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Trefferliste für 'sozialgesetzbuch'
Dokument 101 - 110 von 6321 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 3 EStG - Einzelnorm
... einschließlich der Sachleistungen nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, c) Übergangsgeld nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch und Geldleistungen nach den §§ 10, 36 bis 39 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, d) das Mutterschaftsgeld nach dem Mutterschutzgesetz, der ...
- § 21 KHEntgG - Einzelnorm
... beschäftigten Hebammen,jeweils umgerechnet auf Vollkräfte, gegliedert nach dem Kennzeichen des Standorts nach § 293 Absatz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und nach den Fachabteilungen des Standorts; für die in einer Vereinbarung nach § 137i Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder in ...
- § 7 RSAV - Einzelnorm
... DURCHFÜHRUNG UND WEITERENTWICKLUNG DES RISIKOSTRUKTURAUSGLEICHS (1) Unter Berücksichtigung der Vorgabe nach § 266 Absatz 4 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ergeben sich aus § 267 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 269 Absatz 5 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...
- § 3 FDZGesV - Einzelnorm
... Die Krankenkassen und die Pflegekassen übermitteln im Rahmen ihrer Verpflichtung nach § 303b Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für jedes nach § 303b Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu übermittelnde Kalenderquartal (Berichtsquartal) je versicherter Person an den ...
- § 29 SGG - Einzelnorm
... gegen Beanstandungen von Entscheidungen der Landesschiedsämter und der sektorenübergreifenden Schiedsgremien auf Landesebene nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch, gegen Entscheidungen der Schiedsstellen nach § 75 Absatz 3c, § 111b Absatz 6, § 120 Absatz 4, § 132a Absatz 3 und § 132l Absatz 4 des Fünften ...
- § 5 AZAV - Einzelnorm
... UND DAS VERFAHREN ZUR AKKREDITIERUNG VON FACHKUNDIGEN STELLEN UND ZUR ZULASSUNG VON TRÄGERN UND MAßNAHMEN DER ARBEITSFÖRDERUNG NACH DEM DRITTEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (AKKREDITIERUNGS- UND ZULASSUNGSVERORDNUNG ARBEITSFÖRDERUNG - AZAV) § 5 ZULASSUNGSVERFAHREN (1) Im Rahmen der Trägerzulassung prüft die ...
- § 292 LAG - Einzelnorm
... Sicherung des Lebensunterhalts, von Sozialhilfe, von ergänzender Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 145 Absatz 1 und 2 Nummer 4 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 27a des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung oder von Besonderen Leistungen im ...
- § 18 SVG - Einzelnorm
... Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung, wenn sie 1. nach § 5 Absatz 1 Nummer 13 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind oder 2. freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind.Beitragszuschussempfängerinnen und Beitragszuschussempfänger ...
- § 7 WoGG - Einzelnorm
... (WOGG) § 7 AUSSCHLUSS VOM WOHNGELD (1) Vom Wohngeld ausgeschlossen sind Empfänger und Empfängerinnen von 1. Bürgergeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, auch in den Fällen des § 25 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, 2. Leistungen für Auszubildende nach § 27 Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ...
- § 4 BPolHfV - Einzelnorm
... , medizinische Vorsorgeleistungen und medizinische Vorsorge für Mütter und Väter entsprechend den §§ 20, 20i, 23 bis 24b und 25 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 2. Leistungen bei Schwangerschaft, Entbindung und Mutterschaft entsprechend den §§ 24c bis 24h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie ...
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