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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 991 - 1000 von 2402 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 495 StPO - Einzelnorm
... . Über die Erteilung einer Auskunft entscheidet die Registerbehörde im Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft, die die personenbezogenen Daten zur Eintragung in das Verfahrensregister mitgeteilt hat. Soweit eine Auskunft aus dem Verfahrensregister an eine öffentliche Stelle erteilt wurde und die betroffene ...
- § 18 GwG - Einzelnorm
... Berechtigten zuzuordnen sind, kann die registerführende Stelle von der in der Mitteilung genannten Vereinigung verlangen, dass diese die für eine Eintragung in das Transparenzregister erforderlichen Informationen innerhalb einer angemessenen Frist übermittelt. Dies gilt entsprechend für Mitteilungen ...
- § 53 AktG - Einzelnorm
... Vorstands und des Aufsichtsrats. Sie haben die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Soweit Fristen mit der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister beginnen, tritt an deren Stelle die Eintragung des Vertrags über die Nachgründung. * zum Seitenanfang ...
- § 23 WeinG 1994 - Einzelnorm
... für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Voraussetzungen für die Eintragung und Bezeichnung von Lagen und Bereichen in die Weinbergsrolle festzulegen, 2. Bestimmungen über die Zuordnung von Rebflächen zu treffen, die keiner Lage angehören ...
- § 19b GwG - Einzelnorm
... Eigentümer, jeweils, soweit vorhanden, mit a) Name oder Firma, b) Sitz, c) Registergericht, d) Registerart, e) Registernummer, f) Datum der Eintragung.Die Übermittlung erfolgt auf Basis bereits verfügbarer strukturierter Daten. Sie erfolgt einmalig bis spätestens zum 31. Juli 2023 mit einem Stand der ...
- Inhaltsübersicht BEHV - Einzelnorm
... § 33 Löschung von Emissionszertifikaten § 34 Bereinigung des Registers, Transaktionsbeschränkung § 35 Verfügungsbeschränkungen Unterabschnitt 5 Eintragung der Brennstoffemissionen und Abgabe von Emissionszertifikaten § 36 Eintragung der Brennstoffemissionen § 37 Abgabe von Emissionszertifikaten Unterabschnitt ...
- § 13 BZRG - Einzelnorm
... § 30 Abs. 1 des Jugendgerichtsgesetzes auf Jugendstrafe erkannt, so ist auch diese in das Register einzutragen; § 7 Abs. 1 gilt entsprechend. Die Eintragung über einen Schuldspruch wird aus dem Register entfernt, wenn der Schuldspruch 1. nach § 30 Abs. 2 des Jugendgerichtsgesetzes getilgt wird oder ...
- § 22 GBO - Einzelnorm
... ) Zur Berichtigung des Grundbuchs bedarf es der Bewilligung nach § 19 nicht, wenn die Unrichtigkeit nachgewiesen wird. Dies gilt insbesondere für die Eintragung oder Löschung einer Verfügungsbeschränkung. (2) Die Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung eines Eigentümers oder eines Erbbauberechtigten ...
- § 16 BZRG - Einzelnorm
... ).(2) Ist die endgültige Entscheidung in dem Wiederaufnahmeverfahren (§§ 371, 373 der Strafprozeßordnung) rechtskräftig geworden, so wird die Eintragung nach Absatz 1 aus dem Register entfernt. Wird durch die Entscheidung das frühere Urteil aufrechterhalten, so wird dies im Register vermerkt. Andernfalls ...
- § 22 SeefiV - Einzelnorm
... das Fahrzeug nicht oder nicht rechtzeitig anhält oder ein Netz einholt, 5. entgegen § 10 Absatz 1 eine Angabe macht, 6. entgegen § 10 Absatz 2 eine Eintragung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 7. entgegen § 10 Absatz 3 ein Fischereilogbuch nicht, nicht richtig ...
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