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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 131 - 140 von 698 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 13 VollstrVtrTUNAG - Einzelnorm
... ; der Tatbestand und die Entscheidungsgründe können auch von Richtern unterschrieben werden, die bei dem Urteil nicht mitgewirkt haben. (3) Für die Berichtigung des nachträglich angefertigten Tatbestandes gilt § 320 der Zivilprozeßordnung entsprechend; jedoch beträgt die Frist, innerhalb deren die Berichtigung ...
- Inhaltsübersicht MarkenG - Einzelnorm
... § 37 Prüfung auf absolute Schutzhindernisse; Bemerkungen Dritter § 38 Beschleunigte Prüfung § 39 Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung § 40 Teilung der Anmeldung § 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation § 42 Widerspruch § 43 Einrede mangelnder Benutzung; Entscheidung ...
- KBV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... im Internet * N-Lex KLEINBETRAGSVERORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Änderung oder Berichtigung von Steuerfestsetzungen § 2 Änderung oder Berichtigung der Festsetzung eines Gewerbesteuermessbetrages § 3 Änderung oder Berichtigung der gesonderten ...
- § 248a InsO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INSOLVENZORDNUNG (INSO) § 248A GERICHTLICHE BESTÄTIGUNG EINER PLANBERICHTIGUNG (1) Eine Berichtigung des Insolvenzplans durch den Insolvenzverwalter nach § 221 Satz 2 bedarf der Bestätigung durch das Insolvenzgericht. (2) Das Gericht soll vor der Entscheidung
...
- 6h. RV - Einzelnorm
... Abschluß auf den 20. Juni 1948 nicht den vorstehenden Grundsätzen, so muß er diesen für die Zwecke der Umstellungsrechnung im Wege einer Berichtigung angepaßt werden, soweit in dem festgestellten Abschluß a) Aktivposten zu Unrecht oder mit einem höheren Betrage als dem nach den vorstehenden Grundsätzen ...
- § 148 HGB - Einzelnorm
... sind zunächst die Gläubiger der Gesellschaft zu befriedigen. Ist eine Verbindlichkeit noch nicht fällig oder ist sie streitig, ist das zur Berichtigung der Verbindlichkeit Erforderliche zurückzubehalten. (6) Aus dem nach der Berichtigung der Verbindlichkeiten verbleibenden Gesellschaftsvermögen sind ...
- § 22b BVerfSchG - Einzelnorm
... Zusammenarbeit bei Projektende noch nicht erreicht worden ist und die Datei weiterhin für die Erreichung des Ziels erforderlich ist. (5) Für die Berichtigung, Verarbeitungseinschränkung und Löschung der Daten zu einer Person durch die Behörde, die die Daten eingegeben hat, gelten die jeweiligen, für ...
- § 12c GBO - Einzelnorm
... nach § 2 Abs. 2 oder einem sonstigen, hiermit in Verbindung stehenden Verzeichnis, mit Ausnahme der Verfügungen und Eintragungen, die zugleich eine Berichtigung rechtlicher Art oder eine Berichtigung eines Irrtums über das Eigentum betreffen; 3. die Entscheidungen über Ersuchen des Gerichts um Eintragung ...
- § 98 2. WOMitbestG - Einzelnorm
... letzte Tag der Frist ist anzugeben; 6. dass Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste nur innerhalb von vier Wochen seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; 7. dass an der Wahl und an Abstimmungen nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer teilnehmen können ...
- Inhaltsübersicht AO - Einzelnorm
... Person § 32d Form der Information oder Auskunftserteilung § 32e Verhältnis zu anderen Auskunfts- und Informationszugangsansprüchen § 32f Recht auf Berichtigung und Löschung, Widerspruchsrecht Siebter Abschnitt Datenschutzaufsicht, Gerichtlicher Rechtsschutz in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten ...
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