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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 15 BUrlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis MINDESTURLAUBSGESETZ FÜR ARBEITNEHMER (BUNDESURLAUBSGESETZ) § 15 ÄNDERUNG UND AUFHEBUNG VON GESETZEN (1) Unberührt bleiben die urlaubsrechtlichen Bestimmungen des Arbeitsplatzschutzgesetzes vom 30. März 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 293), geändert durch
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- § 17 OrdenG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER TITEL, ORDEN UND EHRENZEICHEN § 17 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Folgende Vorschriften werden als Bundesrecht aufgehoben: 1. bis 10. 11. das Gesetz Nr. 7 der Alliierten Hohen Kommission vom 21. September 1949 (Amtsblatt der Alliierten Hohen
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- § 6 ZSHG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR HARMONISIERUNG DES SCHUTZES GEFÄHRDETER ZEUGEN (ZEUGENSCHUTZ-HARMONISIERUNGSGESETZ - ZSHG) § 6 AUFHEBUNG VON MAßNAHMEN DES ZEUGENSCHUTZES Wird der Zeugenschutz insgesamt beendet oder sind einzelne Maßnahmen nicht mehr erforderlich, unterrichtet die ...
- § 9 DrechslAusbV - Einzelnorm
... DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM DRECHSLER (ELFENBEINSCHNITZER)/ZUR DRECHSLERIN (ELFENBEINSCHNITZERIN) (DRECHSLER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG - DRECHSLAUSBV) § 9 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar ...
- § 69 LwAnpG - Einzelnorm
... AN DIE SOZIALE UND ÖKOLOGISCHE MARKTWIRTSCHAFT IN DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK (LANDWIRTSCHAFTSANPASSUNGSGESETZ - LWANPG) § 69 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1992 treten außer Kraft: das Gesetz über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften - LPG-Gesetz ...
- § 150 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 150 AUFHEBUNG VON TRENNUNG, VERBINDUNG ODER AUSSETZUNG Das Gericht kann die von ihm erlassenen, eine Trennung, Verbindung oder Aussetzung betreffenden Anordnungen wieder aufheben. § 149 Abs. 2 bleibt unberührt. * zum Seitenanfang
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- § 155 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 155 AUFHEBUNG DER AUSSETZUNG BEI VERZÖGERUNG In den Fällen der §§ 152, 153 kann das Gericht auf Antrag die Anordnung, durch die das Verfahren ausgesetzt ist, aufheben, wenn die Betreibung des Rechtsstreits, der zu der Aussetzung
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- Art 47 ASRG 1995 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REFORM DER AGRARSOZIALEN SICHERUNG (AGRARSOZIALREFORMGESETZ 1995 - ASRG 1995) ART 47 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 29 AVAG - Einzelnorm
... UNION AUF DEM GEBIET DER ANERKENNUNG UND VOLLSTRECKUNG IN ZIVIL- UND HANDELSSACHEN (ANERKENNUNGS- UND VOLLSTRECKUNGSAUSFÜHRUNGSGESETZ - AVAG) § 29 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG AUSLÄNDISCHER ENTSCHEIDUNGEN, DEREN ANERKENNUNG FESTGESTELLT IST Wird die Entscheidung in dem Staat, in dem sie ergangen ist, aufgehoben ...
- § 11 GflSalmoV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG VON SALMONELLEN BEIM HAUSHUHN UND BEI PUTEN (GEFLÜGEL-SALMONELLEN-VERORDNUNG - GFLSALMOV) § 11 AUFHEBUNG DER MAßREGELN (1) Die Maßregeln nach § 10 sind nicht mehr anzuwenden, sofern die Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 im Sinne des Absatzes 2 bekämpft sind ...
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