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- § 14d SchwPestV 1988 - Einzelnorm
... durch Errichten einer Umzäunung, ergreifen, sofern sich dort Wildschweine aufhalten, 1. die an der Afrikanischen Schweinepest erkrankt sind, 2. bei denen der Verdacht auf Afrikanische Schweinepest besteht oder 3. bei denen nicht auszuschließen ist, dass sie das Virus der Afrikanischen Schweinepest aufgenommen ...
- Anlage 3 EGRechtÜblV - Einzelnorm
... Demokratischen Republik zugelassen worden, so ist die Dauer der Sortenzulassung vom Tag der ersten Zulassung an zu rechnen. Für Sorten, bei denen die in § 36 des Saatgutverkehrsgesetzes genannten Fristen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Beitritts überschritten sind, gilt die Sortenzulassung vom ...
- § 3 FDZGesV - Einzelnorm
... : a) die Betriebsnummer der Krankenkasse der versicherten Person, b) die Versichertentage je Quartal, c) die Anzahl der Versichertentage, an denen die versicherte Person ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland hatte, d) den Versichertenstatus ...
- § 1 SachenRBerG - Einzelnorm
... (1) Dieses Gesetz regelt Rechtsverhältnisse an Grundstücken in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), 1. a) an denen Nutzungsrechte verliehen oder zugewiesen wurden, b) auf denen vom Eigentum am Grundstück getrenntes selbständiges Eigentum an Gebäuden oder an baulichen ...
- Anlage 1 FoVZV - Einzelnorm
... . Bei anderen Baumarten sollen vorzugsweise Erntebestände zugelassen werden, die sich auf dem gegebenen Standort phänotypisch bewährt haben und von denen der Ursprung bekannt ist. Abweichend von Satz 1 und 2 können Erntebestände zugelassen werden, die sich auf dem gegebenen Standort phänotypisch bewährt ...
- § 177 StrlSchV - Einzelnorm
... Behörde hat auf Antrag Einzelsachverständige nach § 172 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes zu bestimmen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit oder die Unabhängigkeit des Antragstellers ergeben, 2. der Antragsteller die nach § 181 erforderlichen Anforderungen ...
- § 1 GwG - Einzelnorm
... im Sinne dieses Gesetzes ist eine Führungskraft oder ein leitender Mitarbeiter eines Verpflichteten mit ausreichendem Wissen über die Risiken, denen der Verpflichtete in Bezug auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ausgesetzt ist, und mit der Befugnis, insoweit Entscheidungen zu treffen. Ein Mitglied ...
- Anlage 6 BedGgstV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEDARFSGEGENSTÄNDEVERORDNUNG ANLAGE 6 (ZU § 8 ABSATZ 3 UND § 10 ABSATZ 2 SATZ 3) BEDARFSGEGENSTÄNDE, VON DENEN BESTIMMTE STOFFE NUR BIS ZU EINER FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE AUF LEBENSMITTEL ÜBERGEHEN DÜRFEN (Fundstelle: BGBl. I 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen ...
- § 318 KAGB - Einzelnorm
... Verwahrstelle, 2. über Name oder Firma, Sitz und Anschrift des Repräsentanten und der Zahlstellen, 3. über die Voraussetzungen und Bedingungen, zu denen die Anleger die Auszahlung des auf den Anteil oder die Aktie entfallenden Vermögensteils verlangen können sowie über die für die Auszahlung zuständigen ...
- Anlage 1 BinSchPersV - Einzelnorm
... FAHRZEUGEN IN DER BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFSPERSONALVERORDNUNG - BINSCHPERSV) ANLAGE 1 (ZU § 12 ABSATZ 1 SATZ 1 NUMMER 2) WASSERSTRAßEN, AUF DENEN FÜR NICHT IN FAHRT BEFINDLICHE SCHWIMMENDE GERÄTE KEIN BEFÄHIGUNGSZEUGNIS NÖTIG IST (Fundstelle: Anlageband zu BGBl. I 2021, Ausgabe 81 vom 6. Dezember ...
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