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Trefferliste für 'rente'
Dokument 161 - 170 von 919 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 129 BEG - Einzelnorm
... für Schaden an einer Lebensversicherung, die eine Rentenleistung zum Gegenstand hat, wird in der Weise geleistet, daß der Berechtigte als Rente die Leistungen einschließlich einer etwaigen Altsparerentschädigung oder einer Leistung nach den Rentenaufbesserungsgesetzen erhält, die ihm ohne die Schädigung ...
- § 22 1. DV-BEG - Einzelnorm
... zum 31. Oktober 1953 oder bis zu dem in Absatz 3 genannten früheren Zeitpunkt verflossen ist, der Betrag der nach den §§ 18 bis 20 BEG errechneten Rente zugrunde zu legen ist, der auf den Monat November 1953 entfällt. Besteht für den Monat November 1953 kein Anspruch auf Rente, so ist der Berechnung ...
- Art 20 WWSUVtr - Einzelnorm
... höher oder niedriger. Basis für die Berechnung des Anhebungssatzes der individuell bezogenen Renten ist die nach Zugangsjahren gestaffelte Rente eines Durchschnittsverdieners in der Deutschen Demokratischen Republik, der von seinem Einkommen neben den Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung volle Beiträge ...
- § 16 15. RAG - Einzelnorm
... RENTENANPASSUNGSGESETZ - 15. RAG) § 16 (1) Der Ermittlung der Erhöhungsbeträge für Bezugszeiten vom 1. Juli 1972 bis zum 31. Dezember 1972 ist die Rente für Dezember 1972 zugrunde zu legen. Bei Renten, die nach dem 30. Juni 1972 und vor dem 1. Dezember 1972 weggefallen sind, ist bei der Ermittlung ...
- § 141e BEG - Einzelnorm
... VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 141E (1) Hat der Verfolgte für denselben Entschädigungszeitraum Anspruch auf Rente und auf Kapitalentschädigung für Schaden an Körper oder Gesundheit und Anspruch auf Kapitalentschädigung oder auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen, so erhält ...
- § 55 EStDV 1955 - Einzelnorm
... maßgebend; 2. bei Leibrenten, deren Dauer von der Lebenszeit einer anderen Person als des Rentenberechtigten abhängt. 2Dabei ist das bei Beginn der Rente, im Fall der Nummer 1 das vor dem 1. Januar 1955 vollendete Lebensjahr dieser Person maßgebend; 3. bei Leibrenten, deren Dauer von der Lebenszeit ...
- § 93a ALG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ALTERSSICHERUNG DER LANDWIRTE (ALG) § 93A ABSCHLAG VOM RENTENWERT (1) Bei Beginn einer Rente wegen Erwerbsminderung vor dem 1. Januar 2004 wird der Abschlag vom allgemeinen Rentenwert nach § 23 Abs. 8 in Abhängigkeit vom Beginn der Rente in Höhe ...
- § 66 SGB 7 - Einzelnorm
... (1) Frühere Ehegatten von Versicherten, deren Ehe mit ihnen geschieden, für nichtig erklärt oder aufgehoben ist, erhalten auf Antrag eine Rente entsprechend § 65, wenn die Versicherten ihnen während des letzten Jahres vor ihrem Tod Unterhalt geleistet haben oder den früheren Ehegatten im letzten wirtschaftlichen ...
- § 73 SGB 7 - Einzelnorm
... . I S. 1254) § 73 ÄNDERUNGEN UND ENDE VON RENTEN (1) Ändern sich aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Voraussetzungen für die Höhe einer Rente nach ihrer Feststellung, wird die Rente in neuer Höhe nach Ablauf des Monats geleistet, in dem die Änderung wirksam geworden ist. (2) Fallen aus tatsächlichen ...
- § 157 BEG - Einzelnorm
... VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 157 (1) Ist der Verfolgte nach Festsetzung oder rechtskräftiger gerichtlicher Zuerkennung der Rente und nach Ausübung des Wahlrechtes verstorben, so steht der Witwe der Anspruch auf eine Rente zu. Im Falle der Wiederverheiratung oder des Todes der Witwe ...
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