Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 151 - 160 von 207 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 4 AEG - Einzelnorm
... und Fahrzeuge müssen den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit 1. an den Bau zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme oder zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens und 2. an den Betriebgenügen. (2) Ist in einer Rechtsvorschrift eine Genehmigung für die Inbetriebnahme einer Eisenbahninfrastruktur oder eines Fahrzeuges ...
- § 16 AGOZV - Einzelnorm
... (1) Die zuständige Behörde kann über die in § 15 aufgeführten Maßnahmen hinaus zur Durchführung von Vergleichsprüfungen in Betrieben und während des Inverkehrbringens Untersuchungen an Anbaumaterial durchführen und Proben entnehmen, um die Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung zu überprüfen ...
- § 3 WDüngV - Einzelnorm
... BEFÖRDERN VON WIRTSCHAFTSDÜNGER*) § 3 AUFZEICHNUNGSPFLICHT (1) Abgeber, Beförderer sowie Empfänger haben spätestens einen Monat nach Abschluss des Inverkehrbringens, des Beförderns oder der Übernahme Aufzeichnungen zu erstellen, in denen Folgendes angegeben werden muss: 1. Name und Anschrift des Abgebers ...
- § 2 EVPG - Einzelnorm
... oder juristische Person, die energieverbrauchsrelevante Produkte herstellt und für deren Übereinstimmung mit diesem Gesetz zum Zweck ihres Inverkehrbringens oder ihrer Inbetriebnahme unter dem Namen oder der Handelsmarke des Herstellers oder für dessen eigenen Gebrauch verantwortlich ist. Gibt es keinen ...
- UStatG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind § 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle § 5a Erhebung des Inverkehrbringens und der Entsorgung bestimmter Erzeugnisse § 6 Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen § 7 Erhebung der öffentlichen ...
- § 4 DüngG - Einzelnorm
... mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über Aufzeichnungs-, Melde-, Mitteilungs- oder Aufbewahrungspflichten bezüglich des Inverkehrbringens einschließlich des Vermittelns sowie des Herstellens, des Beförderns, der Übernahme oder des Lagerns von Stoffen nach § 2 Nr. 1 und 6 bis 8, soweit ...
- § 9 ElektroG - Einzelnorm
... oder den Garantieschein für das Elektro- oder Elektronikgerät aufzudrucken. Satz 2 gilt auch für die Kennzeichnung mit Blick auf den Zeitpunkt des Inverkehrbringens nach Absatz 1, sofern die Kennzeichnung gemeinsam mit dem Symbol nach Satz 1 erfolgt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 3 EVPG - Einzelnorm
... 1 können geregelt werden: 1. Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte und sonstige Voraussetzungen des Inverkehrbringens oder der Inbetriebnahme, insbesondere Prüfungen, Produktionsüberwachungen oder Bescheinigungen; 2. Anforderungen an die Kennzeichnung, Aufbewahrungs ...
- § 9 FPackV - Einzelnorm
... von der Nennfüllmenge nicht überschreitet.Für Fertigpackungen, die außerhalb der Europäischen Union hergestellt werden, gilt der Zeitpunkt des Inverkehrbringens. (3) Die zulässigen Minusabweichungen betragen: Nennfüllmenge Q N in g oder ml Zulässige Minusabweichung in % von Q N in g oder ml 5 bis 50 ...
- § 33 VerpackG - Einzelnorm
... Letztvertreiber mit Waren befüllt werden, sind ab dem 1. Januar 2023 verpflichtet, die in diesen Einwegverpackungen angebotenen Waren am Ort des Inverkehrbringens jeweils auch in Mehrwegverpackungen zum Verkauf anzubieten. Die Letztvertreiber dürfen dabei die Verkaufseinheit aus Ware und Mehrwegverpackung ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 
neue Volltext-Suche