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Trefferliste für 'betrsichv'

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BetrSichV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

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§ 19 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) § 19 MITTEILUNGSPFLICHTEN, BEHÖRDLICHE AUSNAHMEN (1) Der Arbeitgeber hat bei Arbeitsmitteln nach den Anhängen 2 und 3 der zuständigen Behörde folgende ...

§ 20 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) § 20 SONDERBESTIMMUNGEN FÜR ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN DES BUNDES (1) Aufsichtsbehörde für die in Anhang 2 Abschnitt 2 bis 4 genannten überwachungsbedürftigen ...

§ 21 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) § 21 AUSSCHUSS FÜR BETRIEBSSICHERHEIT (1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Betriebssicherheit gebildet. Dieser Ausschuss ...

§ 22 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) § 22 ORDNUNGSWIDRIGKEITEN (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1 ...

§ 23 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) § 23 STRAFTATEN (1) Wer durch eine in § 22 Absatz 1 bezeichnete vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines Beschäftigten gefährdet, ist nach § ...

§ 24 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) § 24 ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN (1) Der Weiterbetrieb einer erlaubnisbedürftigen Anlage, die vor dem 1. Juni 2015 befugt errichtet und verwendet wurde, ist ...

Anhang 1 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) ANHANG 1 (ZU § 6 ABSATZ 1 SATZ 2) BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR BESTIMMTE ARBEITSMITTEL (Fundstelle: BGBl. I 2015, 63 - 69; bzgl. der einzelnen Änderungen ...

Anhang 2 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) ANHANG 2 (ZU DEN §§ 15 UND 16) PRÜFVORSCHRIFTEN FÜR ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN (Fundstelle: BGBl. I 2015, 70 - 86; bzgl. der einzelnen Änderungen ...

Anhang 3 BetrSichV - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) ANHANG 3 (ZU § 14 ABSATZ 4) PRÜFVORSCHRIFTEN FÜR BESTIMMTE ARBEITSMITTEL (Fundstelle: BGBl. I 2015, 87 - 90; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

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