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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 241 - 250 von 705 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 33 SchRegO - Einzelnorm*
... anzustellen. Ergeben die Ermittlungen, daß das Schiffsregister unrichtig ist, so hat das Registergericht die Beteiligten anzuhalten, den Antrag auf Berichtigung des Schiffsregisters zu stellen und die zur Berichtigung erforderlichen Unterlagen zu beschaffen; § 19 gilt sinngemäß. * zum Seitenanfang ...
§ 14 21. RAG - Einzelnorm*
... die Anpassung fehlerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Leistung ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung erfolgt. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, von dem ...
§ 17 BKAG - Einzelnorm*
... Zusammenarbeit bei Projektende noch nicht erreicht worden ist und die Datei weiterhin für die Erreichung des Ziels erforderlich ist. (5) Für die Berichtigung, Verarbeitungseinschränkung und Löschung personenbezogener Daten durch die Behörde, die die Daten eingegeben hat, gelten die jeweiligen für sie ...
§ 14 20. RAG - Einzelnorm*
... die Anpassung fehlerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Leistung ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung erfolgt. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, von dem ...
§ 8 StromStG - Einzelnorm*
... beendet ist, hat der Steuerschuldner die nach Satz 2 angemeldete Menge und die darauf entfallende Steuer entsprechend Satz 1 zu berichtigen. Die Berichtigung ist für den Veranlagungszeitraum vorzunehmen, in dem der Ablesezeitraum endet. Die Steuer oder der Erstattungsanspruch für die Differenzmenge ...
§ 18 VollstrVtrNLDAG - Einzelnorm*
... ; der Tatbestand und die Entscheidungsgründe können auch von Richtern unterschrieben werden, die bei dem Urteil nicht mitgewirkt haben. (3) Für die Berichtigung des nachträglich angefertigten Tatbestandes gilt § 320 der Zivilprozeßordnung entsprechend. Jedoch können bei der Entscheidung über einen Antrag ...
§ 45 UStDV - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis UMSATZSTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (USTDV) § 45 MAßGEBLICHES ENDE DES BERICHTIGUNGSZEITRAUMS Endet der Zeitraum, für den eine Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach § 15a des Gesetzes durchzuführen ist, vor dem 16. eines Kalendermonats, so bleibt dieser Kalendermonat für die Berichtigung ...
PStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 8   Berichtigungen und gerichtliches Verfahren Abschnitt 1   Berichtigungen ohne Mitwirkung des Gerichts     § 46 Änderung einer Anzeige     § 47 Berichtigung nach Abschluss der Beurkundung Abschnitt 2   Gerichtliches Verfahren     § 48 Berichtigung auf Anordnung des Gerichts     § 49 Anweisung durch ...
Anlage SchSG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSGESETZ (SCHSG) ANLAGE ZUM SCHIFFSSICHERHEITSGESETZ INTERNATIONALER SCHIFFSBEZOGENER SICHERHEITSSTANDARD (Fundstelle: BGBl. I 2005, 2986 - 3006; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Allgemein anerkannte völkerrechtliche Regeln und ...
§ 17 HRV - Einzelnorm*
... können durch den Richter oder nach Anordnung des Richters in Form einer neuen Eintragung oder auf andere eindeutige Weise berichtigt werden. Die Berichtigung ist als solche kenntlich zu machen. (2) Die Berichtigung nach Absatz 1 ist den Beteiligten bekanntzugeben. (3) Eine versehentlich vorgenommene ...
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