Ermittlung der zum Internationalen Entschädigungsfonds für Ölverschmutzungsschäden nach dem Ölschadengesetz beitragspflichtigen Ölmengen PDF
ÖlPflichtVersBeschV
Verordnung über die Ausstellung von Pflichtversicherungsbescheinigungen nach dem Ölschadengesetz (Artikel 1 der Verordnung über die Ausstellung von Bescheinigungen nach dem Ölschadengesetz und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie) PDF
ÖlSG
Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden durch Seeschiffe PDF
ÖlUnfÜbk
Internationales Übereinkommen über Maßnahmen auf Hoher See bei Ölverschmutzungs-Unfällen PDF
ÖLVermehrAnzV
Verordnung über die Anzeige von Vermehrungsflächen im ökologischen Landbau 5 PDF
ÖlVerschmSchIFÜbk 1992
Internationales Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden PDF
ÖlVerschmÜbk1990
Internationales Übereinkommen von 1990 über Vorsorge, Bekämpfung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ölverschmutzung PDF
OFDAufgÜbertrV
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektionen Berlin, Bremen, Chemnitz, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt am Main, Hannover, Kiel, Magdeburg, München, Münster, Rostock, Saarbrücken und Stuttgart PDF
OFDAufgÜbertrV 2004
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektionen Chemnitz, Cottbus, Hamburg, Hannover, Karlsruhe, Koblenz, Köln und Nürnberg PDF
OFDBremAufgV
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Bremen PDF
OFDHambAufgV
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Hamburg PDF
OFDKOAufgÜbertrV
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Koblenz PDF
OFDSaarbrAufgV
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Saarbrücken PDF
OfenbAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Ofen- und Luftheizungsbauer/zur Ofen- und Luftheizungsbauerin PDF
OfenLufthMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Ofen- und Luftheizungsbauer-Handwerk PDF
Offshore-ArbZV
Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten PDF
OffshoreBergV
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels PDF
OffshStAbk
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die von der Bundesrepublik zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für die von den Vereinigten Staaten im Interesse der gemeinsamen Verteidigung geleisteten Ausgaben PDF
OffshStAbkG
Gesetz betreffend das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. Oktober 1954 über die von der Bundesrepublik zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für die von den Vereinigten Staaten im Interesse der gemeinsamen Verteidigung geleisteten Ausgaben PDF
OffshStAbkGÄndG
Gesetz zur Änderung des Offshore-Steuergesetzes PDF
OGAV
Verordnung über die elektronische Aktenführung in Ordnungsgeldverfahren beim Bundesamt für Justiz PDF
OGErzeugerOrgDV
Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Regelungen über Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse PDF
OGewV
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer 1 PDF
OKZusAAbk VNM
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schwerwiegenden Straftaten und der Organisierten Kriminalität PDF
OKZusAAbkVNMG
Gesetz zu dem Abkommen vom 31. August 2006 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schwerwiegenden Straftaten und der Organisierten Kriminalität PDF
OldenbG
Gesetz über die Regelung der Landeszugehörigkeit des Verwaltungsbezirks Oldenburg und des Landkreises Schaumburg-Lippe nach Artikel 29 Abs. 3 Satz 2 des Grundgesetzes PDF
OlympiaMünz1Bek
Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark (Olympiamünze - 1. Motiv/Aufstockung) PDF
OlympiaMünz2Bek
Bekanntmachung über die Ausprägung einer Bundesmünze im Nennwert von 10 Deutschen Mark (2. Motiv der Olympiamünze - Ausgabe 1970) PDF
OlympiaMünz3Bek
Bekanntmachung über die Ausprägung einer Bundesmünze im Nennwert von 10 Deutschen Mark (3. Motiv der Olympia-Münze - Ausgabe 1971) PDF
OlympiaMünz4Bek
Bekanntmachung über die Ausprägung einer Bundesmünze im Nennwert von 10 Deutschen Mark (4. Motiv der Olympiamünze) PDF
OlympiaMünz5Bek
Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark (5. Motiv der Olympiamünze) PDF
OlympiaMünzBek 1970
Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark (Olympiamünze) PDF
OlympSchG
Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen PDF
OnlWahlV
Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch PDF
OpfBEinr/BArchG2017uaÄndG
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten PDF
OpfBG
Gesetz über die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag PDF
