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- § 1 FELEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG DER EINSTELLUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERWERBSTÄTIGKEIT (FELEG) § 1 BERECHTIGTER PERSONENKREIS (1) Eine Leistung wegen Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (Produktionsaufgaberente) erhalten Landwirte im Sinne des
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- § 467 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 467 KOSTEN UND NOTWENDIGE AUSLAGEN BEI FREISPRUCH, NICHTERÖFFNUNG UND EINSTELLUNG (1) Soweit der Angeschuldigte freigesprochen, die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen ihn abgelehnt oder das Verfahren gegen ihn eingestellt
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- Anlage AZRG-DV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DAS AUSLÄNDERZENTRALREGISTER (AZRG-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AZRG-DV) ANLAGE DATEN, DIE IM REGISTER GESPEICHERT WERDEN, ÜBERMITTELNDE STELLEN, ÜBERMITTLUNGS-/WEITERGABEEMPFÄNGER (Fundstelle: BGBl. I 2007, 2012 -
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- Anlage EBABGebV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR VERKEHR UND DIGITALE INFRASTRUKTUR FÜR INDIVIDUELL ZURECHENBARE ÖFFENTLICHE LEISTUNGEN DES EISENBAHN-BUNDESAMTES, DER BENANNTEN STELLE UND DER BESTIMMTEN STELLE (BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG EISENBAHN
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- § 2 BetrKV - Einzelnorm
... der Bedienung, Überwachung und Pflege der Anlage, der regelmäßigen Prüfung ihrer Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit einschließlich der Einstellung durch eine Fachkraft, der Reinigung der Anlage und des Betriebsraums, die Kosten der Messungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, die Kosten ...
- III. DPMAhnwDAnO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ÜBER DIE EINSTELLUNG VON BEAMTINNEN UND BEAMTEN IN DEN HÖHEREN NATURWISSENSCHAFTLICHEN DIENST BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT III. Diese Anordnung tritt am 1. Juni 2010 in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- Schlussformel DPMAhnwDAnO - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ÜBER DIE EINSTELLUNG VON BEAMTINNEN UND BEAMTEN IN DEN HÖHEREN NATURWISSENSCHAFTLICHEN DIENST BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT SCHLUSSFORMEL Die Bundesministerin der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- III. DPMAhtDAnO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ÜBER DIE EINSTELLUNG VON BEAMTINNEN UND BEAMTEN IN DEN HÖHEREN TECHNISCHEN DIENST BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT III. Diese Anordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- Schlussformel DPMAhtDAnO - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ÜBER DIE EINSTELLUNG VON BEAMTINNEN UND BEAMTEN IN DEN HÖHEREN TECHNISCHEN DIENST BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT SCHLUSSFORMEL Die Bundesministerin der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback
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- § 31 ZVG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ZWANGSVERSTEIGERUNG UND DIE ZWANGSVERWALTUNG § 31 (1) Im Falle einer einstweiligen Einstellung darf das Verfahren, soweit sich nicht aus dem Gesetz etwas anderes ergibt, nur auf Antrag des Gläubigers fortgesetzt werden. Wird der Antrag ...
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