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- § 13 BeschussV - Einzelnorm
... ALLGEMEINE VERORDNUNG ZUM BESCHUSSGESETZ (BESCHUSSVERORDNUNG - BESCHUSSV) § 13 INVERKEHRBRINGEN VON SCHUSSAPPARATEN AUS STAATEN, MIT DENEN DIE GEGENSEITIGE ANERKENNUNG DER PRÜFZEICHEN VEREINBART IST Wer Schussapparate, die von der Stelle eines Staates zugelassen sind, mit dem die gegenseitige Anerkennung ...
- § 22 39. BImSchV - Einzelnorm
... *) (VERORDNUNG ÜBER LUFTQUALITÄTSSTANDARDS UND EMISSIONSHÖCHSTMENGEN - 39. BIMSCHV) § 22 ANFORDERUNGEN AN GEBIETE UND BALLUNGSRÄUME, IN DENEN DIE ZIELWERTE FÜR ARSEN, KADMIUM, NICKEL UND BENZO[A]PYREN ÜBERSCHRITTEN SIND Werden in Teilgebieten nach § 20 Absatz 1 Nummer 2 die Zielwerte für Arsen, Kadmium ...
- § 9 ElektroStoffV - Einzelnorm
... GEFÄHRLICHER STOFFE IN ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN 1 , 2 (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTE-STOFF-VERORDNUNG - ELEKTROSTOFFV) § 9 UMSTÄNDE, UNTER DENEN DIE VERPFLICHTUNGEN DES HERSTELLERS AUCH FÜR DEN IMPORTEUR UND DEN VERTREIBER GELTEN Ein Importeur oder Vertreiber gilt für die Zwecke dieser Verordnung ...
- § 24 FuAG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FUNKANLAGEN AUF DEM MARKT 1 (FUNKANLAGENGESETZ - FUAG) § 24 MAßNAHMEN BEI FUNKANLAGEN, VON DENEN EINE GEFAHR AUSGEHT ODER DIE GRUNDLEGENDE ANFORDERUNGEN NICHT ERFÜLLEN (1) Hat die Bundesnetzagentur Grund zu der Annahme, dass eine Funkanlage 1. die ...
- § 29 FuAG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FUNKANLAGEN AUF DEM MARKT 1 (FUNKANLAGENGESETZ - FUAG) § 29 PFLICHTEN DER BUNDESNETZAGENTUR BEI FUNKANLAGEN, VON DENEN EINE GEFAHR AUSGEHT (1) Ist die Bundesnetzagentur der Auffassung, dass die nach § 24 Absatz 2 beanstandeten Funkanlagen auch in anderen Mitgliedstaaten ...
- § 2 GAPKondV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK GELTENDEN KONDITIONALITÄT (GAP-KONDITIONALITÄTEN-VERORDNUNG - GAPKONDV) § 2 FÄLLE, IN DENEN KEINE GENEHMIGUNG NACH § 5 DES GAP-KONDITIONALITÄTEN-GESETZES ERFORDERLICH IST (1) Die Genehmigung nach § 5 des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes ist für ...
- Anlage 8 SpFV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DAS FÜHREN VON SPORTBOOTEN (SPORTBOOTFÜHRERSCHEINVERORDNUNG - SPFV) ANLAGE 8 (ZU § 5 ABSATZ 2) BINNENSCHIFFFAHRTSSTRAßEN, AUF DENEN FÜR DAS FÜHREN EINES SPORTBOOTES UNTER SEGEL EINE FAHRERLAUBNIS ERFORDERLICH IST (Fundstelle: BGBl. I 2017, 1038) Havel-Oder-Wasserstraße von der Spreemündung ...
- § 8a NMV 1970 - Einzelnorm
... ÜBER DIE ERMITTLUNG DER ZULÄSSIGEN MIETE FÜR PREISGEBUNDENE WOHNUNGEN (NEUBAUMIETENVERORDNUNG 1970 - NMV 1970) § 8A KOSTENMIETE IN FÄLLEN, IN DENEN NUR NOCH EIN TEIL DER WOHNUNGEN ALS ÖFFENTLICH GEFÖRDERT GILT Gelten nach § 15 Abs. 2 Satz 2 oder § 16 Abs. 2 oder 7 des Wohnungsbindungsgesetzes eine oder ...
- Anlage 1 BVDVV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUM SCHUTZ DER RINDER VOR EINER INFEKTION MIT DEM BOVINEN VIRUSDIARRHOE-VIRUS (BVDV-VERORDNUNG) ANLAGE 1 (ZU § 1) VORAUSSETZUNGEN, UNTER DENEN EIN RINDERBESTAND ALS BVDV-UNVERDÄCHTIG GILT (Fundstelle: BGBl. I 2016, 1487) Abschnitt 1 BVDV-unverdächtiger Rinderbestand 1. Alle Rinder des Bestandes ...
- § 23 EMVG - Einzelnorm
... VERTRÄGLICHKEIT VON BETRIEBSMITTELN* (ELEKTROMAGNETISCHE-VERTRÄGLICHKEIT-GESETZ - EMVG) § 23 MAßNAHMEN DER MARKTÜBERWACHUNG BEI GERÄTEN, MIT DENEN EIN RISIKO VERBUNDEN IST (1) Hat die Bundesnetzagentur Grund zu der Annahme, dass ein Gerät elektromagnetisch nicht verträglich ist, so prüft sie, ob das ...
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