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Trefferliste für 'extremist or entlassung'

Dokument 341 - 350 von 547 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 12 ArbPlSchG - Einzelnorm*
... auf die Berücksichtigung bei den Unverfallbarkeitsfristen nach dem Betriebsrentengesetz. Ist dem Soldaten infolge einer Wehrdienstbeschädigung nach Entlassung aus der Bundeswehr auf Grund des Soldatenversorgungsgesetzes Berufsumschulung oder Berufsfortbildung gewährt worden, so wird auch die hierfür ...
§ 18 DBGrG - Einzelnorm*
... Absatz 5 nicht gekürzt worden ist. (7) Versorgungsansprüche aus Amtsvertrag bestehen nicht, wenn ein Amtsträger oder ehemaliger Amtsträger seine Entlassung wegen Wegfalls seines bisherigen Amtes oder wegen wesentlicher Veränderungen der Inhalte der ihm im Rahmen des bisherigen Amtsverhältnisses übertragenen ...
§ 86a StVollzG - Einzelnorm*
... Gefahr für erhebliche Rechtsgüter innerhalb der Anstalt erforderlich ist, b) nach Maßgabe des § 87 Abs. 2. (3) Die Lichtbilder sind nach der Entlassung der Gefangenen aus dem Vollzug oder nach ihrer Verlegung in eine andere Anstalt zu vernichten oder zu löschen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Inhaltsübersicht FamFG - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) INHALTSÜBERSICHT  Buch 1 Allgemeiner Teil Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften §   1 Anwendungsbereich §   2 Örtliche Zuständigkeit §   3 Verweisung ...
StrlSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... , Verwertung oder Beseitigung von Rückständen     § 61 Anfall und Lagerung überwachungsbedürftiger Rückstände; Verordnungsermächtigung     § 62 Entlassung von Rückständen aus der Überwachung; Verordnungsermächtigung     § 63 In der Überwachung verbleibende Rückstände; Verordnungsermächtigung     § 64 ...
§ 84a IRG - Einzelnorm*
... Stelle rechtskräftig entschieden hat, dass die verurteilte Person kein Aufenthaltsrecht in seinem Hoheitsbereich hat und sie deshalb nach der Entlassung aus dem Strafvollzug in die Bundesrepublik Deutschland ausgewiesen oder abgeschoben werden kann. Fußnote (+++ §§ 84 bis 85f: Zur Anwendung vgl. § 98b ...
§ 53 WPflG - Einzelnorm*
... zu entlassen. Sie können auf Antrag Grundwehrdienst mit der bis zum 30. November 2010 vorgeschriebenen Dauer ableisten, wenn sie dies vor ihrer Entlassung beantragen. (2) Für Wehrpflichtige, die nicht unter Absatz 1 fallen und die zum Grundwehrdienst nach § 5 Absatz 1a in der bis zum 30. November 2010 ...
I. BMPTBeamtRAnO - Einzelnorm*
... Besoldungsgruppe A 1 bis A 13 (gehobener Dienst) zu ernennen und zu entlassen (Artikel 1 der Anordnung des Bundespräsidenten über die Ernennung und Entlassung der Bundesbeamten und Richter im Bundesdienst), 2. einem Beamten aus zwingenden dienstlichen Gründen die Führung seiner Dienstgeschäfte zu verbieten ...
§ 40 BDG - Einzelnorm*
... Bezüge verfallen, wenn 1. im Disziplinarverfahren unanfechtbar die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, die Aberkennung des Ruhegehalts oder eine Entlassung nach § 5 Absatz 3 Satz 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 34 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder § 37 Absatz 1 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes erfolgt ...
Anlage 73 SokaSiG2 - Einzelnorm*
... ,b) Gesamtbetrag der für das vorangegangene Kalendervierteljahr fällig gewordenen Beträge. Das Formblatt ist zu unterschreiben.   6. Nach Entlassung aus dem Wehrdienst gelten für die Ausstellung der Lohn- bzw. Beitragsnachweiskarte
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