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Trefferliste für 'neufassung'

Dokument 151 - 160 von 284 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 2 VersAnsprReglGÄndG 2 - Einzelnorm*
... Jahres der Verlegung des Wohnsitzes oder dauernden Aufenthalts entstanden. (3) Soweit Ansprüche aus einem Versicherungsverhältnis erst infolge der Neufassung der §§ 2 und 3 des Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen aus Lebens- und Rentenversicherungen (Artikel 1 Nr. 1 und 2) geltend gemacht werden können ...
§ 133 GNotKG - Einzelnorm*
... - GNOTKG) § 133 BEKANNTMACHUNG VON NEUFASSUNGEN Das Bundesministerium der Justiz kann nach Änderungen den Wortlaut des Gesetzes feststellen und als Neufassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. Die Bekanntmachung muss auf diese Vorschrift Bezug nehmen und angeben 1. den Stichtag, zu dem der Wortlaut ...
Art 2 WPostVtr1999G - Einzelnorm*
... Wortlaut der Satzung in der vom Inkrafttreten des Sechsten Zusatzprotokolls an geltenden Fassung mit einer amtlichen deutschen Übersetzung in der Neufassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
---- OrdenSeenotÄndErl - Einzelnorm*
... als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die beschlossene Änderung; der Bundesminister des Innern veröffentlicht die Neufassung der Verleihungsbedingungen im Bundesanzeiger. Der Bundespräsident Der Bundesminister des Innern * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Anlage 7 FeV - Einzelnorm*
... II Abschnitt A Nummer 2 bis 4 der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Führerschein (Neufassung) (ABl. L 403 vom 30.12.2006, S. 18; L 169 vom 28.6.2016, S. 18) in der Fassung der Richtlinie (EU) 2018/933 der Kommission vom 29. Juni 2018 zur ...
Gesetze im Internet - Hinweise*
... ;Änderungsverordnungen”). Bei Änderungsgesetzen oder Änderungsverordnungen werden im Bundesgesetzblatt, soweit nicht eine Bekanntmachung der Neufassung im Anschluss an die Änderungsvorschriften erfolgt, lediglich die Änderungsbefehle zum bisher geltenden Recht verkündet. Um die aktuellen Fassungen ...
§ 3 AlkStG - Einzelnorm*
... oder sind 1. Systemrichtlinie: die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) (ABl. L 58 vom 27.2.2020, S. 4) in der jeweils geltenden Fassung; 2. Verfahren der Steueraussetzung: steuerliches Verfahren, das auf die Herstellung ...
§ 4 ZustAnpG - Einzelnorm*
... INNERHALB DER BUNDESREGIERUNG (ZUSTÄNDIGKEITSANPASSUNGSGESETZ - ZUSTANPG) § 4 ANWENDUNGSVORSCHRIFT Die Erlaubnis zur Bekanntmachung einer Neufassung nach § 3 Abs. 1 oder Abs. 3 gilt entsprechend für Gesetze und Rechtsverordnungen, die durch die Siebente Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 29. Oktober ...
BetrVRG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... ZUR REFORM DES BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZES ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Art 1 bis 12 (weggefallen)     Art 13 Neufassung des Betriebsverfassungsgesetzes     Art 14 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 3 4. BImSchV - Einzelnorm*
... Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) sind Anlagen, die in Spalte d des Anhangs 1 mit dem Buchstaben E gekennzeichnet sind. * zum Seitenanfang * Impressum ...
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