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Trefferliste für 'zuwiderhandlungen'
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- § 340 KAGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KAPITALANLAGEGESETZBUCH (KAGB) § 340 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 40 Absatz 1 oder 3 Satz 1, § 113 Absatz 3, § 119 Absatz 5, § 128 Absatz 4, § 147 Absatz 5 oder § 153 Absatz 5 zuwiderhandelt
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- § 64 LuftVG - Einzelnorm
... nach den Absätzen 3 und 4 dürfen, soweit dies erforderlich ist, 1. für Verwaltungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Luftverkehrs, 2. zur Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Luftverkehrsvorschriften oder 3. zur Verfolgung von Straftaten oder zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheitvom Luftfahrt ...
- § 63 FahrlG - Einzelnorm
... sie nur verwendet werden dürfen, soweit dies erforderlich ist 1. für Verwaltungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Fahrlehrerrechts, 2. zur Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Fahrlehrerrechts oder 3. zur Verfolgung von Straftaten, die im Zusammenhang mit der Tätigkeit ...
- § 55 StVG - Einzelnorm
... Stellen anderer Staaten übermittelt werden, soweit dies 1. für Verwaltungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Straßenverkehrs, 2. zur Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Straßenverkehrs oder 3. zur Verfolgung von Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr ...
- § 70 FZV - Einzelnorm
... nach § 37 Absatz 1 Nummer 1 des Straßenverkehrsgesetzes die in § 66 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a genannten Daten und 2. für Maßnahmen wegen Zuwiderhandlungen und Straftaten, zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit sowie zur Überwachung des Versicherungsschutzes nach § 37 Absatz ...
- ---- NordSFischZProk - Einzelnorm
... vom 1. Januar 1977 an nur auf Grund von besonderen Genehmigungen oder Vereinbarungen mit diesen Drittländern gestattet. Für den Fall von Zuwiderhandlungen behält sich die Bundesrepublik Deutschland vor, erforderlichenfalls die geeigneten Maßnahmen zu treffen. 3. Die Bundesrepublik Deutschland wird ihre ...
- § 66a LuftVG - Einzelnorm
... übermittelt werden, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist 1. für Verwaltungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Luftverkehrs, 2. zur Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Luftverkehrsvorschriften, 3. zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, wobei die Regelungen des Gesetzes über die internationale ...
- § 83 WpIG - Einzelnorm
... 54 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b oder e in Verbindung mit Absatz 2 Unterabsatz 1 eine Meldung nicht richtig oder nicht vollständig macht. (4a) Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) 2022/2554 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über die digitale operationale Resilienz ...
- StVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 1k Ausnahmen § 1l Evaluierung § 2 Fahrerlaubnis und Führerschein § 2a Fahrerlaubnis auf Probe § 2b Aufbauseminar bei Zuwiderhandlungen innerhalb der Probezeit § 2c Unterrichtung der Fahrerlaubnisbehörden durch das Kraftfahrt-Bundesamt § 3 Entziehung der Fahrerlaubnis ...
- § 9g SeeAufgG - Einzelnorm
... Schifffahrt, einschließlich der ordnungsgemäßen Durchführung von Prüfungsverfahren oder Entziehung von Befähigungsnachweisen, 2. zur Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Schifffahrt oder 3. zur Verfolgung von Straftaten nach Maßgabe der Vorschriften für die internationale ...
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