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Trefferliste für 'bundesbesoldungsgesetzes'
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- § 12 BEZNG - Einzelnorm
... (BUNDESEISENBAHNNEUGLIEDERUNGSGESETZ - BEZNG) § 12 BESOLDUNGSRECHTLICHE REGELUNGEN (1) Beim Bundeseisenbahnvermögen können die nach § 26 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes oder den Verordnungen zu § 26 Abs. 4 Nr. 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes zulässigen Obergrenzen für Beförderungsämter nach ...
- § 5 SMVergV - Einzelnorm
... - SMVERGV) § 5 AUSSCHLUSS DES ANSPRUCHS (1) Die Vergütung wird nicht gewährt neben 1. einer Vergütung nach § 50a des Bundesbesoldungsgesetzes, 2. Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes, 3. einer Vergütung nach der Sanitätsdienstvergütungsverordnung. (2) Abweichend von Absatz ...
- § 11_1 1. BesVNG - Einzelnorm
... berechnet, auch für das Grundgehalt der neuen Besoldungsgruppe maßgebend. Liegt den Versorgungsbezügen ein nach § 48a Abs. 1 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes ermitteltes Grundgehalt zugrunde, ist das Besoldungsdienstalter in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes von ...
- § 4 AuslZuschlV - Einzelnorm
... - AUSLZUSCHLV) § 4 ERHÖHTER AUSLANDSZUSCHLAG (1) Maßgebliche Dienstbezüge für den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sind: 1. das Grundgehalt, 2. der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1, 3. die Amts- und Stellenzulagen, 4. der Auslandszuschlag für ...
- § 87 SVG - Einzelnorm
... in Luftfahrzeugen, 1. für die ein Beschluss der Bundesregierung vorliegt oder 2. die im Rahmen von Maßnahmen nach § 56 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 des Bundesbesoldungsgesetzes stattfindet.Dem steht eine sonstige Verwendung im Ausland oder außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes auf Schiffen oder in Luftfahrzeugen ...
- § 22 EZulV - Einzelnorm
... (1) Beamte und Soldaten mit Anspruch auf die Stellenzulage nach den Nummern 8 oder 9 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes erhalten eine Zulage, wenn sie für besondere Einsätze verwendet werden. Eine Zulage erhalten auch Beamte mit Anspruch auf die ...
- § 10 BfAAG - Einzelnorm
... 31. Dezember 2026 eine Aufbauzulage in Höhe der Stellenzulage nach Nummer 7 Absatz 1 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes. (2) § 13 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. I S. 1434), das zuletzt durch ...
- Art 2 § 3 BGSPersG - Einzelnorm
... DES BUNDESGRENZSCHUTZES (BGSPERSG) § 3 ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN (1) Ein Anspruch auf eine Dienstzeitprämie, der nach § 77 Abs. 3 Satz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes in der bis zum 30. Juni 1976 geltenden Fassung erst nach diesem Zeitpunkt entsteht, wird durch § 1 Nr. 2 nicht berührt. (2) Eine nach § 77 ...
- § 17 SVG - Einzelnorm
... als Soldatin auf Zeit oder als Soldat auf Zeit,längstens jedoch für die Dauer von zehn Jahren. Auf die Ausgleichsbezüge finden die Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes über den Kaufkraftausgleich entsprechende Anwendung. Bei Teilzeitbeschäftigung ist § 6 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes entsprechend ...
- § 2 DBBATZV - Einzelnorm
... nach § 2 der Postbankleistungsentgeltverordnung, 9. die Zulagen nach § 3 der PNU-Prämien- und ‑Zulagenverordnung.§ 78 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes ist anzuwenden. Bezügebestandteile, die nicht der anteiligen Kürzung entsprechend der Altersteilzeit unterliegen, bleiben bei der Berechnung ...
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