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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 171 - 180 von 7669 Treffer,
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- § 3 BeamtVAltGZustAnO - Einzelnorm
... Deutschen Bundestages, 3. dem Bundesverfassungsgericht, 4. dem Bundeskanzleramt für Versorgungsberechtigte aus dem Bundesnachrichtendienst, 5. dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, 6. dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz für Versorgungsberechtigte des Bundesministeriums ...
- § 60 PflAPrV - Einzelnorm
... der Fachkommission die Aufgabe der Forschung zur beruflichen Ausbildung und zur hochschulischen Ausbildung und zum Pflegeberuf. Es erstattet dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Gesundheit hierzu einmal jährlich Bericht. Die Forschung wird auf ...
- § 11 EntsorgFondsG - Einzelnorm
... nächste Kalenderjahr vor. Der Wirtschaftsplan wird vom Kuratorium spätestens zwei Monate vor Ablauf des laufenden Kalenderjahres beschlossen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie umgehend zur Genehmigung vorgelegt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie entscheidet bis spätestens ...
- § 12 EntsorgFondsG - Einzelnorm
... Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs zu prüfen, soweit nicht im Folgenden Abweichendes bestimmt ist. Das Kuratorium wählt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und ...
- § 3 WSF-ÜV - Einzelnorm
... -ÜBERTRAGUNGSVERORDNUNG - WSF-ÜV) § 3 ANTRAGSREGISTRIERUNG (1) Anträge von Unternehmen auf Maßnahmen nach dem Stabilisierungsfondsgesetz sind bei dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einzureichen. Anträge, die durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau zu prüfen sind, werden ihr unmittelbar ...
- § 10 VerkSiG - Einzelnorm
... über technische Anforderungen zu erfüllen, 6. Leistungen nach den Nummern 1 bis 5 und nach Absatz 1 vorzubereiten.Die Verpflichtung nimmt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vor, soweit es sich nicht um Kraftfahrzeugverkehr handelt. Die Verpflichtung für den Kraftfahrzeugverkehr ...
- § 11 KRITISDachG - Einzelnorm
... Behörde ausüben, Risikoanalysen und Risikobewertungen durch. Für kritische Dienstleistungen der Einrichtungen der Bundesverwaltung führt das Bundesministerium des Innern die Risikoanalyse und Risikobewertung auf der Grundlage fachspezifischer Bewertungen durch die übrigen Einrichtungen der Bundesverwaltung ...
- Eingangsformel BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 20 Abs. 2 Satz 1 bis 3 des ...
- § 56 PflBG - Einzelnorm
... ÜBER DIE PFLEGEBERUFE 1 (PFLEGEBERUFEGESETZ - PFLBG) § 56 AUSBILDUNGS- UND PRÜFUNGSVERORDNUNG, FINANZIERUNG; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit werden ermächtigt, gemeinsam durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...
- Anlage 1 Pkw-EnVKV - Einzelnorm
... bei extern aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen Kraftstoff- und Strompreis). Die Energiekosten sind zu bestimmen, indem der jeweils einschlägige vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bekannt gegebene Durchschnittspreis des relevanten Energieträgers multipliziert wird mit dem Energieverbrauch ...
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