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Trefferliste für 'bundesrecht'
Dokument 181 - 190 von 221 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 3 LBAV - Einzelnorm
... , soweit diese erforderlich sind, um festzustellen, ob eine abgeschlossene Ausbildung wesentliche Unterschiede zu der Ausbildung aufweist, die nach Bundesrecht gefordert wird. Ist die Antragstellerin oder der Antragsteller nicht in der Lage, die Angaben zu machen, ersucht das Bundesverwaltungsamt oder ...
- Anlage I Kap X H III EinigVtr - Einzelnorm
... HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP X H III ANLAGE I KAPITEL X SACHGEBIET H - FAMILIE UND SOZIALES ABSCHNITT III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit nachfolgenden Maßgaben in Kraft: 1. bis 11. (nicht mehr anzuwenden) 12. Heimgesetz ...
- Art II § 5 ÜblG 2 - Einzelnorm
... Dienstbehörden haben für die Unterbringung der Wartestandsbeamten zu sorgen (§ 36a Abs. 1 der Reichshaushaltsordnung). Fußnote § 5: Kursivdruck: Als Bundesrecht aufgeh. mit Ausnahme Abschn. V durch § 119 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 G v. 19.8.1969 I 1284 mWv 1.1.1970 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 93c BVerfGG - Einzelnorm
... Entscheidung des Senats gleich. Eine Entscheidung, die mit der Wirkung des § 31 Abs. 2 ausspricht, daß ein Gesetz mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht unvereinbar oder nichtig ist, bleibt dem Senat vorbehalten. (2) Auf das Verfahren finden § 94 Abs. 2 und 3 und § 95 Abs. 1 und 2 Anwendung ...
- Anhang EV PrfgZAUTV - Einzelnorm
... EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAPITEL V SACHGEBIET B ABSCHNITT III UND KAPITEL XVI SACHGEBIET C ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 998, 1135) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: - Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III - 1. Handwerksordnung ...
- § 35 IfSG - Einzelnorm
... gilt entsprechend. Bestehen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Regelung bereits landesrechtliche Meldeverfahren, die auf bisherigem Bundesrecht beruhen und die zu den durch das Robert Koch-Institut nach Satz 1 zu erhebenden Daten anschlussfähig sind, bleiben die landesrechtlichen Meldeverfahren ...
- Anlage I Kap XI C II EinigVtr - Einzelnorm
... ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP XI C II ANLAGE I KAPITEL XI SACHGEBIET C - LUFTFAHRT ABSCHNITT II Bundesrecht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim ...
- Anhang EV BauMaschMeistPrV - Einzelnorm
... ABSCHLUß GEPRÜFTER BAUMASCHINENMEISTER ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAPITEL XVI SACHGEBIET C ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1135) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Berufsbildungsgesetz vom 14. August 1969 (BGBl. I S ...
- § 15 BVerfGG - Einzelnorm
... Mitglieder des Senats, soweit nicht das Gesetz etwas anderes bestimmt. Bei Stimmengleichheit kann ein Verstoß gegen das Grundgesetz oder sonstiges Bundesrecht nicht festgestellt werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anhang EV SGBSVVs - Einzelnorm
... ANLAGE I KAPITEL VIII SACHGEBIET F ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1047) - MAßGABEN FÜR DAS BEIGETRETENE GEBIET (ART. 3 EINIGVTR) - Abschnitt III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: ... 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften ...
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