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Trefferliste für 'bekanntmachung'

Dokument 91 - 100 von 6032 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 4 KapMuG - Einzelnorm: ... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MUSTERVERFAHREN IN KAPITALMARKTRECHTLICHEN STREITIGKEITEN (KAPITALANLEGER-MUSTERVERFAHRENSGESETZ - KAPMUG) § 4 BEKANNTMACHUNG DES MUSTERVERFAHRENSANTRAGS (1) Einen zulässigen Musterverfahrensantrag macht das Prozessgericht im Musterverfahrensregister (§ 5) öffentlich bekannt ...

§ 18 DiPAV - Einzelnorm: ... DER ERSTATTUNGSFÄHIGKEIT DIGITALER PFLEGEANWENDUNGEN NACH DEM ELFTEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (DIGITALE PFLEGEANWENDUNGEN-VERORDNUNG - DIPAV) § 18 BEKANNTMACHUNG DES VERZEICHNISSES FÜR DIGITALE PFLEGEANWENDUNGEN IM BUNDESANZEIGER (1) Durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte sind im ...

§ 72 EuWO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) § 72 BEKANNTMACHUNG DER ENDGÜLTIGEN WAHLERGEBNISSE (1) Sobald die Feststellungen aller Wahlausschüsse abgeschlossen sind, machen 1. der Bundeswahlleiter das endgültige Wahlergebnis für das Wahlgebiet mit den in § 71 Absatz 2 Satz ...

§ 15 10. BImSchV - Einzelnorm: ... *)**) (VERORDNUNG ÜBER DIE BESCHAFFENHEIT UND DIE AUSZEICHNUNG DER QUALITÄTEN VON KRAFT- UND BRENNSTOFFEN - 10. BIMSCHV) § 15 BEKANNTMACHUNG DER KRAFTSTOFFQUALITÄT FÜR DEN BETRIEB VON KRAFTFAHRZEUGEN Bei der Bekanntmachung der Kraftstoffqualität durch die Hersteller sind für flüssige oder gasförmige ...

§ 30 KMAG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR AUFSICHT ÜBER MÄRKTE FÜR KRYPTOWERTE (KRYPTOMÄRKTEAUFSICHTSGESETZ - KMAG) § 30 BEKANNTMACHUNG WESENTLICHER INFORMATIONEN ZU ANBIETERN VON KRYPTOWERTE-DIENSTLEISTUNGEN Die Bundesanstalt kann zur Gewährleistung des Schutzes der Interessen der ...

Art 102 § 5 EGInsO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUR INSOLVENZORDNUNG (EGINSO) § 5 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG (1) Der Antrag auf öffentliche Bekanntmachung des wesentlichen Inhalts der Entscheidungen nach Artikel 21 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 ist an das nach § 1 zuständige ...

§ 7 EGInsO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUR INSOLVENZORDNUNG (EGINSO) § 7 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG (1) Der Antrag auf öffentliche Bekanntmachung nach Artikel 28 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 ist an das nach § 1 Absatz 2 zuständige Gericht zu richten. (2) Der Antrag ...

§ 21 GeschGehG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON GESCHÄFTSGEHEIMNISSEN (GESCHGEHG) § 21 BEKANNTMACHUNG DES URTEILS (1) Der obsiegenden Partei einer Geschäftsgeheimnisstreitsache kann auf Antrag in der Urteilsformel die Befugnis zugesprochen werden, das Urteil oder Informationen ...

§ 12 SchVG - Einzelnorm: ... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER SCHULDVERSCHREIBUNGEN AUS GESAMTEMISSIONEN (SCHULDVERSCHREIBUNGSGESETZ - SCHVG) § 12 INHALT DER EINBERUFUNG, BEKANNTMACHUNG (1) In der Einberufung müssen die Firma, der Sitz des Schuldners, die Zeit und der Ort der Gläubigerversammlung sowie die Bedingungen angeben werden ...

§ 399 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 399 BEKANNTMACHUNG UND ANFECHTBARKEIT FRÜHERER ENTSCHEIDUNGEN (1) Entscheidungen, die schon vor dem Anschluß ergangen und der Staatsanwaltschaft bekanntgemacht waren, bedürfen außer in den Fällen des § 401 Abs. 1 Satz 2 keiner ...

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