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Trefferliste für 'inverkehrbringens'

Dokument 151 - 160 von 204 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 65 BBergG - Einzelnorm*
... und auch zum Schutz anderer als der dort genannten Rechtsgüter sicherheitstechnische Beschaffenheitsanforderungen und sonstige Voraussetzungen des Inverkehrbringens und der bestimmungsgemäßen Verwendung, insbesondere Prüfungen, Produktionsüberwachung, Bescheinigungen, Kennzeichnung, Aufbewahrungs- und ...
§ 4 AM-NutzenV - Einzelnorm*
... : 1. für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen, die ab dem 1. Januar 2011 erstmals in den Verkehr gebracht werden, zum Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrbringens; 2. für Arzneimittel, die ein neues Anwendungsgebiet nach § 2 Absatz 2 erhalten, wenn für das Arzneimittel eine Nutzenbewertung nach dieser Verordnung ...
§ 14 SaatG - Einzelnorm*
... * (SAATG) § 14 BEHELFSSAATGUT Behelfssaatgut muss bei Arten mit einer Sommerform und einer Winterform sowie bei Arten, bei denen die Gestattung des Inverkehrbringens von Saatgut auf bestimmte andere Formen beschränkt ist, formecht sein. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 7 TierErzHaVerbG - Einzelnorm*
... 1. entgegen Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1523/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 über ein Verbot des Inverkehrbringens sowie der Ein- und Ausfuhr von Katzen- und Hundefellen sowie von Produkten, die solche Felle enthalten, in die bzw. aus der Gemeinschaft (ABl ...
§ 12 Min/TafelWV - Einzelnorm*
... Umstände einen Hinweis auf eine sonstige Verunreinigung der Quelle, so muß der Abfüller unverzüglich jede Gewinnung und Abfüllung zum Zweck des Inverkehrbringens solange unterlassen, bis die Ursache für die Verunreinigung beseitigt ist und das Wasser wieder den mikrobiologischen und chemischen Anforderungen ...
§ 3 GenTG - Einzelnorm*
... es werden gentechnisch veränderte Organismen als Spender oder Empfänger verwendet, 3c. sofern es sich nicht um ein Vorhaben der Freisetzung oder des Inverkehrbringens handelt und sofern keine gentechnisch veränderten Organismen als Spender oder Empfänger verwendet werden, gelten darüber hinaus nicht ...
§ 3 MaisPflSchMV - Einzelnorm*
... worden ist oder dem ein solches Pflanzenschutzmittel anhaftet, darf nur ausgesät werden, wenn das Maissaatgut zum Zeitpunkt seines erstmaligen Inverkehrbringens oder seiner Einfuhr zum Eigenbedarf den in § 2 Absatz 1 festgelegten Grenzwert nicht überschreitet. (3) Maissaatgut, das nach Absatz 2 ausgesät ...
GFlFleischV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Ausnahmen     § 3 Verbot des Inverkehrbringens     § 4 Kennzeichnung von Geflügelfleisch     § 5 Marktnotierungen     § 6 Vorschriften für Schlachthöfe und Zerlegungsbetriebe     § 6a ...
§ 33 VerpackG - Einzelnorm*
... Letztvertreiber mit Waren befüllt werden, sind ab dem 1. Januar 2023 verpflichtet, die in diesen Einwegverpackungen angebotenen Waren am Ort des Inverkehrbringens jeweils auch in Mehrwegverpackungen zum Verkauf anzubieten. Die Letztvertreiber dürfen dabei die Verkaufseinheit aus Ware und Mehrwegverpackung ...
§ 3 WDüngV - Einzelnorm*
... BEFÖRDERN VON WIRTSCHAFTSDÜNGER*) § 3 AUFZEICHNUNGSPFLICHT (1) Abgeber, Beförderer sowie Empfänger haben spätestens einen Monat nach Abschluss des Inverkehrbringens, des Beförderns oder der Übernahme Aufzeichnungen zu erstellen, in denen Folgendes angegeben werden muss: 1. Name und Anschrift des Abgebers ...
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