Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Aufenthaltsverordnung

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
 Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
Abschnitt 1
 Passpflicht für Ausländer
  § 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
  § 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
  § 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
  § 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
  § 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
  § 7 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
  § 8 Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
  § 9 Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
  § 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
  § 11 Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
  § 12 Grenzgängerkarte
  § 13 Notreiseausweis
  § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen
Abschnitt 2
 Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Regelungen
  § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
  § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
  § 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
  § 17a Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte
Unterabschnitt 2
 Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
  § 18 Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
  § 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
  § 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
  § 21
  § 22 Befreiung für Schüler auf Sammellisten
Unterabschnitt 3
 Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
  § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal
  § 24 Befreiung für Seeleute
  § 25 Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
  § 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum
Unterabschnitt 4
 Sonstige Befreiungen
  § 27 Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
  § 28 Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
  § 29 Befreiung in Rettungsfällen
  § 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
Abschnitt 3
 Visumverfahren
  § 30a (weggefallen)
  § 31 Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
  § 31a Beschleunigtes Fachkräfteverfahren
  § 32 Zustimmung der obersten Landesbehörde
  § 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
  § 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
  § 35 Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
  § 36 Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
  § 37 Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
  § 38 Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde
Abschnitt 3a
 Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
  § 38a Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
  § 38b Aufhebung der Anerkennung
  § 38c Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
  § 38d Beirat für Forschungsmigration
  § 38e Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
  § 38f Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages
Abschnitt 4
 Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
  § 39 Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
  § 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
  § 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
Abschnitt 5
 Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
  § 42 Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
  § 43 Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung
Kapitel 3
 Gebühren
  § 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
  § 44a Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
  § 45 Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
  § 45a (weggefallen)
  § 45b Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
  § 45c Gebühr bei Neuausstellung
  § 46 Gebühren für das Visum
  § 47 Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
  § 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
  § 49 Bearbeitungsgebühren
  § 50 Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
  § 51 Widerspruchsgebühr
  § 52 Befreiungen und Ermäßigungen
  § 52a Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
  § 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
  § 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen
Kapitel 4
 Ordnungsrechtliche Vorschriften
  § 55 Ausweisersatz
  § 56 Ausweisrechtliche Pflichten
  § 57 Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
  § 57a Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
Kapitel 5
 Verfahrensvorschriften
Abschnitt 1
 Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
  § 58 Vordruckmuster
  § 59 Muster der Aufenthaltstitel
  § 59a Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes
  § 60 Lichtbild
  § 61 Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik
Abschnitt 2
 Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz
Unterabschnitt 1
 Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
  § 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium
  § 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
  § 61c Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
  § 61d Nachweis der Erfüllung der Anforderungen
  § 61e Qualitätsstatistik
  § 61f Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
  § 61g Verwendung im nichtöffentlichen Bereich
  § 61h Anwendung der Personalausweisverordnung
Unterabschnitt 2
 Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
  § 62 Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
  § 63 Ausländerdatei A
  § 64 Datensatz der Ausländerdatei A
  § 65 Erweiterter Datensatz
  § 66 Dateisystem über Passersatzpapiere
  § 67 Ausländerdatei B
  § 68 Löschung
  § 69 Visadateien der Auslandsvertretungen
  § 70 (weggefallen)
Unterabschnitt 3
 Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
  § 71 Übermittlungspflicht
  § 72 Mitteilungen der Meldebehörden
  § 72a Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
  § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
  § 74 Mitteilungen der Justizbehörden
  § 75 (weggefallen)
  § 76 Mitteilungen der Gewerbebehörden
  § 76a Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
Unterabschnitt 4
 Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
  § 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
  § 76c Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdruckdaten
Kapitel 6
 Ordnungswidrigkeiten
  § 77 Ordnungswidrigkeiten
  § 78 Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 7
 Übergangs- und Schlussvorschriften
  § 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
  § 80 Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
  § 80a Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
  § 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
  § 82 Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
  § 82a Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
  § 82b Übergangsregelung
zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
  § 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
  § 84 Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen
  Anlage A (zu § 16)
  Anlage B (zu § 19)
  Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1)
  Anlage D1 Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
  Anlage D2a Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
  Anlage D2b Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
  Anlage D3 Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz
  Anlage D4a (weggefallen)
  Anlage D4b (weggefallen)
  Anlage D4c Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1
  Anlage D4d Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2
  Anlage D5 (weggefallen)
  Anlage D5a Grenzgängerkarte § 12
  Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2
  Anlage D7 (weggefallen)
  Anlage D7a Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
  Anlage D7b Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2
  Anlage D8 (weggefallen)
  Anlage D8a Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4
  Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2
  Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6
  Anlage D10 Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7
  Anlage D11 Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung
  Anlage D11a Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
  Anlage D12 Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)
  Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)
  Anlage D13b Verlängerung des Visums im Inland
  Anlage D14 Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz
  Anlage D14a Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
  Anlage D15 Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)
  Anlage D16 Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)