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Trefferliste für 'inverkehrbringens'

Dokument 161 - 170 von 204 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11a KäseV - Einzelnorm*
... des § 11 Abs. 10 entspricht. (2) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden prüfen, ob die Voraussetzungen des § 11 Abs. 10 im Zeitpunkt des Inverkehrbringens im Inland erfüllt sind. (3) § 11 Abs. 11 findet Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
GFlFleischV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Ausnahmen     § 3 Verbot des Inverkehrbringens     § 4 Kennzeichnung von Geflügelfleisch     § 5 Marktnotierungen     § 6 Vorschriften für Schlachthöfe und Zerlegungsbetriebe     § 6a ...
Anlage 10 BedGgstV - Einzelnorm*
... Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 262 S. 201), geändert durch die Richtlinie 2004/21/EG ...
§ 3 GenTG - Einzelnorm*
... es werden gentechnisch veränderte Organismen als Spender oder Empfänger verwendet, 3c. sofern es sich nicht um ein Vorhaben der Freisetzung oder des Inverkehrbringens handelt und sofern keine gentechnisch veränderten Organismen als Spender oder Empfänger verwendet werden, gelten darüber hinaus nicht ...
§ 41 KGSG - Einzelnorm*
... Informationen, die mit zumutbarem Aufwand zu beschaffen sind, oder jede andere Prüfung, die eine vernünftige Person unter denselben Umständen des Inverkehrbringens von Kulturgut unternehmen würde. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 4 BattG - Einzelnorm*
... muss die Angaben nach Absatz 2 enthalten. Änderungen von im Registrierungsantrag enthaltenen Angaben sowie die dauerhafte Aufgabe des Inverkehrbringens sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. (2) Bei der Registrierung nach Absatz 1 Satz 1 sind folgende Angaben zu machen: 1. Name und Anschrift ...
§ 418 SGB 5 - Einzelnorm*
... vom 7. November 2022 (BGBl. I S. 1990) bereits im Geltungsbereich dieses Gesetzes in Verkehr gebracht waren und zum Zeitpunkt ihres erstmaligen Inverkehrbringens nach Inkrafttreten dieser Regelung die Voraussetzungen des § 130a Absatz 3c Satz 3 erfüllten, kann der pharmazeutische Unternehmer den Antrag ...
§ 2 TFGMV - Einzelnorm*
... , 5. Gesamtmenge der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen, 6. Gesamtmenge und Maßeinheit der Herstellung, des Verlusts, des Verfalls und des Inverkehrbringens von Blutprodukten und Arzneimitteln zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie, 7. Gesamtmenge von Import und Export ...
RebPflV 1986 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...    XML   EPUB     Eingangsformel Abschnitt 1   Allgemeine Vorschriften     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Begriffsbestimmungen     § 2a Gestattung des Inverkehrbringens von Standardpflanzgut Abschnitt 2   Anerkennung von Pflanzgut     § 3 Anerkennungsstelle     § 4 Antrag     § 5 Anforderungen an die ...
§ 11a AMG - Einzelnorm*
... Angaben nach Absatz 1 entfallen, die sich auf Anwendungsgebiete, Dosierungen oder andere Gegenstände eines Patents beziehen, die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens noch unter das Patentrecht fallen. (2) Der pharmazeutische Unternehmer ist verpflichtet, die Änderungen der Fachinformation, die für die ...
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