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Trefferliste für 'bundesrecht'

Dokument 91 - 100 von 220 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage I Kap X H II EinigVtr - Einzelnorm*
... DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP X H II ANLAGE I KAPITEL X SACHGEBIET H - FAMILIE UND SOZIALES ABSCHNITT II Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. Bundeskindergeldgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Januar 1990 (BGBl. I S. 149), zuletzt ...
Anhang EV FSAAKV - Einzelnorm*
... (FS-AN- UND ABFLUG-KOSTENVERORDNUNG - FSAAKV) ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAPITEL XI SACHGEBIET C ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1106) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. bis 3. ... 4. Verordnung über die Erhebung von ...
§ 1 AO - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Dieses Gesetz gilt für alle Steuern einschließlich der Steuervergütungen, die durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind, soweit sie durch Bundesfinanzbehörden oder durch Landesfinanzbehörden verwaltet werden. Es ...
Anlage I Kap X H III EinigVtr - Einzelnorm*
... HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP X H III ANLAGE I KAPITEL X SACHGEBIET H - FAMILIE UND SOZIALES ABSCHNITT III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit nachfolgenden Maßgaben in Kraft: 1. bis 11. (nicht mehr anzuwenden) 12. Heimgesetz ...
ÜblG 3 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Land Berlin in Kraft tritt     Anlage 2 (§ 12 Abs. 3) Abgabenrecht des Landes Berlin, das bis auf weiteres anzuwenden ist     Anlage 3 (§ 13 Abs. 2) Bundesrecht, das mit dem Inkrafttreten des Dritten Überleitungsgesetzes im Land Berlin in Kraft tritt     Anlage 4 (§ 12 Abs. 3) Bundesabgabenrecht, das ...
§ 233 AO - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 233 GRUNDSATZ Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37) werden nur verzinst, soweit dies durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union vorgeschrieben ist. Ansprüche auf steuerliche Nebenleistungen (§ 3 Absatz 4) und die entsprechenden Erstattungsansprüche ...
§ 100 VwVfG - Einzelnorm*
... Planfeststellungen, die auf Grund landesrechtlicher Vorschriften durchgeführt werden, die Rechtswirkungen des § 75 Abs. 1 Satz 1 auch gegenüber nach Bundesrecht notwendigen Entscheidungen gelten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 5 AuRAG - Einzelnorm*
... , leitet es die Empfangsstelle an die von der Regierung des Landes bestimmte Stelle zur Beantwortung weiter. Bezieht sich ein Auskunftsersuchen auf Bundesrecht und auf Landesrecht, soll es die Empfangsstelle an die von der Regierung des Landes bestimmte Stelle zur einheitlichen Beantwortung weiterleiten ...
§ 22 FStrG - Einzelnorm*
... nach § 8 Abs. 7a trifft oder in denen jemand zur Duldung oder Unterlassung verpflichtet ist (§§ 11 und 14), nach Landesrecht. Im Übrigen gilt Bundesrecht. (4) Soweit nach diesem Gesetz die Zuständigkeit von Landesbehörden begründet ist, bestimmen die Länder die zuständigen Behörden. Sie sind ermächtigt ...
Anlage I Kap XI C II EinigVtr - Einzelnorm*
... ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP XI C II ANLAGE I KAPITEL XI SACHGEBIET C - LUFTFAHRT ABSCHNITT II Bundesrecht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim ...
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