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Trefferliste für 'aeg'
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- § 1 AEG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, WETTBEWERBSBEDINGUNGEN (1) Dieses Gesetz dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebotes auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher
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- § 2 AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Eisenbahnen sind öffentliche Einrichtungen oder privatrechtlich organisierte Unternehmen, die Eisenbahnverkehrsdienste erbringen (Eisenbahnverkehrsunternehmen) oder eine Eisenbahninfrastruktur
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- § 2a AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 2A FESTSTELLUNG DER EISENBAHNEIGENSCHAFT Die für Eisenbahnverkehr zuständige oberste Landesbehörde stellt auf Antrag, soweit es sich nicht um Schienenbahnen des Bundes handelt, im Benehmen mit dem Bundesministerium
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- § 2b AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 2B ÜBERGEORDNETES NETZ (1) Das übergeordnete Netz als Teil des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums ist das regelspurige Eisenbahnnetz, ausgenommen 1. Netze, die vom übrigen Eisenbahnsystem funktional getrennt
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- § 2c AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 2C ZUORDNUNG ZUM ÜBERGEORDNETEN NETZ (1) Öffentliche Betreiber der Schienenwege haben der nach § 5 Absatz 1a zuständigen Behörde auf Verlangen die für die Zuordnung zum übergeordneten Netz im Sinne des § 2b erforderlichen
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- § 3 AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 3 ÖFFENTLICHER EISENBAHNVERKEHR (1) Eisenbahnen dienen dem öffentlichen Verkehr (öffentliche Eisenbahnen), wenn sie als 1. Eisenbahnverkehrsunternehmen gewerbs- oder geschäftsmäßig betrieben werden und jedermann sie
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- § 4 AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 4 SICHERHEITSPFLICHTEN UND NOTFALLPLÄNE, ZUSTÄNDIGKEITEN DES EISENBAHN-BUNDESAMTES (1) Eisenbahninfrastrukturen und Fahrzeuge müssen den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit 1. an den Bau zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme
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- § 4a AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 4A INSTANDHALTUNG (1) Die Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen sind für die Instandhaltung jedes ihrer Eisenbahnfahrzeuge zuständig (für die Instandhaltung zuständige Stelle). Sie können die Aufgabe nach Satz
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- § 4b AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 4B PRÜFSACHVERSTÄNDIGE (1) Prüfsachverständige prüfen im Auftrag der Eisenbahnen, der Hersteller, der Sicherheitsbehörde oder der Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder 1. die Einhaltung der nationalen technischen Vorschriften
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- § 5 AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 5 EISENBAHNAUFSICHT (1) Durch die Eisenbahnaufsicht wird die Beachtung 1. dieses Gesetzes und der darauf beruhenden Rechtsverordnungen, 2. des Rechts der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union, soweit
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