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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'

Dokument 111 - 120 von 1132 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Eingangsformel StVZOAusnV 42 - Einzelnorm*
... ZUR STVZO) EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, die Eingangsworte in Absatz 1 Nr. 3 zuletzt geändert durch § 37 Abs. 2 des ...
§ 17 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm*
... Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat veröffentlicht die Feststellung des Gesamtabstimmungsausschusses nach § 14 Abs. 2 Satz 2 im Bundesgesetzblatt und das Abstimmungsergebnis im Bundesanzeiger. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
Art 20 SVwHKVorRV - Einzelnorm*
... tritt mit Ablauf des Jahres außer Kraft, in dem das Büro geschlossen wird. (3) Der Tag des Inkrafttretens und der Tag des Außerkrafttretens sind im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Eingangsformel StVZOAusnV 43 - Einzelnorm*
... ZUR STVZO) EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, die Eingangsworte in Absatz 1 Nr. 3 zuletzt geändert durch § 37 Abs. 2 des ...
§ 21 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm*
... ein gleichgerichtetes Volksbegehren stattgefunden hat, b) wenn er später als einen Monat nach der Veröffentlichung eines zugelassenen Antrags im Bundesgesetzblatt (§ 25 Abs. 1) eingeht und auf die Durchführung eines gleichgerichteten Volksbegehrens gerichtet ist. (2) Ein Neugliederungsraum ist einem ...
§ 24 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm*
... , für Bau und Heimat gibt den Antragstellern eines nachrangigen gleichgerichteten Volksbegehrens, für das der Antrag vor der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (§ 25 Abs. 1) oder innerhalb eines Monats danach eingegangen ist, Gelegenheit, sich dem vorrangigen Antrag anzuschließen. Wird hiervon kein ...
§ 26 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm*
... eine entsprechende Erklärung des Vertrauensmannes. (4) Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat gibt die Zurücknahme des Antrags im Bundesgesetzblatt bekannt. (5) Nach Beginn der Eintragungsfrist kann der Antrag nicht mehr zurückgenommen werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Eingangsformel StVZOAusnV 47 - Einzelnorm*
... ZUR STVZO) EINGANGSFORMEL  Auf Grund - des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, die Eingangsworte in Absatz 1 Nr. 3 zuletzt geändert durch § 37 Abs. 2 des ...
Anlage 2 GepBetrWMAProBusManFV - Einzelnorm*
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 2 Absatz 5, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Faksimile oder Unterschrift ...
Eingangsformel StVZOAusnV 52 - Einzelnorm*
... ZUR STVZO) EINGANGSFORMEL  Auf Grund - des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, die Eingangsworte in Absatz 1 Nr. 3 zuletzt geändert durch § 37 Abs. 2 des ...
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