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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 161 - 170 von 204 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 StVG - Einzelnorm
... im Sinne der Nummer 1, b) des Fahrzeugeinzelgenehmigungsverfahrens im Sinne der Nummer 1 oder c) des Anbietens zum Verkauf, des Inverkehrbringens, der Inbetriebnahme, des Veräußerns, der Einfuhr sowie der Marktüberwachung von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten ...
- § 4 DüngG - Einzelnorm
... mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über Aufzeichnungs-, Melde-, Mitteilungs- oder Aufbewahrungspflichten bezüglich des Inverkehrbringens einschließlich des Vermittelns sowie des Herstellens, des Beförderns, der Übernahme oder des Lagerns von Stoffen nach § 2 Nr. 1 und 6 bis 8, soweit ...
- § 2 TFGMV - Einzelnorm
... , 5. Gesamtmenge der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen, 6. Gesamtmenge und Maßeinheit der Herstellung, des Verlusts, des Verfalls und des Inverkehrbringens von Blutprodukten und Arzneimitteln zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie, 7. Gesamtmenge von Import und Export ...
- § 41 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... . Wird unter Anwendung des Satzes 1 Sortenschutz erteilt, so verkürzt sich seine Dauer um die Zahl der vollen Kalenderjahre zwischen dem Beginn des Inverkehrbringens und dem Antragstag. (5) Abweichend von § 6 Abs. 1 gilt eine Sorte auch dann als neu, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile der Sorte mit Zustimmung ...
- § 4 AEG - Einzelnorm
... und Fahrzeuge müssen den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit 1. an den Bau zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme oder zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens und 2. an den Betriebgenügen. (2) Ist in einer Rechtsvorschrift eine Genehmigung für die Inbetriebnahme einer Eisenbahninfrastruktur oder eines Fahrzeuges ...
- § 20d AMG - Einzelnorm
... Einer Erlaubnis nach § 20b Absatz 1 und § 20c Absatz 1 bedarf nicht eine Person, die Arzt ist und die dort genannten Tätigkeiten mit Ausnahme des Inverkehrbringens ausübt, um das Gewebe oder die Gewebezubereitung persönlich bei ihren Patienten anzuwenden. Dies gilt nicht für Arzneimittel, die zur klinischen ...
- § 418 SGB 5 - Einzelnorm
... vom 7. November 2022 (BGBl. I S. 1990) bereits im Geltungsbereich dieses Gesetzes in Verkehr gebracht waren und zum Zeitpunkt ihres erstmaligen Inverkehrbringens nach Inkrafttreten dieser Regelung die Voraussetzungen des § 130a Absatz 3c Satz 3 erfüllten, kann der pharmazeutische Unternehmer den Antrag ...
- § 1 AGOZV - Einzelnorm
... von Anbaumaterial, das für die forstliche oder landwirtschaftliche Nutzung bestimmt ist,der in der Anlage 1 aufgeführten Arten hinsichtlich des Inverkehrbringens sowie der Einfuhr. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Inhaltsübersicht VerpackG - Einzelnorm
... 1 Abfallwirtschaftliche Ziele § 2 Anwendungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Allgemeine Anforderungen an Verpackungen § 5 Beschränkungen des Inverkehrbringens § 6 Kennzeichnung zur Identifizierung des Verpackungsmaterials Abschnitt 2 Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen ...
- § 80 AMG - Einzelnorm
... der Angaben und Unterlagen für die Genehmigung nach § 4b Absatz 3, 3c. der zuständigen Bundesoberbehörde und den beteiligten Personen im Falle des Inverkehrbringens in Härtefällen nach § 21 Absatz 2 Nummer 3 in Verbindung mit Artikel 83 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004, 4. der Registrierung einschließlich ...
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