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- Anlage 1 AujeszkKrV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE AUJESZKYSCHE KRANKHEIT ANLAGE 1 (ZU § 1 ABS. 2 NR. 1 UND § 14 ABS. 3) VORAUSSETZUNGEN, UNTER DENEN EIN SCHWEINEBESTAND ALS FREI VON AUJESZKYSCHER KRANKHEIT GILT Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 3615 - 3616; bzgl. der einzelnen Änderungen ...
- Anlage 8 SGB 6 - Einzelnorm
... , BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) ANLAGE 8 LOHN-, BEITRAGS- ODER GEHALTSKLASSEN UND BEITRAGSBEMESSUNGSGRUNDLAGEN IN RM/DM FÜR SACHBEZUGSZEITEN, IN DENEN DER VERSICHERTE NICHT LEHRLING ODER ANLERNLING WAR (Fundstelle: BGBl. I 2002, 881 - 882) Zeitraum Rentenversicherung der Arbeiter Rentenversicherung ...
- § 11 UVPG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 11 UVP-PFLICHT BEI HINZUTRETENDEN KUMULIERENDEN VORHABEN, BEI DENEN DAS ZULASSUNGSVERFAHREN FÜR DAS FRÜHERE VORHABEN ABGESCHLOSSEN IST (1) Hinzutretende kumulierende Vorhaben liegen vor, wenn zu einem beantragten oder bestehenden ...
- § 12 UVPG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 12 UVP-PFLICHT BEI HINZUTRETENDEN KUMULIERENDEN VORHABEN, BEI DENEN DAS FRÜHERE VORHABEN NOCH IM ZULASSUNGSVERFAHREN IST (1) Wenn für das frühere Vorhaben zum Zeitpunkt der Antragstellung für das hinzutretende kumulierende Vorhaben ...
- § 44 TabStV - Einzelnorm
... , 3. mit Aufgaben betraut sind, deren Erledigung zeitweise und regelmäßige, wenn auch nicht dauernde Anwesenheit in den Räumen erforderlich macht, in denen Tabakwaren hergestellt oder versandfertig hergerichtet werden, oder deren Tätigkeit der Sicherung des Steuerlagers, in dem Tabakwaren hergestellt ...
- § 3 EinwV - Einzelnorm
... weiteren Inanspruchnahme des digitalen Dienstes. (2) Der anerkannte Dienst zur Einwilligungsverwaltung verwaltet nur solche Einwilligungen, bei denen der Anbieter von digitalen Diensten den Endnutzer vor Erteilung der Einwilligung mindestens in Kenntnis gesetzt hat über 1. den oder die Anbieter von ...
- § 8 KStG - Einzelnorm
... ist es ohne Bedeutung, ob das Einkommen verteilt wird. 2Auch verdeckte Gewinnausschüttungen sowie Ausschüttungen jeder Art auf Genussrechte, mit denen das Recht auf Beteiligung am Gewinn und am Liquidationserlös der Kapitalgesellschaft verbunden ist, mindern das Einkommen nicht. 3Verdeckte Einlagen ...
- § 34 KStG - Einzelnorm
... . I S. 2451) ist erstmals anzuwenden auf nach dem 31. Dezember 2018 festgesetzte Geldstrafen, sonstige Rechtsfolgen vermögensrechtlicher Art, bei denen der Strafcharakter überwiegt, und Leistungen zur Erfüllung von Auflagen oder Weisungen, soweit die Auflagen oder Weisungen nicht lediglich der Wiedergutmachung ...
- Anlage 1 AWV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (AWV) ANLAGE 1 ANLAGE AL ZUR AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 243, S. 3 - 44) Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung Inhaltsübersicht Nummer der Liste Anwendung der Ausfuhrliste Teil I: Güter, auf
...
- § 6 RindSalmV - Einzelnorm
... DER RINDER (RINDER-SALMONELLOSE-VERORDNUNG) § 6 (1) Nach Entfernung der Rinder und der sonstigen mit Rindern zusammen gehaltenen Tiere, bei denen Salmonellose oder Verdacht auf Salmonellose festgestellt ist, aus dem Bestand oder von ihren Standplätzen, sind ihre Ställe und sonstigen Standorte, insbesondere ...
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