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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 51 KVLG 1989 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITES GESETZ ÜBER DIE KRANKENVERSICHERUNG DER LANDWIRTE (KVLG 1989) § 51 VERWENDUNG UND VERWALTUNG DER MITTEL (1) Für die Verwendung und Verwaltung der Mittel gelten die §§ 260 bis 263a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend, soweit nachfolgend
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- § 22 TierZDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES TIERZUCHTGESETZES 1 , 2 (TIERZUCHTDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - TIERZDV) § 22 AUFZEICHNUNGEN ÜBER DIE VERWENDUNG VON EMBRYONEN (1) Der Verwender eines Embryos nach § 17 Absatz 1 des Tierzuchtgesetzes, der nach § 17 Absatz 2 des Tierzuchtgesetzes Aufzeichnungen ...
- § 22 AVBWasserV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DIE VERSORGUNG MIT WASSER (AVBWASSERV) § 22 VERWENDUNG DES WASSERS (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Kunden, seiner Mieter und ähnlich berechtigter Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung
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- § 4 BeamtVÜV - Einzelnorm
... BEAMTENVERSORGUNGSRECHTLICHE ÜBERGANGSREGELUNGEN NACH HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (BEAMTENVERSORGUNGS-ÜBERGANGSVERORDNUNG - BEAMTVÜV) § 4 VERWENDUNG VON BEAMTEN UND RICHTERN IM RUHESTAND (1) Für Beamte und Richter im Ruhestand, die wegen ihrer besonderen Fachkenntnisse zum Zwecke der Aufbauhilfe ...
- § 498 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 498 VERWENDUNG PERSONENBEZOGENER DATEN AUS ELEKTRONISCHEN AKTEN (1) Das Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten aus elektronischen Akten oder elektronischen Aktenkopien ist zulässig, soweit eine Rechtsvorschrift die
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- § 9 AbfVerbrG - Einzelnorm
... DER GRENZÜBERSCHREITENDEN VERBRINGUNG GEFÄHRLICHER ABFÄLLE UND IHRER ENTSORGUNG 2) (ABFALLVERBRINGUNGSGESETZ - ABFVERBRG) § 9 DATENERHEBUNG UND -VERWENDUNG (1) Für die folgenden Aufgaben dürfen personenbezogene Daten erhoben werden: 1. Kontrolle von Verbringungen von Abfällen und der damit verbundenen ...
- § 117k AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 117K VERWENDUNG VON NACH DER RICHTLINIE (EU) 2023/977 ÜBERMITTELTEN INFORMATIONEN Informationen einschließlich personenbezogener Daten, die nach der Richtlinie (EU) 2023/977 an eine mit der Steuerfahndung betraute Dienststelle der
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- § 6a KrimLV - Einzelnorm
... IM KRIMINALPOLIZEILICHEN VOLLZUGSDIENST DES BUNDES (KRIMINALLAUFBAHNVERORDNUNG - KRIMLV) § 6A VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE EINSTELLUNG FÜR EINE VERWENDUNG IM BEREICH CYBERKRIMINALITÄT (1) Zur Laufbahn des gehobenen Kriminaldienstes für eine Verwendung im Bereich Cyberkriminalität können abweichend von § ...
- § 6c KrimLV - Einzelnorm
... IM KRIMINALPOLIZEILICHEN VOLLZUGSDIENST DES BUNDES (KRIMINALLAUFBAHNVERORDNUNG - KRIMLV) § 6C EINGANGSAMT IM GEHOBENEN KRIMINALDIENST FÜR EINE VERWENDUNG IM BEREICH CYBERKRIMINALITÄT Wer in den gehobenen Kriminaldienst für eine Verwendung im Bereich Cyberkriminalität eingestellt wird, kann in das Amt ...
- § 33 AgrStatG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER AGRARSTATISTIKEN (AGRARSTATISTIKGESETZ - AGRSTATG) § 33 BESONDERE VORSCHRIFT ZUR VERWENDUNG VON VERWALTUNGSDATEN (1) Liegen Verwaltungsdaten zu den Erhebungsmerkmalen nach § 31 Absatz 2 mit Ausnahme der Angabe zu den Lagekoordinaten bundesweit
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