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Trefferliste für 'meldepflichten'
Dokument 191 - 200 von 335 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 9 MilchSoPrG - Einzelnorm



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der Regelungen dieses Gesetzes sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen der ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste



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- § 6 AHStatDV - Einzelnorm



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eine elektronische Anmeldung zur Intrahandelsstatistik beim Statistischen Bundesamt abzugeben. (6) Das Statistische Bundesamt kann die Meldepflichten nach den Absätzen 2 bis 5 aussetzen, wenn es die betreffenden für die Erstellung der Außenhandelsstatistik qualitativ geeigneten Daten im Rahmen des Einzeldatenaustauschs ...
- § 6a CWÜAG - Einzelnorm



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aufzuklären sind, 2. das Verfahren zur Aufklärung von Transferdiskrepanzen zu regeln.In Rechtsverordnungen nach Satz 1 Nummer 2 können insbesondere Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung und Vorlage geschäftlicher Unterlagen sowie Auskunftspflichten geregelt werden. * zum ...
- DirektZahlDurchfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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-Durchführungsgesetzes § 24a Pflicht zur Umwandlung in Dauergrünland § 24b Auswahl der Betriebsinhaber § 24c Verfahren § 24d Meldepflichten § 24e Weitere Jahre Abschnitt 3 Flächennutzung im Umweltinteresse § 25 Brachliegende Flächen (Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung ...
- Anlage KrWaffKontrG - Einzelnorm



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der §§ 5 und 7 Abs. 4,zu beachten. Für Ricin und Saxitoxin (Nummer 3.1 Buchstabe d und Nummern 4 und 5) gelten zusätzlich die Beschränkungen, Meldepflichten und Inspektionsvorschriften des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 1954) und der Ausführungsverordnung ...
- FKAustG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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Sorgfaltspflichten für Informationen über Finanzkonten § 7 Melde- und Sorgfaltspflichten für Informationen über Finanzkonten § 8 Allgemeine Meldepflichten § 9 Allgemeine Sorgfaltspflichten § 10 Sorgfaltspflichten bei bestehenden Konten natürlicher Personen § 11 Konten von geringerem ...
- Inhaltsübersicht AnerkV - Einzelnorm



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Anforderungen an die notifizierte Stelle § 6 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen § 7 Verpflichtungen der notifizierten Stelle § 8 Meldepflichten der notifizierten Stelle § 9 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen Abschnitt 2 Funkanlagen § 10 Befugnis ...
- § 18 MarktONOG - Einzelnorm



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Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MELDUNGEN ÜBER MARKTORDNUNGSWAREN § 18 ÜBERGANGSREGELUNG (1) Auf Meldungen für die Erzeugnisse, die den Meldepflichten nach § 4 oder § 5 der Marktordnungswaren-Meldeverordnung vom 24. November 1999 (BGBl. I S. 2286) unterliegen, ist für vor dem 1. Januar 2009 endende Meldezeiträume ...
- BinSchStrEV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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29 Bewehrung der Vorschriften über die Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen oder Bootsumsetzungsanlagen § 30 Bewehrung der Vorschriften über Meldepflichten § 31 Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote § 32 Bewehrung der Vorschriften über besondere Verkehrsregelungen § 33 Bewehrung ...
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