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Trefferliste für 'telekommunikationsgesetzes'

Dokument 131 - 140 von 150 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 1 TKEMVFuAÜbertrV - Einzelnorm*
... Post und Eisenbahnen wird ermächtigt, Rechtsverordnungen nach Maßgabe des § 52 Absatz 4, des § 223 Absatz 2 Satz 1 und des § 224 Absatz 4 Satz 1 des Telekommunikationsgesetzes zu erlassen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 26 TKÜV - Einzelnorm*
... und 28 ergeben; wiederholte Befreiungen sind zulässig. Für die rechtzeitige Antragstellung gilt die in § 170 Absatz 1 Nummer 4 zweiter Halbsatz des Telekommunikationsgesetzes genannte Frist entsprechend. Anträge auf eine wiederholte Befreiung kann der Verpflichtete frühestens drei Monate und spätestens ...
§ 6 NDAV - Einzelnorm*
... Anschlussnehmers hat der Netzbetreiber die Errichter weiterer Anschlussleitungen sowie der Telekommunikationslinien im Sinne des § 3 Nummer 64 des Telekommunikationsgesetzes im Hinblick auf eine gemeinsame Verlegung der verschiedenen Gewerke zu beteiligen. Er führt die Herstellung oder Änderungen des ...
§ 32f GWB - Einzelnorm*
... den Absätzen 3 und 4 sind bei der Prüfung im Rahmen der Marktanalyse nach § 37 Absatz 2 Nummer 3 des Postgesetzes und § 11 Absatz 2 Nummer 3 des Telekommunikationsgesetzes nicht zu berücksichtigen. (9) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz berichtet den gesetzgebenden Körperschaften nach ...
Eingangsformel TKTransparenzV - Einzelnorm*
... ) EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 45n Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 1 bis 4, Absatz 3 Nummer 1 bis 5, Absatz 5 und 6 Nummer 5 des Telekommunikationsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 17 Nummer 1 des Gesetzes vom 19. Februar 2016 (BGBl. I S. 254) geändert worden ist, sowie in Verbindung ...
TKÜV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 17 Prüfung und Löschung der Protokolldaten, Vernichtung von Unterlagen Abschnitt 4   Verfahren zum Nachweis nach § 170 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Telekommunikationsgesetzes     § 18 (weggefallen)     § 19 Nachweis     § 20 Änderungen der Telekommunikationsanlage oder der Überwachungseinrichtung Abschnitt ...
§ 30 TKÜV - Einzelnorm*
... Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienstenin dem Umfang, in dem diese ihre Dienste für Endnutzer erbringen. § 170 Absatz 2 des Telekommunikationsgesetzes gilt entsprechend für die nach Satz 1 Verpflichteten, die nur Teile von Telekommunikationsanlagen nach Satz 1 Nummer 1 betreiben ...
Art 7 VerkdHSpFruSpPflEG - Einzelnorm*
... VERKEHRSDATEN* ART 7 EVALUIERUNG (1) Die Anwendung der durch dieses Gesetz geschaffenen und geänderten Vorschriften der Strafprozessordnung und des Telekommunikationsgesetzes sind von der Bundesregierung zu evaluieren. Der Evaluationszeitraum beginnt am 1. Juli 2017 und beträgt sechsunddreißig Monate ...
§ 1 EMVBeitrV - Einzelnorm*
... zum 1. August 1996 erteilten Verleihungen gelten, soweit sie Festlegungen über die Nutzung von Frequenzen enthalten, als Zuteilungen nach § 47 des Telekommunikationsgesetzes. Satz 2 gilt auch für sonstige Verwaltungsakte, soweit sie eine Genehmigung zur Nutzung von Frequenzen beinhalten. (2) Die Inhaber ...
§ 4 TKTransparenzV - Einzelnorm*
... Übertragungsdienste handelt, müssen gegenüber Verbrauchern in der Rechnung sowie in der Information über den besten Tarif nach § 57 Absatz 3 des Telekommunikationsgesetzes Folgendes angeben: 1. das Datum des Vertragsbeginns, 2. den aktuellen Zeitpunkt des Endes der Mindestvertragslaufzeit, 3. die Kündigungsfrist ...
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