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Trefferliste für 'telekommunikationsgesetzes'

Dokument 121 - 130 von 150 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 7 TDDDG - Einzelnorm*
... die Vorlage eines amtlichen Ausweises verlangen, wenn dies zur Überprüfung der Angaben des Endnutzers erforderlich ist. Die Pflicht nach § 172 des Telekommunikationsgesetzes bleibt unberührt. (2) Um dem Verlangen nach Vorlage eines amtlichen Ausweises zu entsprechen, kann der Endnutzer den elektronischen ...
§ 1 BEGTPG - Einzelnorm*
... BUNDESNETZAGENTUR FÜR ELEKTRIZITÄT, GAS, TELEKOMMUNIKATION, POST UND EISENBAHNEN § 1 RECHTSFORM, NAME Die auf der Grundlage des Zehnten Teils des Telekommunikationsgesetzes vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120), das zuletzt durch Artikel 4 Abs. 73 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718) geändert ...
Eingangsformel TKMV - Einzelnorm*
... * (TK-MINDESTVERSORGUNGSVERORDNUNG - TKMV) EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 157 Absatz 3 Satz 1, 3 und 4 sowie Absatz 5 Satz 1 und 2 des Telekommunikationsgesetzes, von denen Absatz 3 Satz 1 und Absatz 5 Satz 2 durch Artikel 13 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1982) geändert worden sind, in ...
§ 32 EMVG - Einzelnorm*
... und Klage gegen Entscheidungen der Bundesnetzagentur haben keine aufschiebende Wirkung. (2) Die Kosten des Vorverfahrens richten sich nach § 226 des Telekommunikationsgesetzes. Fußnote (+++ § 32: Zur Anwendung vgl. § 2 +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * ...
§ 2 TKMV - Einzelnorm*
... DEN INTERNETZUGANGSDIENST Ein Internetzugangsdienst für eine angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe im Sinne von § 157 Absatz 2 und 3 des Telekommunikationsgesetzes einschließlich des hierfür erforderlichen Anschlusses an ein öffentliches Telekommunikationsnetz liegt vor, wenn der Dienst regelmäßig ...
§ 3 TKMV - Einzelnorm*
... Ein Sprachkommunikationsdienst für eine angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe im Sinne von § 157 Absatz 2 und 3 des Telekommunikationsgesetzes einschließlich des hierfür erforderlichen Anschlusses an ein öffentliches Telekommunikationsnetz liegt vor, wenn der Dienst regelmäßig folgende Anforderungen ...
§ 18 TDDDG - Einzelnorm*
... werden. Das Entgelt unterliegt in der Regel einer nachträglichen Missbrauchsprüfung durch die Bundesnetzagentur nach Maßgabe der Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes zur Missbrauchsprüfung von Entgelten. Ein Entgelt kann nur dann der Entgeltgenehmigungspflicht nach dem Telekommunikationsgesetz ...
§ 15 De-Mail-G - Einzelnorm*
... zur Bereitstellung der De-Mail-Dienste und deren Durchführung erforderlich ist; im Übrigen gelten die Regelungen des Digitale-Dienste-Gesetzes, des Telekommunikationsgesetzes, des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes. Die datenschutzrechtlichen Regelungen ...
§ 14 KraftstoffLBV - Einzelnorm*
... vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. (5) Die Unternehmen, die nach Kapitel 12 des Postgesetzes oder Teil 10 Abschnitt 2 des Telekommunikationsgesetzes verpflichtet sind, erhalten Bezugsscheine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend ...
§ 2 StrVerkSiV - Einzelnorm*
... zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist, sowie die Unternehmen, die nach Kapitel 12 des Postgesetzes oder Teil 10 Abschnitt 2 des Telekommunikationsgesetzes verpflichtet sind, und es zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, 2. die Truppen der nichtdeutschen Vertragsstaaten des ...
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