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Trefferliste für 'rente'
Dokument 161 - 170 von 919 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 55 EStDV 1955 - Einzelnorm
... maßgebend; 2. bei Leibrenten, deren Dauer von der Lebenszeit einer anderen Person als des Rentenberechtigten abhängt. 2Dabei ist das bei Beginn der Rente, im Fall der Nummer 1 das vor dem 1. Januar 1955 vollendete Lebensjahr dieser Person maßgebend; 3. bei Leibrenten, deren Dauer von der Lebenszeit ...
- Inhaltsübersicht SGB 7 - Einzelnorm
... , Abfindungen Erster Unterabschnitt Renten an Versicherte § 56 Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit § 59 Höchstbetrag bei mehreren Renten § 60 Minderung bei Heimpflege § 61 Renten für ...
- § 31 BEG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BUNDESGESETZ ZUR ENTSCHÄDIGUNG FÜR OPFER DER NATIONALSOZIALISTISCHEN VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 31 (1) Die Rente steht dem Verfolgten im Falle und für die Dauer einer Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 25 vom Hundert zu. (2) War der Verfolgte ...
- § 129 BEG - Einzelnorm
... für Schaden an einer Lebensversicherung, die eine Rentenleistung zum Gegenstand hat, wird in der Weise geleistet, daß der Berechtigte als Rente die Leistungen einschließlich einer etwaigen Altsparerentschädigung oder einer Leistung nach den Rentenaufbesserungsgesetzen erhält, die ihm ohne die Schädigung ...
- § 22 1. DV-BEG - Einzelnorm
... zum 31. Oktober 1953 oder bis zu dem in Absatz 3 genannten früheren Zeitpunkt verflossen ist, der Betrag der nach den §§ 18 bis 20 BEG errechneten Rente zugrunde zu legen ist, der auf den Monat November 1953 entfällt. Besteht für den Monat November 1953 kein Anspruch auf Rente, so ist der Berechnung ...
- § 141e BEG - Einzelnorm
... VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 141E (1) Hat der Verfolgte für denselben Entschädigungszeitraum Anspruch auf Rente und auf Kapitalentschädigung für Schaden an Körper oder Gesundheit und Anspruch auf Kapitalentschädigung oder auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen, so erhält ...
- § 16 15. RAG - Einzelnorm
... RENTENANPASSUNGSGESETZ - 15. RAG) § 16 (1) Der Ermittlung der Erhöhungsbeträge für Bezugszeiten vom 1. Juli 1972 bis zum 31. Dezember 1972 ist die Rente für Dezember 1972 zugrunde zu legen. Bei Renten, die nach dem 30. Juni 1972 und vor dem 1. Dezember 1972 weggefallen sind, ist bei der Ermittlung ...
- § 8 FELEG - Einzelnorm
... Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (4) Die Einkommensanrechnung auf eine Hinterbliebenenrente aus der Unfallversicherung oder eine Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung hat Vorrang vor der Einkommensanrechnung auf eine Rente nach diesem Gesetz. Der nach Anwendung ...
- § 240 SGB 5 - Einzelnorm
... 248 Satz 1 und 2 dieses Buches sowie § 23a des Vierten Buches gelten entsprechend. (3) Für freiwillige Mitglieder, die neben dem Arbeitsentgelt eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung beziehen, ist der Zahlbetrag der Rente getrennt von den übrigen Einnahmen bis zur Beitragsbemessungsgrenze zu ...
- § 157 BEG - Einzelnorm
... VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 157 (1) Ist der Verfolgte nach Festsetzung oder rechtskräftiger gerichtlicher Zuerkennung der Rente und nach Ausübung des Wahlrechtes verstorben, so steht der Witwe der Anspruch auf eine Rente zu. Im Falle der Wiederverheiratung oder des Todes der Witwe ...
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