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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
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- ---- WSVZustRVenÄndG - Einzelnorm
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ÄNDERUNG VON RECHTSVERORDNUNGEN HINSICHTLICH DER ZUSTÄNDIGKEITEN VON BUNDESBEHÖRDEN IM BEREICH DER WASSERSTRAßEN- UND SCHIFFFAHRTSVERWALTUNG DES BUNDES ---- Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung
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- § 9b MOG - Einzelnorm
... Maßnahmen, soweit die Vergünstigungen nach den Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 bestimmt, bestimmbar oder begrenzt sind. (2) Rechtsverordnungen auf Grund der Ermächtigungen der §§ 6, 6a, 7, 8, 9, 9a und 12 können auch zur Durchführung außergewöhnlicher Maßnahmen erlassen werden. Vergünstigungen ...
- Anlage V WWSUVtr - Einzelnorm
... Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Juni 1988 (BGBl. I S. 710)Das Gesetz und die aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen gelten mit folgender Maßgabe: 1. Der Republikhaushalt der Deutschen Demokratischen Republik steht dem Bund gleich. 2. Hypothekenbanken dürfen ...
- § 18 ArbSchG - Einzelnorm
... haben und wie sich die Beschäftigten zu verhalten haben, um ihre jeweiligen Pflichten, die sich aus diesem Gesetz ergeben, zu erfüllen. In diesen Rechtsverordnungen kann auch bestimmt werden, daß bestimmte Vorschriften des Gesetzes zum Schutz anderer als in § 2 Abs. 2 genannter Personen anzuwenden sind ...
- § 17 BinSchAbfÜbkAG - Einzelnorm
... BEHÖRDEN, MITWIRKUNGSPFLICHT (1) Zum Zweck der Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes, der nach diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen und des Übereinkommens können die zuständigen Behörden sowie die von diesen Behörden beauftragten Sachverständigen 1. während der üblichen ...
- § 55 BNatSchG - Einzelnorm
... (BUNDESNATURSCHUTZGESETZ - BNATSCHG) § 55 DURCHFÜHRUNG GEMEINSCHAFTSRECHTLICHER ODER INTERNATIONALER VORSCHRIFTEN; ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN (1) Rechtsverordnungen nach § 54 können auch zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE B BAA-EinfDV-Saar Rechtsverordnung des Präsidenten des Bundesausgleichsamtes zur Einführung von Rechtsverordnungen im Saarland PDF BAAZustV Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Lastenausgleichsgesetz auf das Bundesausgleichsamt ...
- § 6 MOG - Einzelnorm
... und die Höhe dieser Vergünstigungen, soweit sie nach den Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 bestimmt, bestimmbar oder begrenzt sind. (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können, soweit dies in Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 vorgesehen ist, im Rahmen einer Verbilligung der Abgabe von Marktordnungswaren ...
- Anhang EV PrfgZAUTV - Einzelnorm
... vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), sowie die nach § 7 Abs. 2, §§ 25, 27a Abs. 1, § 40 und § 46 Abs. 3 Satz 3 der Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen mit folgenden Maßgaben: a) Eine am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet bestehende Berechtigung ...
- § 1 VkBkmG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERKÜNDUNG VON GESETZEN UND RECHTSVERORDNUNGEN UND ÜBER BEKANNTMACHUNGEN (VERKÜNDUNGS- UND BEKANNTMACHUNGSGESETZ - VKBKMG) § 1 VERKÜNDUNGS- UND BEKANNTMACHUNGSORGANE DES BUNDES (1) Das Bundesgesetzblatt ist das Verkündungsorgan des Bundes für
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