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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 991 - 1000 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 16 GrEStG - Einzelnorm*
... Rückerwerb innerhalb von zwei Jahren seit der Entstehung der Steuer für den vorausgegangenen Erwerbsvorgang stattfindet. Ist für den Rückerwerb eine Eintragung in das Grundbuch erforderlich, so muß innerhalb der Frist die Auflassung erklärt und die Eintragung im Grundbuch beantragt werden; 2. wenn das ...
SCEAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   HTML   PDF   XML   EPUB     Inhaltsübersicht Abschnitt 1   Allgemeine Vorschriften     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Kontrolle der Gründung     § 3 Eintragung     § 4 Zulassung investierender Mitglieder Abschnitt 2   Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch Verschmelzung     § 5 Bekanntmachung ...
§ 42 SaatG - Einzelnorm*
... , die Saatgut oder Vermehrungsmaterial der Sorte umfassen, als Marke für den Antragsteller in der Zeichenrolle des Patentamts eingetragen oder zur Eintragung angemeldet, so steht ihm der Zeitrang der Anmeldung der Marke als Zeitvorrang für die Sortenbezeichnung zu. Der Zeitvorrang erlischt, wenn der ...
§ 49 SaatG - Einzelnorm*
... Einsicht frei in 1. die Sortenliste, 2. die Unterlagen a) nach § 47 Abs. 3 Satz 1, b) eines bekannt gemachten Antrags auf Sortenzulassung oder auf Eintragung als weiterer Züchter, c) einer Eintragung in die Sortenliste, 3. den Anbau a) zur Prüfung einer Sorte, b) zur Sortenüberwachung. (2) Bei Sorten ...
§ 10 WaffG - Einzelnorm*
... ERLAUBNISSEN ZUM ERWERB, BESITZ, FÜHREN UND SCHIEßEN (1) Die Erlaubnis zum Erwerb und Besitz von Waffen wird durch eine Waffenbesitzkarte oder durch Eintragung in eine bereits vorhandene Waffenbesitzkarte erteilt. Für die Erteilung einer Erlaubnis für Schusswaffen sind Art, Anzahl und Kaliber der Schusswaffen ...
§ 51 SaatG - Einzelnorm*
... (1) Eine bei der Sortenzulassung eingetragene Sortenbezeichnung ist zu ändern, wenn 1. ein Ausschließungsgrund nach § 35 Abs. 2 oder 3 bei der Eintragung bestanden hat und fortbesteht, 2. ein Ausschließungsgrund nach § 35 Abs. 2 Nr. 5 oder 6 nachträglich eingetreten ist, 3. ein entgegenstehendes Recht ...
Art 37 EGHGB - Einzelnorm*
... die Gesellschaft eingetragen wird oder die Kundmachung der Übernahme stattfindet und 2. die Verbindlichkeiten nicht später als vier Jahre nach der Eintragung oder der Kundmachung fällig werden.Auf später fällig werdende Verbindlichkeiten im Sinne des Satzes 1 ist das bisher geltende Recht mit der Maßgabe ...
ZPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex ZIVILPROZESSORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML ...
SchRegO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   PDF   XML   EPUB Erster Abschnitt   Allgemeine Vorschriften     § 1     § 2     § 3     § 4     § 5     § 6     § 7     § 8 Zweiter Abschnitt   Die Eintragung des Schiffs     § 9     § 10     § 11     § 12     § 13     § 14     § 15     § 16     § 17     § 18     § 19     § 20     § 21     § 22 Dritter ...
Art 78 EGHGB - Einzelnorm*
... oder Ausnahmegenehmigung nach dem bis zum 16. Juni 2016 geltenden § 57a Absatz 1 der Wirtschaftsprüferordnung als Nachweis der Eintragung gemäß § 319 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchs in der ab dem 17. Juni 2016 geltenden Fassung, solange der Registerauszug über die Eintragung nach § 40 Absatz ...
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