Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'meldepflichten'

Dokument 201 - 210 von 335 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 23 FKAustG - Einzelnorm*
... Staat ansässig, wenn es der Hoheitsgewalt dieses Staates untersteht. Der Hoheitsgewalt untersteht ein Finanzinstitut in dem Staat, der die Meldepflichten des Finanzinstituts durchsetzen kann. Im Allgemeinen untersteht ein Finanzinstitut, wenn es in einem meldepflichtigen Staat steuerlich ansässig ist ...
§ 16 MOG - Einzelnorm*
... UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 16 DULDUNGS- UND MITWIRKUNGSPFLICHTEN In Rechtsverordnungen nach § 15 können Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen der Geschäftsräume ...
§ 8 1. BMeldDÜV - Einzelnorm*
... Wohnung der Person zuständigen Meldebehörde fortgeschrieben, insbesondere weil sie unrichtig oder unvollständig waren oder weil die Person ihren Meldepflichten nach § 17 Absatz 1 bis 3, § 21 Absatz 4, § 28 Absatz 1 und 2, § 29 Absatz 1 bis 4 und § 32 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes nicht oder nicht ...
§ 6 MarktAngV - Einzelnorm*
... sonstigen natürlichen und juristischen Personen darzulegen. Hier sind insbesondere die Befugnisse der Überwachungsstellen bei der Überwachung von Meldepflichten, Insidergeschäften, Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten, Marktmanipulation, Veränderung von bedeutenden Stimmrechtsanteilen, Verhaltensregeln ...
VerkSiG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 1 Gegenstand von Rechtsverordnungen     § 2 Voraussetzungen und Grenzen der Rechtsverordnungen     § 3 Rechtsverordnungen über Buchführungs- und Meldepflichten     § 4 Rechtsverordnungen über Bevorratungen     § 5 Zuständigkeiten zum Erlaß von Rechtsverordnungen     § 6 Zustimmungsbedürftigkeit ...
EIGV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 37 Unterauftragsvergabe     § 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller     § 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen     § 37c Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen     § 37d Mitarbeit in Koordinierungsgruppen ...
Inhaltsübersicht AMWHV - Einzelnorm*
... § 41a Europäisches Kodierungssystem für Gewebe und Gewebezubereitungen § 41b Bestimmungen für die Verwendung des Einheitlichen Europäischen Codes; Meldepflichten § 41c Kodierung in anderen Fällen und sonstige Pflichten der Gewebeeinrichtungen § 41d Format des Einheitlichen Europäischen Codes   Abschnitt ...
WiSiG 1965 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... :   HTML   PDF   XML   EPUB     § 1 Maßnahmen zur Sicherstellung     § 2 Voraussetzungen und Grenzen der Sicherstellung     § 3 Buchführungs- und Meldepflichten     § 4 Vorratshaltung     § 5 Rechtsverordnungen     § 6 Zustimmungsbedürftigkeit der Rechtsverordnungen     § 7 Geltungsdauer der Rechtsverordnungen ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE K KAEAnO Anordnung über die Zulässigkeit ...
MaStRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 16 Verwendung der Daten durch Behörden; Weitergabe an Dritte     § 17 Verwendung der Daten durch Netzbetreiber und andere Marktakteure Abschnitt 5   Meldepflichten und Veröffentlichungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz     § 18 Zusätzliche Meldepflicht     § 19 Veröffentlichungen Abschnitt 6   ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 next

neue Volltext-Suche