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Trefferliste für 'amtshandlungen'
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- § 6 BGVPLTErG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR ERRICHTUNG DER BERUFSGENOSSENSCHAFT VERKEHRSWIRTSCHAFT POST-LOGISTIK TELEKOMMUNIKATION § 6 KOSTEN BEI ERRICHTUNG (1) Für Rechts- und Amtshandlungen, die aus Anlass der Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation sowie der Eingliederung der Unfallkasse ...
- LuftKostV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... und Kostenbefreiung § 6 Kosten in besonderen Fällen § 7 Zurückbehaltung von Urkunden § 8 Stundung und Erlaß § 8a Zuschläge für Amtshandlungen § 9 Übergangsregelung Schlußformel Anlage Gebührenverzeichnis (zu § 2 Absatz 1) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage 4 See-BV - Einzelnorm
... , ein Gebührenbescheid über die entsprechende Prüfungsgebühr nach laufender Nummer 2002 der Anlage zu § 1 Absatz 2 der Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie. 9. Verstöße gegen die Prüfungsordnung, Täuschungsversuche 9.1 Wird festgestellt, dass der Bewerber ...
- § 3a AuswSG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZE DER AUSWANDERER UND AUSWANDERINNEN (AUSWANDERERSCHUTZGESETZ - AUSWSG) § 3A GEBÜHREN UND AUSLAGEN (1) Für Amtshandlungen nach diesem Gesetz und nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sind zur Deckung des Verwaltungsaufwandes Gebühren und ...
- § 2 HohSeeEinbrV - Einzelnorm
... DURCH SCHIFFE UND LUFTFAHRZEUGE (HOHE-SEE-EINBRINGUNGSVERORDNUNG) § 2 KOSTEN (1) Das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie erhebt für Amtshandlungen auf Grund des Gesetzes zu den Übereinkommen vom 15. Februar 1972 und 29. Dezember 1972 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen ...
- § 1 DPMAVwKostV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER VERWALTUNGSKOSTEN BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT (DPMA-VERWALTUNGSKOSTENVERORDNUNG - DPMAVWKOSTV) § 1 GELTUNGSBEREICH Für Amtshandlungen des Deutschen Patent- und Markenamts in Patent-, Gebrauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen werden Kosten ...
- Art 8 GrÄndStVtr MV/ND - Einzelnorm
... Mecklenburg-Vorpommern errichteten Landesbehörden bleiben nach Inkrafttreten dieses Staatsvertrages für das Umgliederungsgebiet zuständig. (2) Für Amtshandlungen, die die nach Absatz 1 zuständigen Behörden im Umgliederungsgebiet vollziehen, gelten die im Land Mecklenburg-Vorpommern anzuwendenden Vorschriften ...
- Inhaltsübersicht BKAG - Einzelnorm
... Mittel zur Eigensicherung § 35 Unterstützung der Polizeibehörden der Länder bei der Strafverfolgung § 36 Koordinierung bei der Strafverfolgung § 37 Amtshandlungen, Unterstützungspflichten der Länder Abschnitt 5 Befugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus § 38 Allgemeine Befugnisse ...
- § 1 29. BImSchV - Einzelnorm
... DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (GEBÜHRENORDNUNG FÜR MAßNAHMEN BEI TYPPRÜFUNGEN VON VERBRENNUNGSMOTOREN - 29. BIMSCHV) § 1 GEBÜHRENTARIF Für Amtshandlungen nach der Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren werden Gebühren nach dieser Verordnung erhoben. Die gebührenpflichtigen ...
- EHV 2020 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... von der Zertifizierung § 11 Aufsicht über die Tätigkeit der Beliehenen § 12 Beendigung der Beleihung Abschnitt 5 Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle (Zu § 22 Absatz 2 des Gesetzes) § 13 (weggefallen) Abschnitt 6 Übergangs- und Schlussbestimmungen § 14 Übergangsbestimmung ...
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