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Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 141 - 150 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 5 GrStG - Einzelnorm*
... GRUNDSTEUERGESETZ (GRSTG) § 5 ZU WOHNZWECKEN BENUTZTER GRUNDBESITZ (1) Dient Grundbesitz, der für steuerbegünstigte Zwecke (§§ 3 und 4) benutzt wird, zugleich Wohnzwecken, gilt die Befreiung nur für 1. Gemeinschaftsunterkünfte der Bundeswehr, der ausländischen Streitkräfte, der internationalen militärischen ...
§ 15 MPBetreibV - Einzelnorm*
... Dauer verlängert werden. (4) Für die messtechnischen Kontrollen dürfen, sofern in der Anlage 2 nicht anders angegeben, nur messtechnische Normale benutzt werden, die auf ein nationales oder internationales Normal rückgeführt sind und hinreichend kleine Fehlergrenzen und Messunsicherheiten einhalten ...
§ 11 OffshoreBergV - Einzelnorm*
... zu beeinträchtigen oder ihre Position zu verändern. (2) Auf den Plattformen dürfen keine Zeichen, Lichter, Scheinwerfer oder Arbeitsbeleuchtungen benutzt werden, die mit Schifffahrtszeichen verwechselt werden, die Sichtbarkeit von Schifffahrtszeichen beeinträchtigen oder Schiffsführer durch Blendwirkung ...
§ 3 PSA-BV - Einzelnorm*
... 12 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber die Beschäftigten darin zu unterweisen, wie die persönlichen Schutzausrüstungen sicherheitsgerecht benutzt werden. Soweit erforderlich, führt er eine Schulung in der Benutzung durch. (2) Für jede bereitgestellte persönliche Schutzausrüstung hat der Arbeitgeber ...
§ 39 GWB - Einzelnorm*
... zwischen den verbundenen Unternehmen mitzuteilen. In der Anmeldung dürfen keine unrichtigen oder unvollständigen Angaben gemacht oder benutzt werden, um die Kartellbehörde zu veranlassen, eine Untersagung nach § 36 Absatz 1 oder eine Mitteilung nach § 40 Absatz 1 zu unterlassen. (4) Eine Anmeldung ist ...
§ 493 ZPO - Einzelnorm*
... vor dem Prozessgericht gleich. (2) War der Gegner in einem Termin im selbständigen Beweisverfahren nicht erschienen, so kann das Ergebnis nur benutzt werden, wenn der Gegner rechtzeitig geladen war. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 31 BeamtVG - Einzelnorm*
... berufstätigen oder in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten Personen gemeinsam ein Fahrzeug für den Weg zu und von der Dienststelle benutzt, oder 2. in seiner Wohnung Dienst leistet und Wege zurücklegt, um ein Kind im Sinne des Satzes 3 Nummer 1 Buchstabe a in fremde Obhut zu geben oder aus ...
§ 6 GeflPestSchV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE GEFLÜGELPEST (GEFLÜGELPEST-VERORDNUNG) § 6 WEITERE ALLGEMEINE SCHUTZMAßREGELN (1) Werden in einem Geflügelbestand mehr als 1 000 Stück Geflügel gehalten, so hat der Tierhalter sicherzustellen, dass 1. die Ein- und Ausgänge ...
§ 37 GKrimDVDV - Einzelnorm*
... schriftlich versichern, dass sie oder er 1. die Thesis ohne fremde Mitwirkung verfasst hat und 2. nur die angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt hat.Sofern die Thesis elektronisch übermittelt werden kann, kann auch die Versicherung elektronisch abgegeben werden. (3) Die Abgabe beim Prüfungsamt ...
§ 1.01 RheinSchPersV - Einzelnorm*
... Fahrzeuges, das sich auf Reisen befindet; 32. „Radarfahrt“ eine Fahrt bei unsichtigem Wetter, bei der Radar zum Führen des Fahrzeuges benutzt wird; 33. „Sprechfunkzeugnis“ ein auf der Grundlage der Anlage 5 der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk erteiltes ...
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