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, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 BFD-WahlV - Einzelnorm



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, dass 1. nur Freiwillige wählen können, die als Wählerin oder Wähler registriert sind und 2. Einspruch gegen das Wählerverzeichnis nur bis zum angegebenen Zeitpunkt durch E-Mail beim Wahlvorstand eingelegt werden kann. (3) Nach Abschluss der Wahl sind die veröffentlichten Informationen zur Wahlbekanntgabe ...
- Anlage A BinSchUO2018Anh II - Einzelnorm



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(A.21) 3.2.5 Resultierende Seilkraft Z T Die Komponenten der resultierenden Seilkraft Z T ergeben sich aus der Summe der Komponenten der zuvor angegebenen Teilkräfte (Abbildung A.3.2): Z T,V = Z T,g,V + Z T,G,V (A.22) Z T,H = Z T,w,H + Z T,G,H (A.23) Z T,N = Z T,g,N + Z T,w,N + Z T,G,N (A.24) ...
- Gesetze im Internet - Titelsuche



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gesucht, in denen alle eingegebenen Wörter zu finden sind. * Oder-Verknüpfung: Es wird nach Dokumenten gesucht, in denen mindestens eines der angegebenen Wörter zu finden ist. Suche mit: Und-Verknüpfung der Wörter Oder-Verknüpfung der Wörter Suchbegriffe: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 6 BtMAHV - Einzelnorm



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oder Packliste der Einfuhrgenehmigung in Kopie beizufügen. (3) Werden die Betäubungsmittel nicht innerhalb der in der Einfuhrgenehmigung angegebenen Frist eingeführt, ist dies dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte unverzüglich anzuzeigen. Der Anzeige ist die Einfuhrgenehmigung beizufügen ...
- § 6 CWÜAG - Einzelnorm



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diese Daten an andere Behörden übermitteln, soweit dies zu deren Überprüfung, zur Verfolgung der in § 4 Absatz 1 und 2 des Außenwirtschaftsgesetzes angegebenen Zwecke oder zur Verfolgung von Straftaten nach diesem Gesetz, dem Außenwirtschaftsgesetz, dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen oder ...
- § 17 PAngV - Einzelnorm



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Jahreszins ausgehen, von dem der Werbende erwarten darf, dass mindestens zwei Drittel der auf Grund der Werbung zustande kommenden Verträge zu dem angegebenen oder einem niedrigeren effektiven Jahreszins abgeschlossen werden. (5) Verlangt der Werbende den Abschluss eines Versicherungsvertrags oder eines ...
- § 64 PStV - Einzelnorm



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: 1. die Registrierungsdaten des abgerufenen Eintrags nach § 16 Absatz 2 Satz 1, 2. die abrufende Person und Stelle, 3. die in der Anfragenachricht angegebenen Auswahldaten, 4. die abgerufenen Daten, soweit diese nicht über den Zeitpunkt des Abrufs festgestellt werden können, 5. der Zeitpunkt des Abrufs ...
- § 2 RohrFLtgV - Einzelnorm



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der in den Nummern 19.4 bis 19.6 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführten Leitungsanlagen fallen, ohne die dort angegebenen Größenwerte für die Verpflichtung zur Durchführung einer Vorprüfung des Einzelfalls zu erreichen und die mit einem Überdruck von mehr als 1 ...
- § 8 LuftVStG - Einzelnorm



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14) erforderlich erscheinen. (4) Zur Sicherstellung des Steueraufkommens hat der steuerliche Beauftragte dem Hauptzollamt Änderungen der in Absatz 3 angegebenen Verhältnisse sowie Überschuldung, drohende oder eingetretene Zahlungsunfähigkeit, Zahlungseinstellung und Stellung des Antrags auf Eröffnung ...
- § 33 MessEV - Einzelnorm



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, hat die antragstellende Person bei der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde oder an einem von der zuständigen Behörde angegebenen Prüfungsort zur Eichung vorzuführen. (3) Messgeräte, die am Gebrauchsort geeicht werden, müssen ungehindert und gefahrlos zugänglich sein. Für ...
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