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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 7c SGB 4 - Einzelnorm
... (SGB) VIERTES BUCH (IV) - GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG - (ARTIKEL I DES GESETZES VOM 23. DEZEMBER 1976, BGBL. I S. 3845) § 7C VERWENDUNG VON WERTGUTHABEN (1) Das Wertguthaben auf Grund einer Vereinbarung nach § 7b kann bis zum Ablauf des Kalendermonats des Erreichens der Regelaltersgrenze ...
- § 9 ContStifG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE CONTERGANSTIFTUNG (CONTERGANSTIFTUNGSGESETZ - CONTSTIFG) § 9 VERWENDUNG DER MITTEL Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die Stiftungszwecke verwendet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 11 ContStifG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE CONTERGANSTIFTUNG (CONTERGANSTIFTUNGSGESETZ - CONTSTIFG) § 11 VERWENDUNG DES STIFTUNGSVERMÖGENS Die Leistungen nach diesem Abschnitt sind aus dem Stiftungsvermögen zu erbringen. Es sind zu verwenden: 1. für die jährlichen Sonderzahlungen
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- § 15 ZensVorbG 2022 - Einzelnorm
... REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS EINSCHLIEßLICH EINER GEBÄUDE- UND WOHNUNGSZÄHLUNG 2022 (ZENSUSVORBEREITUNGSGESETZ 2022 - ZENSVORBG 2022) § 15 WEITERE VERWENDUNG VON ANGABEN AUS DEM STEUERUNGSREGISTER (1) Folgende Angaben werden für die Auswertung, Analyse und Evaluierung des Zensus in einer Auswertungsdatenbank ...
- § 6 Pkw-EnVKV - Einzelnorm
... , CO2-EMISSIONEN UND ENERGIEKOSTEN NEUER PERSONENKRAFTWAGEN (PKW-ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSVERORDNUNG - PKW-ENVKV) § 6 VERBOT MISSBRÄUCHLICHER VERWENDUNG VON BEZEICHNUNGEN Es ist verboten, in Hinweisen und Aushängen, im Leitfaden, in Werbeschriften und in Werbematerialien Angaben, Zeichen oder Symbole ...
- § 6a EnWG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 6A VERWENDUNG VON INFORMATIONEN (1) Unbeschadet gesetzlicher Verpflichtungen zur Offenbarung von Informationen haben vertikal integrierte Unternehmen, Transportnetzeigentümer
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- § 7 MDV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis MOBILITÄTSDATENVERORDNUNG (MDV) § 7 VERWENDUNG VON DATEN DURCH DRITTE Für Dritte gilt in Bezug auf die nach § 5 Absatz 1 abgerufenen Daten, dass 1. die Daten unter Zuordnung zum jeweiligen Unternehmer oder Vermittler und dessen jeweiligem Beförderungsangebot
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- Art 245 § 1 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 1 FREIWILLIGE VERWENDUNG (1) Reparaturbetriebe können für den Abschluss eines Reparaturvertrags mit einem Verbraucher das Europäische Formular für Reparaturinformationen (Anlage 19) gemäß den Vorschriften
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- § 24a AMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 24A VERWENDUNG VON UNTERLAGEN EINES VORANTRAGSTELLERS Der Antragsteller kann auf Unterlagen nach § 22 Absatz 2, 3 und 3c einschließlich der Sachverständigengutachten nach § 24 Absatz
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- § 2a KTFG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR ERRICHTUNG EINES SONDERVERMÖGENS „KLIMA- UND TRANSFORMATIONSFONDS“ (KLIMA- UND TRANSFORMATIONSFONDSGESETZ - KTFG) § 2A VERWENDUNG DER MITTEL ZUR ÜBERWINDUNG DER FOLGEN DER COVID-19-PANDEMIE Die dem Sondervermögen mit dem Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 vom 18. Februar 2022 ...
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