Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'inverkehrbringens'

Dokument 181 - 190 von 204 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 6 AGOZV - Einzelnorm*
... erfüllt sind, ist der Aufwuchs in geeigneter Weise zu behandeln oder zu entfernen. (5) Standardmaterial von Obstpflanzen muss zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens mindestens folgende Anforderungen erfüllen: 1. Es muss dem Augenschein nach a) frei sein von Anzeichen oder Symptomen der RNQPs, die in den ...
§ 6a AGOZV - Einzelnorm*
... erfüllt sind, ist der Aufwuchs in geeigneter Weise zu behandeln oder zu entfernen. (5) Standardmaterial von Zierpflanzen muss zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens mindestens folgende Anforderungen erfüllen: 1. Es darf die im Anhang der Richtlinie 93/49/EWG aufgeführten Schwellenwerte bezüglich der dort ...
§ 6b AGOZV - Einzelnorm*
... erfüllt sind, ist der Aufwuchs in geeigneter Weise zu behandeln oder zu entfernen. (5) Standardmaterial von Gemüsepflanzen muss zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens mindestens folgende Anforderungen erfüllen: 1. Es darf die im Anhang der Richtlinie 93/61 EWG aufgeführten Schwellenwerte bezüglich der ...
§ 80 AMG - Einzelnorm*
... der Angaben und Unterlagen für die Genehmigung nach § 4b Absatz 3, 3c. der zuständigen Bundesoberbehörde und den beteiligten Personen im Falle des Inverkehrbringens in Härtefällen nach § 21 Absatz 2 Nummer 3 in Verbindung mit Artikel 83 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004, 4. der Registrierung einschließlich ...
KGSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 39 Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe Kapitel 4   Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut     § 40 Verbot des Inverkehrbringens     § 41 Allgemeine Sorgfaltspflichten     § 42 Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen     § 43 Erleichterte Sorgfaltspflichten ...
§ 4 DüMV - Einzelnorm*
... ) oder gegebenenfalls gleichwertige andere für die Feststellung des Gesamtstickstoffgehaltes geeignete Methoden zu verwenden. Das Verbot des Inverkehrbringens als Bodenhilfsstoff oder Pflanzenhilfsmittel nach Satz 1 gilt nicht 1. für Gesteinsmehle, davon ausgenommen Kalkstein, Kreide, Dolomit, Magnesit ...
§ 28a GenTG - Einzelnorm*
... einer Gefahr für die in § 1 Nr. 1 genannten Rechtsgüter einschließlich der zu treffenden Vorsichtsmaßnahmen, 2. die Ergebnisse der Überwachung des Inverkehrbringens in allgemeiner Weise.Personenbezogene Daten dürfen in den Fällen des Satzes 1 nur veröffentlicht werden, soweit die betroffene Person eingewilligt ...
§ 41 SortSchG 1985 - Einzelnorm*
... . Wird unter Anwendung des Satzes 1 Sortenschutz erteilt, so verkürzt sich seine Dauer um die Zahl der vollen Kalenderjahre zwischen dem Beginn des Inverkehrbringens und dem Antragstag. (5) Abweichend von § 6 Abs. 1 gilt eine Sorte auch dann als neu, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile der Sorte mit Zustimmung ...
§ 6 HolzSiG - Einzelnorm*
... nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (3) Personen, die von der zuständigen Behörde mit der Überwachung der Einfuhr oder des Inverkehrbringens bestimmten Holzes oder bestimmter Holzprodukte nach den in § 1 Absatz 1 bezeichneten Rechtsakten beauftragt worden sind, dürfen zu diesem ...
§ 15 AGOZV - Einzelnorm*
... kontrolliert diejenigen, die nach § 3 Absatz 1 registriert sind, mindestens einmal jährlich. (2) Die zuständige Behörde kann Kontrollen während des Inverkehrbringens und in Empfangsbetrieben in Form von Stichproben durchführen. (3) Stellt die zuständige Behörde bei Betrieben, die nach § 3 Absatz 1 registriert ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 next

neue Volltext-Suche