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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 141 - 150 von 383 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Art 247 § 15 EGBGB - Einzelnorm
... des Sollzinssatzes im Wege der Versteigerung auf den Kapitalmärkten festgelegt und kann der Darlehensgeber den Darlehensnehmer daher nicht vor dem Wirksamwerden der Änderung über diese in Kenntnis setzen, so hat der Darlehensgeber den Darlehensnehmer abweichend von Absatz 1 rechtzeitig vor der Versteigerung ...
- § 11 GGArt91cVtr - Einzelnorm
... Vertragspartnern schriftlich zu erklären. (3) Die Kündigung gilt auch für die auf der Grundlage dieses Vertrages geschlossenen Vereinbarungen. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet die Trägerschaft an der gemeinsamen Anstalt. Die Kündigung lässt das Bestehen des Vertrages und der auf der Grundlage dieses ...
- § 3 AltGG - Einzelnorm
... eines Beamten von einem anderen Dienstherrn in den Dienst des Bundes beginnt die nach Satz 1 erforderliche Zeit von vier Jahren im Bundesdienst mit Wirksamwerden der Versetzung. (2) Der Anspruch auf Altersgeld entsteht mit Ablauf des Tages, an dem das Dienstverhältnis endet. (3) Der Anspruch auf Altersgeld ...
- Art 8 EinigVtrG - Einzelnorm
... ." 2. § 2 wird wie folgt gefaßt:"Die Statistik erfaßt die Waren, die aus dem Teil des Bundesgebietes, in dem das Grundgesetz bereits vor dem Wirksamwerden des Beitritts galt, in das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet sowie die Waren, die aus dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten ...
- § 5 ÖLG - Einzelnorm
... 4 zu führen und der Öffentlichkeit im Internet zugänglich zu machen. Die Kontrollstelle hat jede Änderung unverzüglich, spätestens am Tage nach dem Wirksamwerden einer Änderung, in dem Verzeichnis einzutragen und zeitgleich nach Maßgabe der Sätze 3 und 4 zu veröffentlichen. Das Verzeichnis muss folgende ...
- § 12 GGArt91cVtr - Einzelnorm
... diesen Fall enden seine Wirkungen mit dem Ablauf der Kündigungsfrist des zuletzt kündigenden Vertragspartners. Die gemeinsame Anstalt gilt mit dem Wirksamwerden der Kündigung des zuletzt kündigenden Vertragspartners als aufgelöst. (3) Im Falle des Absatzes 2 gilt § 11 Absatz 4 Satz 2 entsprechend. Die ...
- § 73 HebG - Einzelnorm
... . Dezember 2019 geltenden Fassung bleibt durch dieses Gesetz unberührt. Sie gilt als Erlaubnis nach § 5. Dies gilt auch für eine Erlaubnis, die vor Wirksamwerden des Beitritts nach den Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilt wurde. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Art 231 § 6 EGBGB - Einzelnorm
... nicht verjährten Ansprüche Anwendung. Der Beginn, die Hemmung und die Unterbrechung der Verjährung bestimmen sich jedoch für den Zeitraum vor dem Wirksamwerden des Beitritts nach den bislang für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet geltenden Rechtsvorschriften. (2) Ist die Verjährungsfrist ...
- § 132a UmwG - Einzelnorm
... Beteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat, so sind die vor der Spaltung geltenden Vorschriften noch für einen Zeitraum von fünf Jahren nach dem Wirksamwerden der Abspaltung oder Ausgliederung anzuwenden. Dies gilt nicht, wenn die betreffenden Vorschriften eine Mindestzahl von Arbeitnehmern voraussetzen ...
- Art 231 § 7 EGBGB - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 7 BEURKUNDUNGEN UND BEGLAUBIGUNGEN (1) Eine vor dem Wirksamwerden des Beitritts erfolgte notarielle Beurkundung oder Beglaubigung ist nicht deshalb unwirksam, weil die erforderliche Beurkundung oder Beglaubigung ...
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