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- § 18 TierNebV - Einzelnorm
... DES TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSGESETZES (TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSVERORDNUNG - TIERNEBV) § 18 KOMPOSTIERUNGSANLAGEN, IN DENEN AUSSCHLIEßLICH KÜCHEN- UND SPEISEABFÄLLE ZUSAMMEN MIT GÜLLE, MAGEN- UND DARMINHALT, MILCH UND KOLOSTRUM EINGESETZT WERDEN (1) Kompostierungsanlagen, in denen ...
- § 19 TierNebV - Einzelnorm
... DES TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSGESETZES (TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSVERORDNUNG - TIERNEBV) § 19 KOMPOSTIERUNGSANLAGEN, IN DENEN AUSSCHLIEßLICH GÜLLE, MAGEN- UND DARMINHALT, MILCH UND KOLOSTRUM EINGESETZT WERDEN Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt ...
- § 22 39. BImSchV - Einzelnorm
... *) (VERORDNUNG ÜBER LUFTQUALITÄTSSTANDARDS UND EMISSIONSHÖCHSTMENGEN - 39. BIMSCHV) § 22 ANFORDERUNGEN AN GEBIETE UND BALLUNGSRÄUME, IN DENEN DIE ZIELWERTE FÜR ARSEN, KADMIUM, NICKEL UND BENZO[A]PYREN ÜBERSCHRITTEN SIND Werden in Teilgebieten nach § 20 Absatz 1 Nummer 2 die Zielwerte für Arsen, Kadmium ...
- § 9 ElektroStoffV - Einzelnorm
... GEFÄHRLICHER STOFFE IN ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN 1 , 2 (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTE-STOFF-VERORDNUNG - ELEKTROSTOFFV) § 9 UMSTÄNDE, UNTER DENEN DIE VERPFLICHTUNGEN DES HERSTELLERS AUCH FÜR DEN IMPORTEUR UND DEN VERTREIBER GELTEN Ein Importeur oder Vertreiber gilt für die Zwecke dieser Verordnung ...
- § 13 BeschussV - Einzelnorm
... ALLGEMEINE VERORDNUNG ZUM BESCHUSSGESETZ (BESCHUSSVERORDNUNG - BESCHUSSV) § 13 INVERKEHRBRINGEN VON SCHUSSAPPARATEN AUS STAATEN, MIT DENEN DIE GEGENSEITIGE ANERKENNUNG DER PRÜFZEICHEN VEREINBART IST Wer Schussapparate, die von der Stelle eines Staates zugelassen sind, mit dem die gegenseitige Anerkennung ...
- § 23 EMVG - Einzelnorm
... VERTRÄGLICHKEIT VON BETRIEBSMITTELN* (ELEKTROMAGNETISCHE-VERTRÄGLICHKEIT-GESETZ - EMVG) § 23 MAßNAHMEN DER MARKTÜBERWACHUNG BEI GERÄTEN, MIT DENEN EIN RISIKO VERBUNDEN IST (1) Hat die Bundesnetzagentur Grund zu der Annahme, dass ein Gerät elektromagnetisch nicht verträglich ist, so prüft sie, ob das ...
- § 3c AsylG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ASYLGESETZ (ASYLG) § 3C AKTEURE, VON DENEN VERFOLGUNG AUSGEHEN KANN Die Verfolgung kann ausgehen von 1. dem Staat, 2. Parteien oder Organisationen, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebiets beherrschen, oder 3. nichtstaatlichen Akteuren
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- Anlage 1 SeefiV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SEEFISCHEREIVERORDNUNG (SEEFIV) ANLAGE 1 (ZU § 2 ABSATZ 1) FISCHARTEN, BEI DENEN DIE AUSÜBUNG DER SEEFISCHEREI MENGENMÄßIG BESCHRÄNKT WIRD (Fundstelle: BGBl. I 2019, 437) Bastardmakrele (Stöcker) Blauer Wittling Blauleng Butte Eberfisch Gabeldorsch Gelbschwanzflunder
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- § 8a NMV 1970 - Einzelnorm
... ÜBER DIE ERMITTLUNG DER ZULÄSSIGEN MIETE FÜR PREISGEBUNDENE WOHNUNGEN (NEUBAUMIETENVERORDNUNG 1970 - NMV 1970) § 8A KOSTENMIETE IN FÄLLEN, IN DENEN NUR NOCH EIN TEIL DER WOHNUNGEN ALS ÖFFENTLICH GEFÖRDERT GILT Gelten nach § 15 Abs. 2 Satz 2 oder § 16 Abs. 2 oder 7 des Wohnungsbindungsgesetzes eine oder ...
- § 24 FuAG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FUNKANLAGEN AUF DEM MARKT 1 (FUNKANLAGENGESETZ - FUAG) § 24 MAßNAHMEN BEI FUNKANLAGEN, VON DENEN EINE GEFAHR AUSGEHT ODER DIE GRUNDLEGENDE ANFORDERUNGEN NICHT ERFÜLLEN (1) Hat die Bundesnetzagentur Grund zu der Annahme, dass eine Funkanlage 1. die ...
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