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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 191 - 200 von 698 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 11 SchRegDV - Einzelnorm
... DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 11 (1) Schreibversehen, die in einer Eintragung vorkommen, sind von Amts wegen zu berichtigen. Die Berichtigung ist in derselben Weise einzutragen, wie eine Veränderung der fehlerhaften Eintragung einzutragen wäre. (2) Bei noch nicht unterschriebenen Maschineneintragungen ...
- § 8 BBahnVermG - Einzelnorm
... DER DEUTSCHEN BUNDESBAHN § 8 (1) Gehört das Eigentum an einem Grundstück nach § 1 zum Sondervermögen "Deutsche Bundesbahn", so ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs von der Eisenbahndirektion zu stellen, in deren Bezirk das Grundstück liegt. War als Eigentümer eines solchen Grundstücks nicht ...
- § 6 FStrG - Einzelnorm
... wird, wenn es vorher nach Absatz 1 übergegangen war. (3) Beim Übergang des Eigentums an öffentlichen Straßen nach Absatz 1 ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuches von der vom Land bestimmten Behörde zu stellen, in deren Bezirk das Grundstück liegt. Betrifft der Übergang des Eigentums eine Bundesfernstraße ...
- § 85 BWO - Einzelnorm
... im Wählerverzeichnis enthaltenen personenbezogenen Daten besteht abweichend von Artikel 16 und Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/679 das Recht auf Berichtigung und das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung abschließend durch die unter den Voraussetzungen des § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes ...
- § 9 VollstrAbkGBRAG - Einzelnorm
... ; der Tatbestand und die Entscheidungsgründe können auch von Richtern unterschrieben werden, die bei dem Urteil nicht mitgewirkt haben. (3) Für die Berichtigung des nachträglich angefertigten Tatbestandes gilt § 320 der Zivilprozeßordnung entsprechend. Jedoch können bei der Entscheidung über einen Antrag ...
- § 73 AUG - Einzelnorm
... Geschäftsstelle zu übergeben; die Gründe können auch von Richtern unterschrieben werden, die bei dem Beschluss nicht mitgewirkt haben. (3) Für die Berichtigung der Sachverhaltsdarstellung in den nachträglich abgefassten Gründen gelten § 113 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen ...
- § 18 SchRG - Einzelnorm
... nicht richtig eingetragen oder durch die Eintragung einer nicht bestehenden Belastung oder Beschränkung beeinträchtigt ist, die Zustimmung zu der Berichtigung des Schiffsregisters von dem verlangen, dessen Recht durch die Berichtigung betroffen wird. (2) Kann das Schiffsregister erst berichtigt werden ...
- § 4 SchuldSaarUmstV - Einzelnorm
... einer Hypothek in das Grundbuch bedarf es der Bewilligung des Gläubigers und des Eigentümers. Der Vorlegung des Hypothekenbriefes bedarf es zur Berichtigung des Grundbuches nicht. (4) Ist eine vor dem 20. November 1947 bestellte, auf Franken umgestellte Hypothek im Grundbuch noch nicht in Franken eingetragen ...
- § 23 UmstBauSparkV - Einzelnorm
... ist in folgender Fassung anzuwenden:"(2) Sind die Voraussetzungen des Absatzes 1 gegeben, so muß die Umstellungsrechnung berichtigt werden, wenn die Berichtigung eine Verminderung der Ausgleichsforderung zur Folge hat. Sie darf berichtigt werden, wenn die Berichtigung eine Erhöhung der Ausgleichsforderung ...
- § 3 PflvDV - Einzelnorm
... auf Zulage bestanden hat, so hat das Versicherungsunternehmen diesen Antragsdatensatz zu stornieren oder zu berichtigen. Die Stornierung oder Berichtigung hat unmittelbar nach Kenntnis vom Nichtbestehen des Anspruchs auf Zulage zu erfolgen. Soweit die Stornierung oder Berichtigung aufgrund der fehlenden ...
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