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Trefferliste für 'bundesrecht'
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- Anhang EV GlasmAusbV - Einzelnorm
... -AUSBILDUNGSVERORDNUNG - GLASMAUSBV) ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAPITEL XVI SACHGEBIET C ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1135) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Berufsbildungsgesetz vom 14. August 1969 (BGBl. I S. 1112 ...
- Anhang EV BBahnVermG - Einzelnorm
... ANLAGE I KAPITEL XI SACHGEBIET A ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1098) - MAßGABEN FÜR DAS BEIGETRETENE GEBIET (ART. 3 EINIGVTR) - Abschnitt III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: ... 2. Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse ...
- Anhang EV BeamtVG - Einzelnorm
... BUNDES (BEAMTENVERSORGUNGSGESETZ - BEAMTVG) ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAP. XIX SACHGEBIET A ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1142) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: ... 9. Beamtenversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung ...
- § 1 StAbwG - Einzelnorm
... , Personenvereinigungen und Vermögensmassen anzuwenden. (2) Dieses Gesetz ist auf Steuern einschließlich der Steuervergütungen anzuwenden, die durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind und durch Bundesfinanzbehörden, Landesfinanzbehörden oder Gemeinden verwaltet werden, ausgenommen ...
- Anhang EV ESO 1959 - Einzelnorm
... ANLAGE I KAPITEL XI SACHGEBIET A ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1099) - MAßGABEN FÜR DAS BEIGETRETENE GEBIET (ART. 3 EINIGVTR) - Abschnitt III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: ... 8. Eisenbahn-Signalordnung 1959 vom 7. Oktober ...
- § 13 EuAbgG - Einzelnorm
... ) Treffen Entschädigung, Übergangsgeld, Ruhegehalt und Versorgung für Hinterbliebene nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments mit auf Bundesrecht beruhenden anderen Bezügen aus öffentlichen Kassen zusammen, so gelten die Anrechnungs- und Ruhensbestimmungen des Abgeordnetengesetzes (§ 29 ...
- Anhang EV LuftVG - Einzelnorm
... LUFTVERKEHRSGESETZ (LUFTVG) ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAPITEL XI SACHGEBIET C ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1106) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Luftverkehrsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Januar ...
- § 2 IGV-DG - Einzelnorm
... von Häfen als Hafenärztlicher Dienst für den Vollzug der IGV und dieses Gesetzes zuständig sind, soweit dieses Gesetz oder anderes Bundesrecht nicht etwas Abweichendes bestimmt. Das Gesundheitsamt ist mit einer Amtsärztin oder einem Amtsarzt besetzt. Der Hafenärztliche Dienst ist mit einer Ärztin oder ...
- § 1 StBerG - Einzelnorm
... STEUERBERATUNGSGESETZ (STBERG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf die Hilfeleistung 1. in Angelegenheiten, die durch Bundesrecht, Recht der Europäischen Union oder der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geregelte Steuern und Vergütungen betreffen ...
- § 1 BrexitÜG - Einzelnorm
... Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl. C 384 I vom 12.11.2019, S. 1) gilt im Bundesrecht vorbehaltlich der in § 2 genannten Ausnahmen das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland als Mitgliedstaat der Europäischen Union und der ...
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