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Trefferliste für 'vertragsparteien'
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- Anhang ProMechG - Einzelnorm
... DER VEREINTEN NATIONEN ÜBER KLIMAÄNDERUNGEN VOM 11. DEZEMBER 1997 (PROJEKT-MECHANISMEN-GESETZ - PROMECHG) ANHANG BERICHT DER KONFERENZ DER VERTRAGSPARTEIEN ÜBER IHRE SIEBTE TAGUNG IN MARRAKESCH VOM 29. OKTOBER BIS 10. NOVEMBER 2001 ADDENDUM TEIL ZWEI VON DER KONFERENZ DER VERTRAGSPARTEIEN ERGRIFFENE ...
- § 16 AntarktUmwSchProtAG - Einzelnorm
... VOM 4. OKTOBER 1991 ZUM ANTARKTIS-VERTRAG (UMWELTSCHUTZPROTOKOLL-AUSFÜHRUNGSGESETZ) § 16 UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNGEN ANDERER VERTRAGSPARTEIEN (1) Unterlagen zu Umweltverträglichkeitsprüfungen, die von anderen Vertragsparteien des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag übermittelt werden, sind ...
- § 11 AntarktUmwSchProtAG - Einzelnorm
... VOM 4. OKTOBER 1991 ZUM ANTARKTIS-VERTRAG (UMWELTSCHUTZPROTOKOLL-AUSFÜHRUNGSGESETZ) § 11 BERATUNG DURCH EINE KONSULTATIVTAGUNG DER VERTRAGSPARTEIEN DES ANTARKTIS-VERTRAGES (1) Über den Antrag auf Genehmigung einer Tätigkeit, die gemäß § 8 einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, darf erst entschieden ...
- § 630c BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 630C MITWIRKUNG DER VERTRAGSPARTEIEN; INFORMATIONSPFLICHTEN (1) Behandelnder und Patient sollen zur Durchführung der Behandlung zusammenwirken. (2) Der Behandelnde ist verpflichtet, dem Patienten in verständlicher Weise
...
- § 5 WBVG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 5 WECHSEL DER VERTRAGSPARTEIEN (1) Mit Personen, die mit dem Verbraucher einen auf Dauer angelegten gemeinsamen Haushalt führen und nicht Vertragspartner des Unternehmers ...
- § 17b KHG - Einzelnorm
... Fallpauschalenvergütung durchzuführen. Soweit dies zur Ergänzung der Fallpauschalen in eng begrenzten Ausnahmefällen erforderlich ist, können die Vertragsparteien nach Absatz 2 Satz 1 Zusatzentgelte für Leistungen, Leistungskomplexe oder Arzneimittel vereinbaren, insbesondere für die Behandlung von ...
- § 137i SGB 5 - Einzelnorm
... Fällen auch Intensiveinheiten außerhalb von pflegesensitiven Krankenhausbereichen, sowie die Besetzungen im Nachtdienst zu berücksichtigen. Die Vertragsparteien nach Satz 1 haben geeignete Maßnahmen vorzusehen, um Personalverlagerungseffekte aus anderen Krankenhausbereichen zu vermeiden. Sie bestimmen ...
- § 17d KHG - Einzelnorm
... die vom Gemeinsamen Bundesausschuss nach § 136a Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch festgelegten Anforderungen nicht erfüllen, haben die Vertragsparteien nach § 17b Absatz 2 Satz 1 eine geeignete Übergangsfrist zu bestimmen. Vor dem 1. Januar 2020 soll für die Kalkulation eine umfassende Umsetzung ...
- § 113b SGB 11 - Einzelnorm
... - ELFTES BUCH (XI) - SOZIALE PFLEGEVERSICHERUNG (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 26. MAI 1994, BGBL. I S. 1014) § 113B QUALITÄTSAUSSCHUSS (1) Die von den Vertragsparteien nach § 113 im Jahr 2008 eingerichtete Schiedsstelle Qualitätssicherung entscheidet als Qualitätsausschuss nach Maßgabe der Absätze 2 bis ...
- § 4 KHEntgG - Einzelnorm
... ENTGELTE FÜR VOLL- UND TEILSTATIONÄRE KRANKENHAUSLEISTUNGEN (KRANKENHAUSENTGELTGESETZ - KHENTGG) § 4 VEREINBARUNG EINES ERLÖSBUDGETS (1) Das von den Vertragsparteien nach § 11 Abs. 1 zu vereinbarende Erlösbudget umfasst für voll- und teilstationäre Leistungen die Fallpauschalen nach § 7 Absatz 1 Satz ...
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