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Trefferliste für 'wirksamwerden'
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- § 131 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 131 WIRKSAMWERDEN GEGENÜBER NICHT VOLL GESCHÄFTSFÄHIGEN (1) Wird die Willenserklärung einem Geschäftsunfähigen gegenüber abgegeben, so wird sie nicht wirksam, bevor sie dem gesetzlichen Vertreter zugeht. (2) Das Gleiche
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- § 7 KSchG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KÜNDIGUNGSSCHUTZGESETZ (KSCHG) § 7 WIRKSAMWERDEN DER KÜNDIGUNG Wird die Rechtsunwirksamkeit einer Kündigung nicht rechtzeitig geltend gemacht (§ 4 Satz 1, §§ 5 und 6), so gilt die Kündigung als von Anfang an rechtswirksam; ein vom Arbeitnehmer nach §
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- § 43 BmTierSSchV - Einzelnorm
... INNERGEMEINSCHAFTLICHE VERBRINGEN SOWIE DIE EINFUHR UND DURCHFUHR VON TIEREN UND WAREN (BINNENMARKT-TIERSEUCHENSCHUTZVERORDNUNG - BMTIERSSCHV) § 43 WIRKSAMWERDEN VON BEKANNTMACHUNGEN Nach dieser Verordnung vorgeschriebene Bekanntmachungen werden mit Beginn des Tages, der auf ihre Veröffentlichung im ...
- § 32 BRGO 2025 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESCHÄFTSORDNUNG DES BUNDESRATES § 32 WIRKSAMWERDEN DER BESCHLÜSSE Die Beschlüsse des Bundesrates werden mit dem Ende der Sitzung wirksam. Über Gegenstände, deren Behandlung abgeschlossen ist, darf nicht erneut beraten und abgestimmt werden, wenn ein
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- § 168a FamFG - Einzelnorm
... ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 168A INHALT DER BESCHLUSSFORMEL UND WIRKSAMWERDEN DER BESCHLÜSSE (1) Die Beschlussformel enthält im Fall der Bestellung eines Vormunds auch 1. bei Bestellung eines Berufsvormunds die Bezeichnung ...
- § 94 SGB 5 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 94 WIRKSAMWERDEN DER RICHTLINIEN (1) Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossenen Richtlinien sind dem Bundesministerium für Gesundheit vorzulegen. Es kann ...
- § 100 BBergG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 100 WIRKSAMWERDEN UND RECHTSFOLGEN DER VORZEITIGEN BESITZEINWEISUNG, SICHERHEITSLEISTUNG (1) Die Besitzeinweisung wird in dem von der zuständigen Behörde bezeichneten Zeitpunkt wirksam. In diesem Zeitpunkt wird dem Eigentümer
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- § 12 BBG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBEAMTENGESETZ (BBG) § 12 ZUSTÄNDIGKEIT UND WIRKSAMWERDEN DER ERNENNUNG (1) Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident oder eine von ihr oder ihm bestimmte Stelle ernennt die Beamtinnen und Beamten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist
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- § 13 LuftRegV - Einzelnorm
... EINRICHTUNG UND DIE FÜHRUNG DES REGISTERS FÜR PFANDRECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN (LUFTFAHRZEUGPFANDRECHTSREGISTERVERORDNUNG - LUFTREGV) § 13 VORNAHME UND WIRKSAMWERDEN VON EINTRAGUNGEN (1) Eine Eintragung in das maschinell geführte Register wird wirksam, sobald sie in den für die Registereintragungen bestimmten ...
- § 287 FamFG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 287 WIRKSAMWERDEN VON BESCHLÜSSEN (1) Beschlüsse über Umfang, Inhalt oder Bestand der Bestellung eines Betreuers, über die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts oder ...
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