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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 201 - 210 von 2402 Treffer,
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- Anlage 1 EuWO - Einzelnorm
... (EUWO) ANLAGE 1 (ZU § 17 ABSATZ 6) (Fundstelle: BGBl. I 2018, 575 - 579; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ① Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Rückkehrende aus dem Ausland – Erstausfertigung – ② An die Gemeindebehörde Bitte – füllen ...
- § 3 LuftRegV - Einzelnorm
... Angaben, im Falle der Änderung die neuen Angaben; 2. in Spalte 2: der Name und der Wohnsitz oder Sitz des Eigentümers des Luftfahrzeugs nach der Eintragung in der Luftfahrzeugrolle sowie andere in der Luftfahrzeugrolle eingetragene, den Eigentümer deutlich kennzeichnende Merkmale, soweit sie dem Registergericht ...
- § 6 PfandBrAUmwG - Einzelnorm
... PFANDBRIEFANSTALT IN EINE AKTIENGESELLSCHAFT § 6 SONSTIGE ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN (1) Die Aktiengesellschaft unterliegt hinsichtlich der vor ihrer Eintragung in das Handelsregister abgeschlossenen Geschäfte den für öffentlich-rechtliche Kreditanstalten geltenden bankrechtlichen Vorschriften; das Hypothekenbankgesetz ...
- Anlage 1 BWO - Einzelnorm
... (BWO) ANLAGE 1 (ZU § 18 ABSATZ 6) (Fundstelle: BGBl. I 2017, 588 — 592); bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)① Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Rückkehrer aus dem Ausland ② An die Gemeindebehörde Bitte – füllen Sie den Antrag in Druck- oder ...
- QEWV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel Abschnitt 1 Qualifizierte Verbraucherverbände Unterabschnitt 1 Eintragung in die Liste der qualifizierten Verbraucherverbände nach § 4 des Unterlassungsklagengesetzes § 1 Antrag auf Eintragung in die Liste der qualifizierten ...
- § 29 SchRegDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 29 (1) In der dritten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: die laufende Nummer der Eintragung in den Spalten 2 und 3; 2. in Spalte 2: der Betrag der Schiffshypothek in Ziffern; bei Eintragung eines Nießbrauchs oder eines Pfandrechts an ...
- § 51 MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 51 NICHTIGKEIT WEGEN DES BESTEHENS ÄLTERER RECHTE (1) Die Eintragung einer Marke wird auf Klage gemäß § 55 oder Antrag gemäß § 53 für nichtig erklärt und gelöscht, wenn ihr ein Recht im Sinne der §§ 9 bis 13 mit älterem ...
- § 11 GGV - Einzelnorm
... (GEBÄUDEGRUNDBUCHVERFÜGUNG - GGV) § 11 WIDERSPRUCH (1) In den Fällen der §§ 3, 5 und 6 hat das Grundbuchamt gleichzeitig mit der jeweiligen Eintragung einen Widerspruch gegen die Richtigkeit dieser Eintragung nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 von Amts wegen zugunsten des Eigentümers des zu belastenden ...
- § 36 MarkenV - Einzelnorm
... herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. (2) In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die abgetrennte Eintragung aufgenommen werden. (3) Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammeintragung und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen ...
- Anlage BKatV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG EINER VERWARNUNG, REGELSÄTZE FÜR GELDBUßEN UND DIE ANORDNUNG EINES FAHRVERBOTES WEGEN ORDNUNGSWIDRIGKEITEN IM STRAßENVERKEHR (BUßGELDKATALOG-VERORDNUNG - BKATV) ANLAGE (ZU § 1 ABSATZ 1) BUßGELDKATALOG (BKAT) (Fundstelle:
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