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Trefferliste für 'meldepflichten'

Dokument 191 - 200 von 335 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 9 MilchSoPrG - Einzelnorm*
... der Regelungen dieses Gesetzes sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen der ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE K KAEAnO Anordnung über die Zulässigkeit ...
§ 6 AHStatDV - Einzelnorm*
... eine elektronische Anmeldung zur Intrahandelsstatistik beim Statistischen Bundesamt abzugeben. (6) Das Statistische Bundesamt kann die Meldepflichten nach den Absätzen 2 bis 5 aussetzen, wenn es die betreffenden für die Erstellung der Außenhandelsstatistik qualitativ geeigneten Daten im Rahmen des Einzeldatenaustauschs ...
§ 6a CWÜAG - Einzelnorm*
... aufzuklären sind, 2. das Verfahren zur Aufklärung von Transferdiskrepanzen zu regeln.In Rechtsverordnungen nach Satz 1 Nummer 2 können insbesondere Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung und Vorlage geschäftlicher Unterlagen sowie Auskunftspflichten geregelt werden. * zum ...
DirektZahlDurchfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... -Durchführungsgesetzes     § 24a Pflicht zur Umwandlung in Dauergrünland     § 24b Auswahl der Betriebsinhaber     § 24c Verfahren     § 24d Meldepflichten     § 24e Weitere Jahre Abschnitt 3   Flächennutzung im Umweltinteresse     § 25 Brachliegende Flächen (Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung ...
Anlage KrWaffKontrG - Einzelnorm*
... der §§ 5 und 7 Abs. 4,zu beachten. Für Ricin und Saxitoxin (Nummer 3.1 Buchstabe d und Nummern 4 und 5) gelten zusätzlich die Beschränkungen, Meldepflichten und Inspektionsvorschriften des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 1954) und der Ausführungsverordnung ...
FKAustG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Sorgfaltspflichten für Informationen über Finanzkonten     § 7 Melde- und Sorgfaltspflichten für Informationen über Finanzkonten     § 8 Allgemeine Meldepflichten     § 9 Allgemeine Sorgfaltspflichten     § 10 Sorgfaltspflichten bei bestehenden Konten natürlicher Personen     § 11 Konten von geringerem ...
Inhaltsübersicht AnerkV - Einzelnorm*
... Anforderungen an die notifizierte Stelle §  6 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen §  7 Verpflichtungen der notifizierten Stelle §  8 Meldepflichten der notifizierten Stelle §  9 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen Abschnitt 2 Funkanlagen § 10 Befugnis ...
§ 18 MarktONOG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MELDUNGEN ÜBER MARKTORDNUNGSWAREN § 18 ÜBERGANGSREGELUNG (1) Auf Meldungen für die Erzeugnisse, die den Meldepflichten nach § 4 oder § 5 der Marktordnungswaren-Meldeverordnung vom 24. November 1999 (BGBl. I S. 2286) unterliegen, ist für vor dem 1. Januar 2009 endende Meldezeiträume ...
BinSchStrEV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 29 Bewehrung der Vorschriften über die Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen oder Bootsumsetzungsanlagen     § 30 Bewehrung der Vorschriften über Meldepflichten     § 31 Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote     § 32 Bewehrung der Vorschriften über besondere Verkehrsregelungen     § 33 Bewehrung ...
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