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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 11a GwG - Einzelnorm
... AUS SCHWEREN STRAFTATEN (GELDWÄSCHEGESETZ - GWG) § 11A VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN DURCH VERPFLICHTETE (1) Verpflichtete nach § 2 dürfen personenbezogene Daten nur verarbeiten, soweit dies auf Grundlage dieses Gesetzes für Zwecke der Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung erforderlich ...
- § 8 StiftFinG - Einzelnorm
... nach § 7 Absatz 1 zuständigen obersten Bundesbehörden oder nachgeordneten Bundesoberbehörden sowie die nach § 7 Absatz 2 zuständige Behörde dürfen personenbezogene Daten verarbeiten, soweit dies für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist. Von der Verarbeitung nach Satz 1 ...
- § 25b BVerfSchG - Einzelnorm
... (BUNDESVERFASSUNGSSCHUTZGESETZ - BVERFSCHG) § 25B ÜBERMITTLUNG ZUM SCHUTZ DER BETROFFENEN PERSON Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf personenbezogene Daten auch übermitteln, wenn offensichtlich ist, dass die Übermittlung im Interesse der betroffenen Person liegt, deren Einwilligung nicht oder nicht ...
- § 8 SanktDG - Einzelnorm
... (SANKTIONSDURCHSETZUNGSGESETZ - SANKTDG) § 8 INFORMATIONSAUSTAUSCH MIT AUSLÄNDISCHEN STELLEN (1) Die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung kann personenbezogene Daten mit öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen in der Europäischen Union unter den gleichen Voraussetzungen wie mit inländischen öffentlichen ...
- § 25d BVerfSchG - Einzelnorm
... - BVERFSCHG) § 25D ÜBERMITTLUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN AUS ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN QUELLEN (1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf personenbezogene Daten, die es aus allgemein zugänglichen Quellen erhoben hat, einer anderen Stelle übermitteln, wenn dies erforderlich ist 1. zur Erfüllung seiner ...
- § 7 AsylG - Einzelnorm
... ) § 7 ERHEBUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die mit der Ausführung dieses Gesetzes betrauten Behörden dürfen zum Zwecke der Ausführung dieses Gesetzes personenbezogene Daten erheben, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Personenbezogene Daten, deren Verarbeitung nach Artikel 9 Absatz ...
- § 147 SGB 6 - Einzelnorm
... des Geburtsnamens, 4. der Seriennummer, die auch eine Aussage über das Geschlecht einer Person enthalten darf, und 5. der Prüfziffer.Weitere personenbezogene Merkmale darf die Versicherungsnummer nicht enthalten. (3) Jede Person, an die eine Versicherungsnummer vergeben wird, und der für sie zuständige ...
- § 33 ZFdG - Einzelnorm
... DIE ZOLLFAHNDUNGSÄMTER (ZOLLFAHNDUNGSDIENSTGESETZ - ZFDG) § 33 DATEN FÜR ZWECKE DER AUSSCHREIBUNG (1) Die Behörden des Zollfahndungsdienstes können personenbezogene Daten für Zwecke der Ausschreibung der betroffenen Person zur zollrechtlichen Überwachung verarbeiten, wenn tatsächliche Anhaltspunkte ...
- § 5c AEG - Einzelnorm
... 5C ERHEBUNG, VERARBEITUNG UND NUTZUNG VON DATEN (1) Eine Stelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchung darf im Rahmen ihrer Befugnisse nach § 5b Absatz 3 personenbezogene Daten aller an dem gefährlichen Ereignis im Eisenbahnbetrieb beteiligten oder von diesem betroffenen Personen sowie von Zeugen und anderen ...
- § 170 StrlSchG - Einzelnorm
... , S. 72; L 127 vom 23.5.2018, S. 2) in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. (7) Für Forschungszwecke im Bereich des Strahlenschutzes dürfen personenbezogene Daten aus dem Strahlenschutzregister mit Einwilligung der betroffenen Personen an Dritte übermittelt werden. Ohne diese Einwilligung dürfen ...
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