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Trefferliste für 'verpackung'

Dokument 131 - 140 von 409 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 8 1. ProdSV - Einzelnorm*
... elektrischen Betriebsmittels nicht möglich ist, hat der Hersteller dafür zu sorgen, dass die zur Identifikation erforderliche Information auf der Verpackung oder in den dem elektrischen Betriebsmittel beigefügten Unterlagen angegeben wird. (2) Der Hersteller hat beim Inverkehrbringen seinen Namen, seinen ...
§ 4 2. ProdSV - Einzelnorm*
... dies aufgrund der Größe oder Art des Spielzeugs nicht möglich ist, stellen die Hersteller sicher, dass die erforderlichen Informationen auf der Verpackung oder in den Unterlagen, die dem Spielzeug beigefügt sind, angegeben sind. (2) Die Hersteller haben beim Inverkehrbringen ihren Namen, ihren eingetragenen ...
§ 19 EMVG - Einzelnorm*
... -VERTRÄGLICHKEIT-GESETZ - EMVG) § 19 MONTAGE UND GEBRAUCHSANLEITUNG FÜR GERÄTE, HINWEISE AUF NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN (1) Auf dem Gerät, seiner Verpackung oder den beigegebenen Unterlagen müssen Angaben über besondere Vorkehrungen beigefügt sein, die bei Montage, Installierung, Wartung oder Betrieb des ...
§ 31 VerpackG - Einzelnorm*
... Einweggetränkeverpackungen sind verpflichtet, von ihren Abnehmern ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Das Pfand ist von jedem weiteren Vertreiber auf allen Handelsstufen bis zur Abgabe an den Endverbraucher zu erheben. Die Einweggetränkeverpackungen ...
§ 5 BtMAHV - Einzelnorm*
... Freihafen gelagert werden. Die gelagerten Betäubungsmittel dürfen keiner Behandlung unterzogen werden, die geeignet ist, die Beschaffenheit, die Verpackung oder die Markierung zu verändern. Sie dürfen nur nach den Vorschriften der §§ 7 bis 12 ausgeführt werden. Sollen die Betäubungsmittel im Geltungsbereich ...
§ 9 GGBefG - Einzelnorm*
... Überprüfung der Herstellung und der Prüfungen durch die Stellen nach § 3 Abs. 1 Nr. 16 beziehen, wenn diese Stellen die Konformitätsbewertung der Verpackung, der Beförderungsbehältnisse oder der Fahrzeuge vorgenommen, das Qualitätssicherungsprogramm oder Prüfstellen des Herstellers oder Betreibers anerkannt ...
Anlage FloristAusbV - Einzelnorm*
... hinsichtlich Art, Beschaffenheit, Qualität, Menge, Preis, Lieferzeit, Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie Umweltverträglichkeit von Ware und Verpackung vergleichen       4 b) gesetzliche und branchenspezifische Regelungen für Lieferungen und Zahlungen berücksichtigen c) Einkauf durchführen; Liefertermine ...
§ 4 LMIDV - Einzelnorm*
... nach Satz 1 auf andere Weise gewährleistet ist, und 2. für Lebensmittel, die zu karitativen Zwecken abgegeben werden. (2) Lebensmittel, die 1. ohne Verpackung zum Verkauf angeboten werden, 2. auf Wunsch des Endverbrauchers oder des Anbieters von Gemeinschaftsverpflegung am Verkaufsort verpackt werden ...
§ 146 PatG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PATENTGESETZ § 146  Wer Gegenstände oder ihre Verpackung mit einer Bezeichnung versieht, die geeignet ist, den Eindruck zu erwecken, daß die Gegenstände durch ein Patent oder eine Patentanmeldung nach diesem Gesetz geschützt seien, oder wer in öffentlichen ...
§ 16d GenTG - Einzelnorm*
... Organismen enthält oder aus solchen besteht, über 1. den Verwendungszweck, 2. die besonderen Bedingungen für den Umgang mit dem Produkt und seine Verpackung, 3. die Bedingungen für den Schutz besonderer Ökosysteme, Umweltgegebenheiten oder geographischer Gebiete, 4. die Kennzeichnung, 5. die Anforderungen ...
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