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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 201 - 210 von 2392 Treffer,
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- § 3 LuftRegV - Einzelnorm
... Angaben, im Falle der Änderung die neuen Angaben; 2. in Spalte 2: der Name und der Wohnsitz oder Sitz des Eigentümers des Luftfahrzeugs nach der Eintragung in der Luftfahrzeugrolle sowie andere in der Luftfahrzeugrolle eingetragene, den Eigentümer deutlich kennzeichnende Merkmale, soweit sie dem Registergericht ...
- § 57a SaatG - Einzelnorm
... geschützt sind, 3. Sorten, die nach der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 in der jeweils geltenden Fassung geschützt sind, 4. Sorten, deren Eintragung nach Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 auch in Verbindung mit Satz 3 erneuert worden ist, 5. Sorten, die bereits vor dem 30. September 2012 im Inland oder in einem ...
- § 6 PfandBrAUmwG - Einzelnorm
... PFANDBRIEFANSTALT IN EINE AKTIENGESELLSCHAFT § 6 SONSTIGE ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN (1) Die Aktiengesellschaft unterliegt hinsichtlich der vor ihrer Eintragung in das Handelsregister abgeschlossenen Geschäfte den für öffentlich-rechtliche Kreditanstalten geltenden bankrechtlichen Vorschriften; das Hypothekenbankgesetz ...
- § 29 SchRegDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 29 (1) In der dritten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: die laufende Nummer der Eintragung in den Spalten 2 und 3; 2. in Spalte 2: der Betrag der Schiffshypothek in Ziffern; bei Eintragung eines Nießbrauchs oder eines Pfandrechts an ...
- Anlage 1 BWO - Einzelnorm
... (BWO) ANLAGE 1 (ZU § 18 ABSATZ 6) (Fundstelle: BGBl. I 2017, 588 — 592); bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)① Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Rückkehrer aus dem Ausland ② An die Gemeindebehörde Bitte – füllen Sie den Antrag in Druck- oder ...
- QEWV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel Abschnitt 1 Qualifizierte Verbraucherverbände Unterabschnitt 1 Eintragung in die Liste der qualifizierten Verbraucherverbände nach § 4 des Unterlassungsklagengesetzes § 1 Antrag auf Eintragung in die Liste der qualifizierten ...
- § 51 MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 51 NICHTIGKEIT WEGEN DES BESTEHENS ÄLTERER RECHTE (1) Die Eintragung einer Marke wird auf Klage gemäß § 55 oder Antrag gemäß § 53 für nichtig erklärt und gelöscht, wenn ihr ein Recht im Sinne der §§ 9 bis 13 mit älterem ...
- § 11 VRV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 11 ÄNDERUNG UND LÖSCHUNG VON EINTRAGUNGEN (1) Änderungen des Inhalts einer Eintragung sowie Löschungen sind unter einer neuen laufenden Nummer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat ...
- § 44 GBO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 44 (1) Jede Eintragung soll den Tag, an welchem sie erfolgt ist, angeben. Die Eintragung soll, sofern nicht nach § 12c Abs. 2 Nr. 2 bis 4 der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle zuständig ist, die für die Führung des Grundbuchs zuständige
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- Anlage BKatV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG EINER VERWARNUNG, REGELSÄTZE FÜR GELDBUßEN UND DIE ANORDNUNG EINES FAHRVERBOTES WEGEN ORDNUNGSWIDRIGKEITEN IM STRAßENVERKEHR (BUßGELDKATALOG-VERORDNUNG - BKATV) ANLAGE (ZU § 1 ABSATZ 1) BUßGELDKATALOG (BKAT) (Fundstelle:
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