OPrAGebG
Gesetz über die Gebühren des Oberprüfungsamtes für die höheren technischen Verwaltungsbeamten PDF
OrdenErl
Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 2
Zweiter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 2013
Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 2022
Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 4
Vierter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 5
Fünfter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 6
Sechster Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 7
Siebter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl 8
Achter Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenErl4ÄndErl
Erlass über die Genehmigung einer Änderung des Erlasses über die Stiftung und Verleihung der Goethe-Medaille PDF
OrdenErl4ÄndErl 2004
Erlass über die Genehmigung einer Änderung des Erlasses über die Stiftung und Verleihung der Goethe-Medaille PDF
OrdenErl4ÄndErl 2009
Erlass über die Genehmigung einer Änderung des Erlasses über die Stiftung und Verleihung der Goethe-Medaille PDF
OrdenErsUrkAnO
Anordnung über die Ausstellung von Ersatzurkunden nach § 9 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen für Berechtigte im Ausland PDF
OrdenG
Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenG§5Bek 2009
Bekanntmachung des Bundespräsidenten über die Erteilung von Annahme- und Tragegenehmigungen für bestimmte Orden und Ehrenzeichen PDF
OrdenNachwV
Verordnung über den Besitznachweis für Orden und Ehrenzeichen und den Nachweis von Verwundungen und Beschädigungen PDF
OrdenSeenotÄndErl
Erlaß über die Genehmigung einer Änderung der Verleihungsbedingungen der Medaille für Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger PDF
OrdensErl7NeufGenErl 2022
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr PDF
OrgBAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Orgelbauer und zur Orgelbauerin* PDF
OrgErl1998
Organisationserlass des Bundeskanzlers PDF
OrgHbMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Orgel- und Harmoniumbauer-Handwerk PDF
ORheinLotsOEV
Verordnung zur Einführung der Lotsenordnung für den Oberrhein PDF
OrtedtDGStiftG
Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ PDF
OrthAusbVO
Verordnung über die Berufsausbildung zum Orthopädietechnik-Mechaniker und zur Orthopädietechnik-Mechanikerin* PDF
OrthBandMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Orthopädiemechaniker- und Bandagisten-Handwerk PDF
OrthopschuhmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Orthopädieschuhmacher und zur Orthopädieschuhmacherin* PDF
OrthoptAPrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten PDF
OrthoptG
Gesetz über den Beruf der Orthoptistin und des Orthoptisten PDF
OrthSchMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Orthopädieschuhmacher-Handwerk PDF
OrthVersorgUVV
Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter PDF
OSPARÜbk
Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks PDF
OStrV
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung PDF
OstseeschutzÄndV 1
Erste Verordnung zu Änderungen der Anlagen III und IV zum Übereinkommen von 1992 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets PDF
OstseeSHNSGBefV
Verordnung über das Befahren von Bundeswasserstraßen in bestimmten schleswig-holsteinischen Naturschutzgebieten im Bereich der Ostsee PDF
OstSFischZProk
Proklamation der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung einer Fischereizone der Bundesrepublik Deutschland in der Ostsee PDF
OstSFischZProkBek
Bekanntmachung der Proklamation der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung einer Fischereizone der Bundesrepublik Deutschland in der Ostsee PDF
OstSUmwSchÜbk
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets PDF
OstSUmwSchÜbk 1992
Übereinkommen von 1992 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets PDF
OSZEVorRV 2016
Verordnung über Vorrechte und Immunitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) PDF
OWiG
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten PDF
OWiG§124V
Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 124 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten PDF
OZG
Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen PDF
OZG§3Abs2S2V
Verordnung nach § 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes PDF
OzonSÜbk
Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht PDF
OzonSÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 22. März 1985 zum Schutz der Ozonschicht PDF