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Trefferliste für 'verwendung'

Dokument 231 - 240 von 4759 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 38b StVG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRSGESETZ (STVG) § 38B ÜBERMITTLUNG AN UND VERWENDUNG DURCH DEN EMPFÄNGER FÜR PLANERISCHE ZWECKE (1) Die nach § 33 Abs. 1 gespeicherten Fahrzeug- und Halterdaten dürfen für im öffentlichen Interesse liegende Verkehrsplanungen an öffentliche ...

§ 84 MinStG - Einzelnorm

... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR GEWÄHRLEISTUNG EINER GLOBALEN MINDESTBESTEUERUNG FÜR UNTERNEHMENSGRUPPEN (MINDESTSTEUERGESETZ - MINSTG) § 84 VERWENDUNG LÄNDERBEZOGENER BERICHTE MULTINATIONALER UNTERNEHMENSGRUPPEN (CBCR-SAFE-HARBOUR) (1) Auf Antrag der berichtspflichtigen Geschäftseinheit wird der Steuererhöhungsbetrag ...

§ 26 VGG - Einzelnorm

... ÜBER DIE WAHRNEHMUNG VON URHEBERRECHTEN UND VERWANDTEN SCHUTZRECHTEN DURCH VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN* (VERWERTUNGSGESELLSCHAFTENGESETZ - VGG) § 26 VERWENDUNG DER EINNAHMEN AUS DEN RECHTEN Die Verwertungsgesellschaft darf die Einnahmen aus den Rechten nur zu folgenden Zwecken verwenden: 1. zur Verteilung ...

§ 24a AMG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 24A VERWENDUNG VON UNTERLAGEN EINES VORANTRAGSTELLERS Der Antragsteller kann auf Unterlagen nach § 22 Absatz 2, 3 und 3c einschließlich der Sachverständigengutachten nach § 24 Absatz ...

§ 3 AgrarZahlVerpflV - Einzelnorm

... VORSCHRIFTEN ÜBER AGRARZAHLUNGEN (AGRARZAHLUNGEN-VERPFLICHTUNGENVERORDNUNG - AGRARZAHLVERPFLV) § 3 EINHALTUNG VON GENEHMIGUNGSVERFAHREN FÜR DIE VERWENDUNG VON WASSER ZUR BEWÄSSERUNG Wer landwirtschaftliche Flächen beregnet oder sonst bewässert, hat bei einer erlaubnispflichtigen oder bewilligungspflichtigen ...

§ 34d SchaumwZwStV - Einzelnorm

... - UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERGESETZES (SCHAUMWEIN- UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERVERORDNUNG - SCHAUMWZWSTV) § 34D ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS BEI VERWENDUNG DES VEREINFACHTEN ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung des Schaumweins kann der zertifizierte Versender den Bestimmungsort ...

§ 112h BRAO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESRECHTSANWALTSORDNUNG (BRAO) § 112H VERWENDUNG GEFÄLSCHTER BERUFSQUALIFIKATIONSNACHWEISE Wird durch den Anwaltsgerichtshof oder den Bundesgerichtshof festgestellt, dass ein Rechtsanwalt bei einem Antrag auf Anerkennung seiner Berufsqualifikation ...

§ 21 GWKHV - Einzelnorm

... FÜR GAS UND DAS HERKUNFTSNACHWEISREGISTER FÜR WÄRME ODER KÄLTE 1 (GAS-WÄRME-KÄLTE-HERKUNFTSNACHWEISREGISTER-VERORDNUNG - GWKHV) § 21 VERWENDUNG, ENTWERTUNG UND ERKLÄRUNG DES VERFALLS (1) Ein Herkunftsnachweis für Gas darf zur Kennzeichnung der Lieferung von Gas an einen Letztverbraucher und ein Herkunftsnachweis ...

§ 4 2. FZVAusnV - Einzelnorm

... ZWEITE VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON DEN VORSCHRIFTEN DER FAHRZEUG-ZULASSUNGSVERORDNUNG (2. FZV-AUSNAHMEVERORDNUNG - 2. FZVAUSNV) § 4 VERWENDUNG Die Pflichten nach § 13 Absatz 6 Satz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung erfüllt eine ein Fahrzeug führende Person auch dadurch, dass sie zuständigen Personen ...

§ 7 BewachRV - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS BEWACHERREGISTER (BEWACHERREGISTERVERORDNUNG - BEWACHRV) § 7 VERWENDUNG VON SCHNITTSTELLEN (1) Die Registerbehörde stellt Schnittstellen des Bewacherregisters nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 bereit. Die Pflege und Weiterentwicklung ...

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