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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 161 - 170 von 383 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 215 KAGB - Einzelnorm
... über die diesbezüglich eingeleiteten Maßnahmen. (3) Die Information gemäß Absatz 2 erfolgt spätestens zehn Arbeitstage vor dem geplanten Wirksamwerden oder der Erneuerung der eingeleiteten Maßnahme. Die Mitteilung enthält Einzelheiten der vorgeschlagenen Maßnahme, die Gründe für diesen Vorschlag und ...
- § 100 SGB 6 - Einzelnorm
... worden ist, so ist der Verwaltungsakt, wenn er unanfechtbar geworden ist, nur mit Wirkung für die Zeit ab dem Beginn des Kalendermonats nach Wirksamwerden der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts oder dem Bestehen der ständigen Rechtsprechung zurückzunehmen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 2 TGV - Einzelnorm
... nicht gewährt werden. (3) Ist ein Umzug, für den Umzugskostenvergütung zugesagt ist, aus Anlaß einer Maßnahme nach § 1 Abs. 2 vor deren Wirksamwerden durchgeführt, kann Trennungsgeld in sinngemäßer Anwendung dieser Verordnung bis zum Tag vor der Dienstantrittsreise, längstens für sechs Monate gewährt ...
- Anhang EV UmstGErwNwG - Einzelnorm
... ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTRVBG ART 3 (BGBL. II 1990, 1239) Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. Zu Kapitel II (Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern)... 12 ...
- LuftRegV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... maschineller Form § 11 Einführung der maschinellen Führung § 12 Begriff, Freigabe und Gestaltung von Registerblättern § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen § 14 Einsicht in das Register § 15 Automatisierter Abruf von Daten § 16 Zusammenarbeit mit dem Luftfahrt-Bundesamt ...
- Art 233 § 2b EGBGB - Einzelnorm
... ist, ist auf Antrag des Nutzers ein Gebäudegrundbuchblatt anzulegen. Für die Anlegung und Führung des Gebäudegrundbuchblatts sind die vor dem Wirksamwerden des Beitritts geltenden sowie später erlassene Vorschriften entsprechend anzuwenden. Ist das Gebäudeeigentum nicht gemäß § 2c Abs. 1 wie eine Belastung ...
- Anhang EV NatSGSORügenV - Einzelnorm
... VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers ...
- § 127 SAG - Einzelnorm
... FINANZGRUPPEN (SANIERUNGS- UND ABWICKLUNGSGESETZ - SAG) § 127 RÜCKÜBERTRAGUNGEN (1) Die Abwicklungsbehörde kann innerhalb von vier Monaten nach dem Wirksamwerden der Übertragung nach § 114 anordnen, dass Gegenstände an die vorherigen Anteilsinhaber oder den übertragenden Rechtsträger zurückübertragen ...
- Anlage I Kap V D III EinigVtr - Einzelnorm
... ; § 169 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Für Tätigkeiten und Einrichtungen im Sinne der §§ 2, 126 bis 129 und 131, die erst mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Betriebsplanpflicht unterliegen, gilt § 169 Abs. 1 Nr. 1 und 2 entsprechend. § 169 Abs. 2 Satz 2 findet keine Anwendung. In allen Fällen ...
- § 67 BinSchPersV - Einzelnorm
... die antragstellende Person zur Prüfung zugelassen wird, ist ihr schriftlich oder elektronisch mitzuteilen. Die Zulassung gilt für ein Jahr ab dem Wirksamwerden der Entscheidung. Wird der erste Prüfungsteil nicht bis zum Ablauf der Frist des Satzes 2 angetreten, muss die Zulassung erneut beantragt werden ...
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