zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR EINORDNUNG DER VORSCHRIFTEN ÜBER DIE MELDEPFLICHTEN DES ARBEITGEBERS IN DER KRANKEN- UND RENTENVERSICHERUNG SOWIE IM ARBEITSFÖRDERUNGSRECHT UND ÜBER DEN EINZUG DES GESAMTSOZIALVERSICHERUNGSBEITRAGS IN DAS VIERTE BUCH SOZIALGESETZBUCH - GEMEINSAME ...
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weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MELDEPFLICHTEN FÜR BESTIMMTE KRIEGSWAFFEN (KRIEGSWAFFENMELDEVERORDNUNG - KWMV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 12a Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MELDEPFLICHTEN FÜR BESTIMMTE KRIEGSWAFFEN (KRIEGSWAFFENMELDEVERORDNUNG - KWMV) § 2 MELDEPFLICHTIGE KRIEGSWAFFEN (1) Kriegswaffen der folgenden Kategorien unterliegen der Meldepflicht: 1. Kampfpanzer der Nummer 24 der Kriegswaffenliste ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MELDEPFLICHTEN FÜR BESTIMMTE KRIEGSWAFFEN (KRIEGSWAFFENMELDEVERORDNUNG - KWMV) § 4 ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Ordnungswidrig im Sinne des § 22b Abs. 1 Nr. 3a des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MELDEPFLICHTEN FÜR BESTIMMTE KRIEGSWAFFEN (KRIEGSWAFFENMELDEVERORDNUNG - KWMV) § 5 ZUSTÄNDIGKEIT DES BUNDESAMTES FÜR WIRTSCHAFT UND AUSFUHRKONTROLLE (BAFA) Die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach ...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MELDEPFLICHTEN FÜR BESTIMMTE KRIEGSWAFFEN (KRIEGSWAFFENMELDEVERORDNUNG - KWMV) SCHLUßFORMEL Der Bundesrat hat zugestimmt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MELDEPFLICHTEN FÜR BESTIMMTE KRIEGSWAFFEN (KRIEGSWAFFENMELDEVERORDNUNG - KWMV) § 6 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
, umso höher die Genauigkeit.
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