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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 111 - 120 von 904 Treffer,
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- § 32 StUG - Einzelnorm
... b bis d in besonderer Verwahrung befinden, dürfen nur mit Einwilligung des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat verwendet werden. (3) Personenbezogene Informationen dürfen nur veröffentlicht werden, wenn 1. diese offenkundig sind, 2. es sich um Informationen handelt über – Mitarbeiter ...
- § 19 MüG - Einzelnorm
... anwendbaren Rechtsakten der Union, die unanfechtbar geworden sind oder deren sofortiger Vollzug angeordnet worden ist, öffentlich bekannt. Personenbezogene Daten dürfen nur veröffentlicht werden, wenn sie zur Identifizierung des Produkts erforderlich sind. Liegen die Voraussetzungen für die Veröffentlichung ...
- § 12 BKAG - Einzelnorm
... ANGELEGENHEITEN (BUNDESKRIMINALAMTGESETZ - BKAG) § 12 ZWECKBINDUNG, GRUNDSATZ DER HYPOTHETISCHEN DATENNEUERHEBUNG (1) Das Bundeskriminalamt kann personenbezogene Daten, die es selbst erhoben hat, weiterverarbeiten 1. zur Erfüllung derselben Aufgabe und 2. zum Schutz derselben Rechtsgüter oder zur Verfolgung ...
- § 7 G 10 - Einzelnorm
... UND FERNMELDEGEHEIMNISSES (ARTIKEL 10-GESETZ - G 10) § 7 ÜBERMITTLUNGEN DURCH DEN BUNDESNACHRICHTENDIENST (1) Durch Beschränkungen nach § 5 erhobene personenbezogene Daten dürfen an die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie an das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst unter ...
- § 24a AZRG - Einzelnorm
... für Migration und Flüchtlinge darf die nach Satz 1 übermittelten Anschriften zum Zwecke der Durchführung des Forschungsvorhabens verarbeiten. (3) Personenbezogene Daten sind zu pseudonymisieren, soweit dies nach dem Forschungszweck möglich ist und keinen im Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck ...
- § 42 BPolG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE BUNDESPOLIZEI (BUNDESPOLIZEIGESETZ - BPOLG) § 42 WEITERVERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN Die Bundespolizei kann personenbezogene Daten nach Maßgabe des § 43 weiterverarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist und soweit dieses Gesetz keine zusätzlichen besonderen ...
- § 33 AgrarGeoSchDG - Einzelnorm
... der Mitteilung die Möglichkeit eines digitalen Abrufs eröffnet wird. (2) In Ergänzung zu Artikel 3 der Verordnung (EU) 2024/1143 dürfen auch personenbezogene Daten, die im Rahmen des Teils 2 Abschnitt 1 dieses Gesetzes erhoben werden, durch die für die Durchführung der in Absatz 1 genannten Vorschriften ...
- § 56 BPolG - Einzelnorm
... andere als die in § 54 genannten zwischen- und überstaatlichen Stellen, die mit Aufgaben der Verhütung oder Verfolgung von Straftaten befasst sind, personenbezogene Daten übermitteln, soweit dies erforderlich ist zur Erfüllung von Zwecken im Sinne des § 45 des Bundesdatenschutzgesetzes und 1. zur Erfüllung ...
- § 58 BPolG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BUNDESPOLIZEI (BUNDESPOLIZEIGESETZ - BPOLG) § 58 ABGLEICH PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Bundespolizei kann personenbezogene Daten mit Daten abgleichen, die sie zur Erfüllung der ihr obliegenden Aufgaben weiterverarbeitet oder für die sie Berechtigung zum Abruf hat ...
- § 197a SGB 5 - Einzelnorm
... sind. Über die Ergebnisse des Erfahrungsaustausches sind die Aufsichtsbehörden zu informieren. (3a) Die Einrichtungen nach Absatz 1 dürfen personenbezogene Daten, die von ihnen zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 erhoben oder an sie übermittelt wurden, untereinander und an Einrichtungen nach ...
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