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Trefferliste für 'wirksamwerden'

Dokument 11 - 20 von 383 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 100 BBergG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 100 WIRKSAMWERDEN UND RECHTSFOLGEN DER VORZEITIGEN BESITZEINWEISUNG, SICHERHEITSLEISTUNG (1) Die Besitzeinweisung wird in dem von der zuständigen Behörde bezeichneten Zeitpunkt wirksam. In diesem Zeitpunkt wird dem Eigentümer ...
§ 168a FamFG - Einzelnorm****
... ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 168A INHALT DER BESCHLUSSFORMEL UND WIRKSAMWERDEN DER BESCHLÜSSE (1) Die Beschlussformel enthält im Fall der Bestellung eines Vormunds auch 1. bei Bestellung eines Berufsvormunds die Bezeichnung ...
§ 6 DBGrG - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE GRÜNDUNG EINER DEUTSCHE BAHN AKTIENGESELLSCHAFT (DEUTSCHE BAHN GRÜNDUNGSGESETZ - DBGRG) § 6 WIRKSAMWERDEN DES AUSGLIEDERUNGSPLANES Der Ausgliederungsplan wird nur wirksam, wenn ihm das Bundesministerium für Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesministerium ...
§ 171 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 171 WIRKSAMWERDEN DER AUSGLIEDERUNG Die Wirkungen der Ausgliederung nach § 131 treten mit deren Eintragung in das Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers oder mit der Eintragung des neuen Rechtsträgers ein. * zum ...
§ 32 BRGO 2025 - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESCHÄFTSORDNUNG DES BUNDESRATES § 32 WIRKSAMWERDEN DER BESCHLÜSSE Die Beschlüsse des Bundesrates werden mit dem Ende der Sitzung wirksam. Über Gegenstände, deren Behandlung abgeschlossen ist, darf nicht erneut beraten und abgestimmt werden, wenn ein ...
§ 287 FamFG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 287 WIRKSAMWERDEN VON BESCHLÜSSEN (1) Beschlüsse über Umfang, Inhalt oder Bestand der Bestellung eines Betreuers, über die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts oder ...
§ 22 IntFamRVG - Einzelnorm****
... BESTIMMTER RECHTSINSTRUMENTE AUF DEM GEBIET DES INTERNATIONALEN FAMILIENRECHTS (INTERNATIONALES FAMILIENRECHTSVERFAHRENSGESETZ - INTFAMRVG) § 22 WIRKSAMWERDEN DER ENTSCHEIDUNG Der Beschluss nach § 20 wird erst mit Rechtskraft wirksam. Hierauf ist in dem Beschluss hinzuweisen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
§ 189 AktG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 189 WIRKSAMWERDEN DER KAPITALERHÖHUNG Mit der Eintragung der Durchführung der Erhöhung des Grundkapitals ist das Grundkapital erhöht. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 13 LuftRegV - Einzelnorm****
... EINRICHTUNG UND DIE FÜHRUNG DES REGISTERS FÜR PFANDRECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN (LUFTFAHRZEUGPFANDRECHTSREGISTERVERORDNUNG - LUFTREGV) § 13 VORNAHME UND WIRKSAMWERDEN VON EINTRAGUNGEN (1) Eine Eintragung in das maschinell geführte Register wird wirksam, sobald sie in den für die Registereintragungen bestimmten ...
§ 12 BBG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBEAMTENGESETZ (BBG) § 12 ZUSTÄNDIGKEIT UND WIRKSAMWERDEN DER ERNENNUNG (1) Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident oder eine von ihr oder ihm bestimmte Stelle ernennt die Beamtinnen und Beamten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist ...
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